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Rostfreie Nahtlosrohre aus China

EU leitet Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Indien ein

Gegen Einfuhren von rostfreien Nahtlosrohren der Tarifnummer ex 7304 mit Ursprung in China bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Anfang Dezember 2016 wurde auf Antrag von ESTA eine Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen mit dem Ziel der Weitergeltung dieser eingeleitet.

 

Anfang Jänner 2017 wurde ein Antrag vom „Defence Committee of the Seamless Stainless Steel Tubes Industry of the European Union“ bei der Europäischen Kommission auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Indien versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnisse Indiens angemeldet oder nicht, und auf zollamtliche Erfassung dieser Einfuhren.

 

Dem Antrag zufolge hat sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China und aus Indien in die Union nach der Einführung der Maßnahmen erheblich verändert; für diese Veränderung gibt es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Erklärung oder wirtschaftliche Rechtfertigung. Diese Veränderung scheint auf den Versand der betroffenen Ware über Indien in die Union, mit oder ohne vorherige Fertigstellung, zurückzugehen. Der durch die Fertigstellung hinzugefügte Wert beträgt laut Angabe des Antragstellers weniger als 25% der Herstellungskosten.

 

Außerdem enthält der Antrag Angaben darüber, dass die Abhilfewirkung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sowohl quantitativ als auch preislich unterlaufen wird. Dem Anschein nach werden anstelle der betroffenen China-Ware erhebliche Mengen der zu untersuchenden Indien-Ware eingeführt. Zudem enthält der Antrag hinreichende Informationen dafür, dass die Preise der zu untersuchenden Indien-Ware im Vergleich zum ursprünglich für die betroffene China-Ware ermittelten Normalwert gedumpt sind. Sollten bei der Untersuchung neben der Umladung und den Montagevorgängen noch weitere Indien betreffende Umgehungspraktiken festgestellt werden, kann sich die Untersuchung auch auf diese Praktiken erstrecken.

 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/272, Amtsblatt L 40 vom 17.2.2017 die Einleitung einer Umgehungsuntersuchung gegen Einfuhren aus Indien bekannt, sowie die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren der gegenständlichen Ware ab dem 18.2.2017, damit auf diese Einfuhren, falls bei der Untersuchung eine Umgehung festgestellt wird, Antidumpingzölle nacherhoben werden können. Die zollamtliche Erfassung endet nach neun Monaten.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel,

E-Mail: trade-R670-ssspt-circ@ec.europa.eu).