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Manuelle Palettenhubwagen und wesentliche Teile davon mit Ursprung in China

EU leitet Umgehungsuntersuchung in Bezug auf Einfuhren aus Vietnam ein

Für Einfuhren von Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon, der Tarifnummern ex 8427 90 und ex 8431 20 mit Ursprung in China bestehen seit 2005 endgültige Antidumpingmaßnahmen. Die Maßnahmen wurden im Juni 2009 auf Einfuhren aus Thailand ausgeweitet und im August 2016 auf Einfuhren geringfügig modifizierter Palettenhubwagen.

 

Anfang Juni 2017 ging nun ein Antrag von zwei EU-Hersteller auf Einleitung einer Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Vietnam bei der Europäischen Kommission ein.

 

Dem Antrag der beiden Unionshersteller zufolge, habe sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus China und Vietnam erheblich verändert, seit im Jahr 2013 endgültige Antidumpingzölle eingeführt wurden. Diese Veränderung scheint auf den Versand der betroffenen Ware über Vietnam in die Union nach der Vornahme von Montagevorgängen in Vietnam zurückzugehen.

Die Antragsteller legten Informationen dafür vor, dass die betreffenden Montagevorgänge eine Umgehung darstellen, da der Wert der chinesischen Teile über 60 v. H. des Gesamtwerts der montierten Ware ausmacht und der durch den Montagevorgang hinzugefügte Wert weniger als 25 % der Herstellkosten beträgt.

 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1348 (Amtsblatt L 188 vom 20.7.2017) die Einleitung einer Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Vietnam bekannt. Alle Einfuhren aus Vietnam werden ab dem Inkrafttreten der Verordnung (21.7.2017) zollamtlich erfasst, damit ab diesem Zeitpunkt Antidumpingzölle nacherhoben werden können, falls bei der Untersuchung eine Umgehung festgestellt wird. Die zollamtliche Erfassung endet nach neun Monaten. Auch die Untersuchung ist innerhalb dieses Zeitraumes abzuschließen.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel,

E-Mail: trade-r668-hpt-circ@ec.europa.eu).