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Regenbogenforelle aus der Türkei

EU leitet Interimsüberprüfung zur Überprüfung des Subventionstatbestands ein

Seit Februar 2015 wird für Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) mit Ursprung in der Türkei ein endgültiger Ausgleichszoll eingehoben:

  • lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
  • frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:
  • als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
  • ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
  • als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger,

eingereiht unter die Tarifnummern ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00.

 

Im März 2017 ging bei der Europäischen Kommission ein Antrag auf Interimsüberprüfung ein. Antragsteller ist die „Aegean Exporters Association“ im Namen von türkischen Produzenten bzw. Exporteuren.

 

Dem Antragsteller zufolge ist die Aufrechterhaltung der Maßnahme gegenüber den Einfuhren der zu überprüfenden Ware in ihrer derzeitigen Höhe zum Ausgleich der anfechtbaren Subventionierung nicht länger erforderlich. Diesbezüglich hat der Antragsteller ausreichende Informationen dafür vorgelegt, wonach sich die Struktur und die Modalitäten zur Umsetzung des Programms direkter staatlicher Subventionen, die Herstellern pro Kilogramm erzeugter Regenbogenforelle gewährt werden, erheblich geändert haben. Mit den neuen Modalitäten wird die Fördergrenze viel schneller erreicht, und für Produktionsmengen, die über dieser Grenze liegen, werden keine Subventionen mehr gewährt. Folglich führte diese Änderung zu einem erheblichen Rückgang der gewährten Subventionen, die insbesondere den großen ausführenden Herstellern der zu überprüfenden Ware zugutekamen.

 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2017/C 234/04 vom 20.7.2017 die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung, die sich auf die Untersuchung des Subventionstatbestands beschränkt, bekannt.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Europäischen Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel,

E-Mail: trade_trout_review@ec.europa.eu).

 

Die Untersuchung ist seitens der Europäischen Kommission innerhalb von 15 Monaten (Oktober 2018) abzuschließen.