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Smartphone-Sportarmband

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware ist hauptsächlich aus Spinnstoff hergestellt. Sie besteht aus einem Behältnis für ein Mobiltelefon mit einem elastischen Gurt zur Befestigung am Oberarm. Das Behältnis verfügt an der Rückseite über eine schlitzartige Öffnung zum Einschieben des Mobiltelefons. An der Vorderseite ist die Ware mit einem rechteckigen Sichtfenster aus Kunststofffolie versehen. Das Sichtfenster wird eingefasst von einer Folie aus Zellkunststoff, die auch die Vorderseite des kurzen Endes des Gurts bedeckt. Die Rückseite der Ware und der Gurt bestehen aus kautschutiertem Gewebe (Außenlagen aus Gewirken aus Spinnstoffen mit einer Zwischenlage aus Zellkautschuk). Der Gurt ist mit einer Art Klettstreifen ausgestattet und kann nach dem Durchführen durch zwei Schlitze am kurzen Ende individuell für den Träger angepasst am Oberarm befestigt werden.

 

Die Ware ist zur Aufnahme eines bestimmten Gegenstands (Mobiltelefon, Smartphone) gestaltet. Sie hat die objektiven Merkmale eines Behältnisses. Eine als andere konfektionierte Spinnstoffware ist somit ausgeschlossen. Die Einreihung erfolgt daher unter der Tarifnummer 4202 92 98 als Behältnisse mit Außenseite aus Spinnstoffen einzureihen  (Durchführungsverordnung 2015/2318, Amtsblatt L 328 v. 12.12.2015).

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