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Spieluhr für Kinder

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware aus Stoff, die Füllmaterial enthält, stellt ein Tier dar und ist etwa 15 cm hoch. Sie enthält ein eingebautes Musikmodul.

 

Die Musikwiedergabe wird durch Ziehen an einer Kordel an der Unterseite der Ware  aktiviert.

 

Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus verschiedenen Bestandteilen besteht: ein Spielzeug mit Füllmaterial, das ein Tier darstellt und dem Musikmodul. Da Kinder die Ware ohne Aktivierung der Musikwiedergabe als Spielzeug benutzen können, verleiht das ein Tier darstellende Spielzeug mit Füllmaterial der Ware

ihren wesentlichen Charakter. Außerdem werden Waren mit eingebautem Spieldosenmechanismus, deren wesentliche Funktion aber die eines Gebrauchsgegenstands

ist, im Allgemeinen in dieselbe Position eingereiht wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus und nicht als Spieldosen. Eine Einreihung unter der Tarifnummer

9503 00 55 als Musikspielzeuginstrument und -gerät (einschließlich Spieldosen) ist

daher ausgeschlossen.

 

Die Ware ist daher unter der Tarifnummer 9503 00 41als Spielzeug, das Füllmaterial enthält und Tiere darstellt, einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2015/352, Amtsblatt  L 61 v. 5.3.2015).

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