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Totenkopf aus Kunststoff

EU gibt Einreihung in Kombinierte Nomenklatur bekannt

Die Ware hat  die  Form eines menschlichen Schädels, aus Kunststoff, mit den Abmessungen von etwa 9 × 11 × 7 cm. Sie enthält blinkende Leuchtdioden (LED), die mit einer Batterie betrieben werden, in die Augenhöhlen des Schädels eingesetzt sind und mit einem Schalter am Sockel der Ware ein- und ausgeschaltet werden können.

 

Die Ware kann nicht als Beleuchtungskörper eingereiht werden, da sie nicht hauptsächlich zur Beleuchtung eines Raums bestimmt ist und es sich auch nicht um eine Speziallampe handelt. Nach ihren objektiven Merkmalen ist die Ware nicht ausschließlich als Festartikel gestaltet. Sie kann das ganze Jahr über als Dekoration verwendet werden.

 

Die Ware ist aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzt. Nach ihren objektiven Merkmalen ist die Ware hauptsächlich zu Zierzwecken bestimmt. Die Beleuchtung dient lediglich der Verstärkung des Zierzwecks. Folglich ist der Bestandteil in Form eines menschlichen Schädels aus Kunststoff derjenige Bestandteil, der der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht. Die Ware ist daher unter der Tarifnummer 3926 40 00 als andere Ware aus Kunststoffen einzureihen (Durchführungsverordnung (EU) 2015/803, Amtsblatt L 128 v. 23.5.2015).

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