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Vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen von Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs aus bestimmten Drittländern und Sofortmaßnahmen beim Eingang in die EU

Konsolidierung der Rechtsgrundlagen

Am 7. Mai 2020 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2020/625 der Kommission vom 6. Mai 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 der Kommission über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union zur Durchführung der Verordnungen (EU) 2017/625 und (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/943 der Kommission und des Durchführungsbeschlusses 2014/88/EU der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Diese Durchführungsverordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie ersetzt insbesondere die Anhänge I und II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 (Berichtigung) und hebt die Durchführungsverordnung (EU) 2015/943 sowie den Durchführungsbeschluss 2014/88/EU auf. 

Anhang I listet Lebensmittel und Futtermittel nicht tierischen Ursprungs aus bestimmten Drittländern, die an Grenzkontrollstellen und an Kontrollstellen vorübergehend verstärkten amtlichen Kontrollen unterliegen, Anhang II Lebensmittel und Futtermittel aus bestimmten Drittländern, deren Eingang in die Union wegen des Risikos einer Kontamination durch Mykotoxine (einschließlich Aflatoxinen), Pestizidrückstände, Pentachlorphenol und Dioxine sowie einer mikrobiellen Kontamination besonderen Bedingungen unterliegt.

Die Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr getrockneter Bohnen aus Nigeria auf Basis von Durchführungsverordnung (EU) 2015/943 waren im Juli 2019 verlängert worden. Die Maßnahme wird nun in diesen Rechtsakt integriert und findet sich in einem neuen Anhang IIa.

Das gleiche gilt für die Regelung des Durchführungsbeschlusses 2014/88/EU zur Verlängerung der Aussetzung der Einfuhr von Lebensmitteln aus Bangladesch, die Betelblätter („Piper betle“) enthalten oder aus ihnen bestehen.

Stand: