th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin google-plus facebook whatsapp arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Ukraine

Phytosanitärmaßnahmen betreffend Verpackungsholz

Wie die Außenhandelsstelle Kiew der WKÖ per Email vom 13.10.2006 mitteilt, sind  in der Ukraine seit März 2006 ISPM Nr.15 Normen für die Verpackungsholz-/Palettenbehandlung gültig. Die Einfuhr ist entweder mit einer IPPC-Markierung oder einem Phytozeugnis des Exportlandes möglich. Die ISPM Nr.15 wurde in der Ukraine mit der Verordnung N 731 des ukrainischen Ministeriums für Agrarpolitik in nationales Recht umgesetzt (Gesetzestext auf Ukrainisch). Nach dem Wortlaut der Verordnung erfolgte die Umsetzung in Anlehnung an die Regelungen in der EU. Die Verordnung N 731 vom 22.12.2005 trat am 4.2.2006 in Kraft

Da die Regelungen erst vor kurzem in Kraft getreten sind, gibt es keine einheitliche Vorgangsweise bei der Verzollung nicht markierter Paletten. Einige Zollämter (Phytokontroll-Abteilungen) überprüfen nicht markierte Paletten und erlauben die Einfuhr, wenn diese den ukrainischen Phytonormen entsprechen. Es gibt auch eine komplizierte Vorgangsweise für die Überprüfung nicht markierter Paletten durch die ukrainische Phytokontrolle im Exportland. Einige Importeure lassen die Paletten im Zoll-Lager von ukrainischen Holzbehandlungsfirmen markieren.

Die ukrainischen Vorschriften zur Phytokontrolle an der Grenze sind recht kompliziert. Trotz einer seit 2 Jahren erwarteten Vereinfachung des Verfahrens ist diese nicht erfolgt.

Von der Verordnung des Ministerkabinetts vom 26.05 2004 N 672 mit nachfolgenden Änderungen vom 15.02.2006 ist eine Auflistung von Waren festgesetzt, die einer Besichtigung und Kontrolle und bei Bedarf Entseuchung von dem Quarantänedienst am Grenzzollamt unterliegen; die Waren werden auch als Quarantänewaren bezeichnet. Dieses Dokument ist in ukrainischer Sprache (Dokument 1 oder Dokument 2abrufbar. Uns liegt leider kein deutsch-oder englischsprachiger Gesetzestext vor. Die Einfuhr von Quarantänewaren erfolgt mit Vorlage eines Phytozeugnisses des Exportlandes. Kartonverpackungen (ZTN 4819 ) sind keine Quarantänewaren.

Parallel gilt eine andere Verordnung des Ministerkabinetts vom 24.10.2002  N 1569 über die einheitliche Zollbearbeitungsgebühr. Dieses Dokument enthält eine Auflistung von Kontrollarten an der Grenze und der dafür anfallenden Abgaben mit Verteilung der Kontrollarten je nach der Zolltarifnummer (Dokument 1/Dokument 2). 
Die Liste von Waren, die einer phytosanitären Kontrolle unterliegen, enthält hier mehr Zolltarifnummern als die Verordnung N 672 .

Die Warenpositionen, welche einer phytosanitären Kontrolle laut der Verordnung N 1569 unterliegen, darunter Kartonverpackungen, die in der Verordnung N 672 als Quarantänewaren nicht identifiziert sind, unterliegen einer vereinfachten Kontrolle am Grenzzollamt. Die Einfuhr dieser Waren erfolgt ohne die Vorlage eines Phytozeugnisses des Exportlandes. Eine Besichtigung  vom Phytosanitärdienst erfolgt im inneren Zollamt.

Es empfiehlt sich, die Fragen betreffend Verpackungseinfuhr mit dem Partner in der Ukraine, mit Rücksicht auf die Praxis in seinem Zollamt vorab abzustimmen.

AC Kiew
01001 Kiew, Holowposchtamt a/c 62
Tel.: 00380 44/235 1341, 235 0318
Fax: 00380 44/230 25 37 
E-mail: kiew@wko.at 
 

 

 

Bitte wählen Sie oben ein Bundesland aus, um Kontakte und Serviceangebote des Bundeslandes zu erhalten.