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Verbote und Beschränkungen (VuB) bei der Ein- und Ausfuhr

VuB sind gemeinschaftsrechtliche und nationale Vorschriften, die den Warenverkehr mit Drittstaaten beschränken oder verbieten können

Bei der Überführung von Waren in ein Zollverfahren (z.B. bei der Einfuhr Überführung in den freien Verkehr, Ausfuhrverfahren etc.) werden u.a. handelspolitische Maßnahmen angewandt, die die Ein- und Ausfuhr von Waren über die Zollgrenze der Europäischen Union regeln. 

Neben politischen Maßnahmen (z.B. länder- und personenbezogene Embargomaßnahmen, außenwirtschaftsrechtliche Bestimmungen für Dual-Use Waren oder Militärgüter) und sektorspezifischen Einfuhrbeschränkungen (z.B. für Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Kasachstan) existieren nach EU-Gemeinschaftsrecht oder auch nach nationalem Recht eine Reihe von Verboten und Beschränkungen (VuB)

Übersicht der wichtigsten VuB

Die Zahl der vom Zoll überwachten Verbote und Beschränkungen ist umfassend und ständigen Veränderungen unterworfen. Grundsätzlich lassen sich diese VuB in einige Schutzbereiche unterteilen. In der Finanzdokumentation (FINDOK) finden SIe die Arbeitsrichtlinien aller Verbote und Beschränkungen.

(Anm.: VuB bei der E = Einfuhr / A = Ausfuhr / D = Durchfuhr von Waren):

1. Schutz der menschlichen Gesundheit 

Lebensmittel   E    
Wein   E A  
Biologische Landwirtschaft   E    
Gentechnik    E    
Arzneiwaren, Blutprodukte und Produkte natürlicher Heilvorkommen   E    
Arzneimittelrechtliche Schutzmaßnahmen   E    
Drogenausgangsstoffe    E A D
Suchtmittel   E A D
Erreger von Tierkrankheiten   E   D
Leichentransporte   E A D

2. Schutz der Tier- und Pflanzenwelt 

Pflanzenschutz   E   D
Pflanzenschutzmittel E    
Forstliches Vermehrungsgut  E    
Saatgut   E    
Futtermittel   E   D
Vermarktungsnormen   E A  
Artenschutz   E A D
Tierseuchenrecht    E   D
Verarbeitete tierische Proteine     A  
Robbenerzeugnisse   E    
Jungrobben   E    
Vermarktungsnormen für bestimmte Fischereierzeugnisse               E    
Schutz der Fischbestände    E   D
IUU-Fischerei   E A  
Katzen- und Hundefelle   E A  
Tellereisenverordnung   E    

3. Schutz der Umwelt 

Gefährliche Chemikalien                                                                      A  
Schutz der Ozonschicht   E A D
Abfälle   E A D

4. Schutz des gewerblichen oder geistigen Eigentums und der Produktsicherheit, Kennzeichnungsvorschrift und Punzierung 

Kennzeichnungsvorschriften                                                 E    
Punzierungsgesetz   E    
Urheberrechtsgesetz   E    
Produktsicherheit   E    
Produktpiraterie   E A  

5. Schutz der inneren und äußeren Sicherheit des Staates 

Schieß- und Sprengmittel                                                                E A  
Beschussvorschriften   E    
Kriegsmaterial   E A  
Waffen   E A  
Pornographie E A D

6. Schutz von Kulturgütern mit künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert 

 

Kulturgut                                                                   A  

Ausprägungen

Absolute Einfuhr- bzw. Ausfuhrverbote

VuB können eine zollrechtliche Bestimmung einer in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachten Ware völlig ausschließen. Beispiel: die gewerbliche Verwendung bestimmter Tiere oder Pflanzen des Washingtoner Artenschutzabkommen ist verboten.

Relative Einfuhr- oder Ausfuhrverbote

VuB können auch die Wahlfreiheit des Zollbeteiligten beschränken. Andere VuB wiederum erlauben die Nutzung der gesamten Möglichkeiten der zollrechtlichen Bestimmungen, wenn nur die im VuB-Recht vorgesehenen Ausnahmebewilligungen eingeholt oder die erforderlichen Genehmigungsverfahren durchgeführt werden.

Beschränkungen

Der Wirtschaftsbeteiligte kann sich häufig selbst durch Erfüllung bestimmter Handlungsgebote den Zugang zu allen zollrechtlichen Bestimmungen eröffnen. Beispiel: Anbringen der richtigen Etikettierung im Rahmen der Textilkennzeichnung.

 

Für Rückfragen stehen Ihnen ihre Ansprechpartner in den Wirtschaftskammern Österreichs gerne zur Verfügung.

 

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