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Regenbogenforellen mit Ursprung in der Türkei

EU stellt Interimsüberprüfung ein

Seit Februar 2015 wird für Einfuhren von Regenbogenforellen (Oncorhynchus mykiss) mit Ursprung in der Türkei ein endgültiger Ausgleichszoll eingehoben:

  • lebend, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
  • frisch, gekühlt, gefroren und/oder geräuchert:
  • als ganze Fische (mit Kopf), auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1,2 kg oder weniger, oder
  • ohne Kopf, auch ohne Kiemen, auch ausgenommen, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger, oder
  • als Fischfilets mit einem Stückgewicht von 400 g oder weniger,

eingereiht unter die Tarifnummern ex 0301 91 90, ex 0302 11 80, ex 0303 14 90, ex 0304 42 90, ex 0304 82 90 und ex 0305 43 00.

Im März 2017 reichte die Aegean Exporters Association einen Antrag bei der Europäischen Kommission auf Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Ausgleichsmaßnahmen ein. Der Antrag enthielt Informationen, wonach eine 2016 eingeführte Änderung betreffend die Umsetzung der direkten Produktionssubventionen zu einem erheblichen Rückgang der Subventionen für Forellenzüchter in der Türkei führte, weshalb die Maßnahmen zum Ausgleich der Subventionierung nicht mehr erforderlich seien. Der Antragsteller argumentierte außerdem, dass die Änderung dauerhaft sei. 

Die Europäische Kommission kommt in ihrer Untersuchung jedoch zu dem Schluss, dass der Rückgang der bestehenden Subventionen im Anschluss an eine Gesetzesänderung im Jahr 2016 nur vorübergehender Natur war und dass die Gesamtsubventionen sowie die Höhe der Produktionsbeihilfen je Tonne seit 2016 wieder angestiegen und ähnlich hoch wie vor der Gesetzesänderung sind. Sie hat weiters festgestellt, dass das System zur Umsetzung direkter Subventionen durch ständige Änderungen der Rechtsgrundlage, der Förderkriterien und der tatsächlichen Subventionsbeiträge gekennzeichnet ist. Daher können diese Änderungen auch nicht als dauerhaft angesehen werden.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2018/823, Amtsblatt L 139 vom 5.6.2018 die Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung bekannt. Die Antisubventionsmaßnahmen bleiben somit unverändert in Kraft (Antisubventionszoll: 9,5%, für kooperierende Hersteller 7,6%, unternehmensspezifische Zölle zwischen 6,7% und 9,5%).