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Palettenhubwagen und wesentliche Teile davon mit Ursprung in China

EU stellt Umgehungsuntersuchung betreffend Einfuhren aus Vietnam ein

Für Einfuhren von Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon, der Tarifnummern ex 8427 90 und ex 8431 20 mit Ursprung in China bestehen seit 2005 endgültige Antidumpingmaßnahmen. Die Maßnahmen wurden im Juni 2009 auf Einfuhren aus Thailand und im August 2016 auf Einfuhren geringfügig modifizierter Palettenhubwagen ausgeweitet. Ende Juli 2017 wurde auf Antrag von zwei EU-Herstellern eine Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Vietnam von der Europäischen Kommission eingeleitet. 

Den Antragstellern zufolge habe sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus China und Vietnam erheblich verändert, seit im Jahr 2013 endgültige Antidumpingzölle eingeführt wurden. Diese Veränderung wäre auf den Versand der betroffenen Ware über Vietnam in die Union nach der Vornahme von Montagevorgängen in Vietnam zurückzuführen.

Die betreffenden Montagevorgänge würden eine Umgehung darstellen, da der Wert der chinesischen Teile über 60 v. H. des Gesamtwerts der montierten Ware ausmache und der durch den Montagevorgang hinzugefügte Wert liege unter 25 % der Herstellkosten.

Da die Angaben der Antragsteller in der Untersuchung durch die Europäische Kommission nicht bestätigt werden konnten und die Maßnahmen nicht umgangen werden, gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 32018/260, Amtsblatt L 49 vom 22.2.2018 die Einstellung der Umgehungsuntersuchung betreffend Einfuhren aus Vietnam sowie die Beendigung der zollamtlichen Erfassung bekannt.