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Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Indica-Reis mit Ursprung in Kambodscha und Myanmar

Dieses Instrument der APS-Verordnung wird erstmalig genutzt

Im ABlEU Nr. C 100 vom 16.3.2018 findet sich die Bekanntmachung der Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung betreffend die Einfuhren von Indica-Reis mit Ursprung in Kambodscha und Myanmar veröffentlicht.

Die Europäische Kommission hält darin fest, dass genügend Anscheinsbeweise für die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens nach Artikel 24 der APS-Verordnung vorliegen würden. Damit wird dieses Instrument zum ersten Mal genutzt.

Bei der zu untersuchenden Ware handelt es sich um halbgeschliffenen und vollständig geschliffenen Indica-Reis mit Ursprung in Kambodscha und Myanmar, für den eine Zollbefreiung nach der APS-Verordnung gilt und der derzeit unter den KN-Codes 1006 30 27, 1006 30 48, 1006 30 67 und 1006 30 98 eingereiht wird. Die KN-Codes werden nur informationshalber angegeben.

In dem von Italien am 16.02.2018 eingereichten Antrag wird die Einführung von Schutzmaßnahmen in Bezug auf Reis des Typs „Indica“ mit Ursprung in Kambodscha und Myanmar gefordert‚ da dieser in Mengen und zu Preisen eingeführt werde, die den Unionsherstellern gleichartiger oder unmittelbar konkurrierender Waren ernsthafte Schwierigkeiten bereiten würden.

Gem. Punkt 4.3.1. der Bekanntmachung haben interessierte Unternehmen nur eine Frist von 15 Tagen, um bei der EK zu veranlassen, in die Stichprobe von Unionsherstellern einbezogen zu werden, auf die sich die EK in weiterer Folge in diesem Verfahren stützen will. Dieselbe Frist gilt gem. Punkt 4.3.2. für ausführende Hersteller (in den Drittländern) und Einführer in die EU hinsichtlich der allfälligen Erstellung einer Stichprobe auch für diese Gruppen.

Gem. Punkt 4.4. sind alle interessierten Parteien gebeten, ihren Standpunkt unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen innerhalb von 30 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im ABlEU (bei der Kommission einlangend) nachzuweisen. Nähere Informationen zur Kommunikation und die Kontaktdaten der EK finden Sie unter Punkt 4.6. 

Darüber hinaus will die EK in dieser Angelegenheit auch betroffene Unternehmensverbände kontaktieren.

Stand: