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Welthandelsorganisation (WTO)

Die wichtigste Institution zur Durchsetzung und laufenden Weiterentwicklung des freien Handels - eine Kurzdarstellung

Die World Trade Organisation (WTO) trat 1995 die Nachfolge des bis dahin geltenden Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (General Agreement on Tariffs and Trade, GATT) an und regelt seitdem die Rahmenbedingungen des internationalen Handels mit Waren (weiterhin GATT 1947), Dienstleistungen (General Agreement on Trade in Services, GATS) sowie mit handelsrelevanten geistigen Eigentumsrechten (Trade Related Intellectual Property Rights, TRIPS). Neben diesen Abkommen, die für alle WTO-Mitgliedstaaten gelten, gibt es plurilaterale Abkommen, die nur für jene Mitgliedstaaten verbindlich sind, die sie unterzeichnet haben. Dazu zählen beispielsweise das Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (Government Procurement Agreement, GPA) oder das 1996 geschlossene und im Rahmen der 10. WTO Ministerkonferenz in Nairobi 2015 erweiterte Informationstechnologieabkommen (Information Technology Agreement, ITA). 

Hauptziel der WTO ist die Verwirklichung des freien Handels. Um dieses Ziel bestmöglich zu erreichen, sollen alle bestehenden Handelsbarrieren weitestgehend reduziert bis abgebaut und potentielle Hemmnisse für den Handel bereits im Vorfeld verhindert werden. Die Öffnung der Märkte zwischen den WTO-Mitgliedern hat in einer Form zu geschehen, die weder zwischen den ausländischen Handels- bzw. Marktpartnern noch zwischen dem In- und Ausland diskriminiert. 

Kernaufgaben der WTO sind neben der Durchführung der wirksamen Überwachung des WTO-Vertragswerkes die Weiterentwicklung der Regeln für den Welthandel, in dem die WTO ein Forum für multilaterale Handelsgespräche bietet. Darüber hinaus obliegt ihr die Rechtskontrolle für die Umsetzung der WTO-Verpflichtungen durch ein geregeltes Streitbeilegungsverfahren.

Was die Bilanz der WTO in ihrer Rolle als Forum für multilaterale Handelsgespräche betrifft, gibt es durchaus Erfolge seit Gründung der WTO zu verbuchen. Der große Durchbruch der vor mehr als einem Jahrzehnt in Doha/Katar eingeleiteten  9. Welthandelsrunde (Doha Runde) im November 2001 ist allerdings bis heute ausgeblieben. Das Doha-Arbeitsprogramm umfasst 20 Themen und behandelt neben dem verbesserten Marktzugang für Industrie- und Landwirtschaftsprodukte, dem Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen, Dienstleistungen und neuen Handelsregeln vor allem das Entwicklungsthema. Unterschiedliche Interessen zwischen den Schwellenländern und den Industrieländern vor allem bei Fragen des Marktzugangs und im Landwirtschaftssektor gestalteten weitere Liberalisierungsverhandlungen bis heute als äußerst schwierig.

Erst Jahre später, im Rahmen der 9. WTO-Ministerkonferenz (MC9) im Jahr 2013, wurde durch das Abkommen über Handelserleichterungen (Trade Facilitation Agreement) mit dem Ziel der Vereinfachung der weltweiten Zollverfahren ein multilateraler Verhandlungserfolg erzielt. Ein plurilateraler Erfolg wurde im Rahmen der 10. WTO-Ministerkonferenz (MC10) im Jahr 2015 durch den Abschluss des Abkommens über die Liberalisierung einer erweiterten Liste von 201 Informationstechnologieprodukten (expansion of the Information Technology Agreement) erreicht. Die Produktliste deckt ca. 10% aller weltweit gehandelten Güter und beinahe 90% Prozent des weltweiten Handels mit IT-Gütern ab. 

Die 11. WTO-Ministerkonferenz (MC11) in Buenos Aires im Jahr 2017 - im Vorfeld geprägt von dominanten politischen Ereignissen wie dem Brexit und der neu ausgerichteten US-Handelspolitik unter US-Präsident Trump und Angriffen auf die Funktionsfähigkeit der WTO - endete ohne multilaterale Einigung zu den Schlüsselthemen der Konferenz, nämlich eine dauerhafte Lösung zur öffentlichen Lagerhaltung von Nahrungsmitteln aus Gründen der Ernährungssicherheit und dem Abbau von bestimmten Fischereibeihilfen. Vor allem ging sie aber ohne gemeinsame, multilaterale Abschlusserklärung zu Ende. 

Allein für die Wirtschaft nennenswerte Ergebnisse sind die Ministererklärungen zur Fortführung der Arbeiten zum digitalen Handel, die Beibehaltung des eCommerce-Moratoriums und die Fortführung bisheriger Arbeiten zur besseren Berücksichtigung von KMU im Welthandel. 

Die Gründe für das Stocken der Doha-Verhandlungsrunde sind vielfältig: Sie reichen von einer zu komplexen Verhandlungsagenda über die Konsensorientierung bei multilateralen Verhandlungen bis zu hin zu Blockaden zwischen den Industrie- und Entwicklungsländern und zuletzt Verschiebungen im globalen Kräfteverhältnis durch das Aufstreben von China als neue Wirtschaftsmacht. Daneben ist eine sprunghafte Zunahme von regionalen und bilateralen Handelsabkommen zu verzeichnen. 

Der WTO gehören derzeit 164 Länder an. Generaldirektor der WTO ist seit
1. September 2013 der Brasilianer Roberto Azevêdo. 

Die WTO hat ihren Sitz in Genf.

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