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Technologie – Dual Use

Wann ist Technologietransfer beschränkt?

 

Unter Technologie wird spezifisches technisches Wissen verstanden (insbesondere zur Entwicklung, Herstellung oder Verwendung von Ausrüstung oder Materialien), das nicht allgemein zugänglich und für diese Zwecke unverzichtbar ist: zB Fertigungsunterlagen, Datenblätter, Formeln, Pläne, Tabellen, Beschreibungen, Rezepturen, ....
 
Details siehe Allgemeine Technologie Anmerkung am Anfang des Anhangs I der Dual Use-Liste.
 
Für Technologietransfer – in körperlicher oder unkörperlicher Form – gelten dieselben Beschränkungen wie für (physische) Waren und Software (Genehmigungspflichten und Meldepflichten) – (siehe "gelistete/nicht gelistete Dual Use-Güter“).
Das bedeutet, dass eine Ausfuhr von Technologie insbesondere dann genehmigungspflichtigi ist, wenn die Technologie von Anhang I der EU Dual Use-Liste erfasst ist.
 
Eine Ausnahme besteht für sogenannte Minimum-Technologie (zB Handbücher), die für Aufbau, Betrieb, Wartung oder Reparatur einer genehmigungspflichtigen Ware unbedingt notwendig ist, wenn deren Ausfuhr genehmigt wurde; es bedarf keiner gesonderten Genehmigung für die Lieferung der zur Ware gehörenden Minimum-Technologie.
 
Eine Ausfuhr von Technologie liegt zB vor, wenn
  • Technologie auf Papier, CD, Datensticks, Laptop, Server, etc. verkörpert ist und in einen Drittstaat verbracht/weitergeleitet wird
  • Technologie elektronisch übermittelt oder elektronisch bereitgestellt wird und der Zugriff von außerhalb der EU nicht beschränkt ist (dies gilt auch für Intranet, für eigene Mitarbeiter im Ausland oder für grenzüberschreitende Kooperationen).
     

 

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