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Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in China

EU leitet Auslaufüberprüfung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen ein

 

Auf Einfuhren von Tafel- und Küchengeschirr aus Keramik der Tarifnummern ex 6911 10 und ex 6912 mit Ursprung in China bestehen Antidumpingmaßnahmen, die zwischen 13,1 % und 36,1 % betragen; diese Maßnahmen würden fristgemäß zu 16.5.2018 auslaufen. 

Der Europäischen Kommission liegt nun ein Antrag von der europäischen Herstellervereinigung FEPF (European Federation for Table and Ornamental Ware) im Namen von EU-Herstellern, die 30% des Gesamtproduktionsvolumens der EU repräsentieren, auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung mit dem Ziel der Weitergeltung der Maßnahmen vor.

Begründung des Antrags von FEPF:

Beim Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen sei mit einem Anhalten des Dumpings und einem Anhalten oder erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen sei.

Es sei nicht angemessen, die im betroffenen Land geltenden Inlandspreise und -kosten heranzuziehen, da nennenswerte Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung (Neue Berechnungsmethode) bestünden. 

Die Behauptung, dass das Dumping anhalten würde, stützt sich gemäß Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung auf einen Vergleich eines Normalwerts, der rechnerisch ermittelt wurde anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte in einem geeigneten repräsentativen Land widerspiegeln, mit dem Preis (auf der Stufe ab Werk) der zu überprüfenden Ware aus dem betroffenen Land bei der Ausfuhr in die Union. Aus diesem Vergleich ergeben sich für das betroffene Land erhebliche Dumpingspannen.

Darüber hinaus seien die Einfuhren aus China noch immer beträchtlich, sodass chinesische ausführende Hersteller ihre marktbeherrschende Stellung auf dem Unionsmarkt weiter behaupten konnten und sich die Unionsindustrie daher nach wie vor in einer prekären Lage befinde.

Sollten die Antidumpingmaßnahmen auslaufen, dürften chinesische Importe weiter zunehmen, weil China einerseits über ungenutzte Produktionskapazitäten verfüge und der Unionsmarkt andererseits nach wie vor ein attraktiver Markt für chinesische Hersteller ist. 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2018/C 167/06 vom 15.5.2018 die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen bekannt. 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: trade-r687-tableware-dumping@ec.europa.eu, trade-r687-tableware-injury@ec.europa.eu).

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von 15 Monaten (August 2019) abzuschließen. Während der Dauer der Untersuchung bleiben die derzeit geltenden Antidumpingmaßnahmen weiter in Kraft.