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Bestimmte Waren aus Gusseisen mit Ursprung in China und Indien

EU verhängt vorläufige Antidumpingzölle

Im Dezember 2016 wurde auf Antrag von sieben Unionsherstellern ein Antidumpingverfahren gegen Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit lamellarem Grafit (Grauguss) oder Gusseisen mit Kugelgrafit (auch bekannt als duktiles Gusseisen) und Teile davon, der Tarifnummern ex 7325 10 00 und ex 7325 99 10 mit Ursprung in China und Indien eingeleitet.

 

Es handelt sich dabei um

  • Waren der zur Abdeckung von ober- oder unterirdischen Systemen und/oder als Öffnungen für ober- oder unterirdische Systeme verwendeten Art, sowie
  • Waren der zur Ermöglichung des Zugangs zu ober- oder unterirdischen Systemen und/oder der zur Ermöglichung einer Sichtprüfung von ober- oder unterirdischen Systemen verwendeten Art.

Die Waren können maschinell bearbeitet, beschichtet, überzogen und/oder mit anderen Werkstoffen verbunden sein, beispielsweise mit Beton, Pflasterplatten oder anderen Platten.

 

Indische und chinesische ausführende Hersteller wandten ein, dass die Warendefinition zu weit gefasst sei. Ihrer Meinung nach sollten Rinnenroste nach EN 1433 aus der Warendefinition ausgeklammert werden. Die Bestandteile für Rinnenroste würden nach anderen Herstellungsverfahren gefertigt, die Rahmen und Schienen von Rinnenrosten hätten andere grundlegende materielle Eigenschaften und seien nur ein Bestandteil der auf dem Unionsmarkt verkauften Linienentwässerungssysteme und Rinnenroste seien nicht austauschbar mit Mannlochdeckel und fielen zudem unter eine andere Industrienorm.

Die Untersuchung der Kommission hat die Angaben bestätigt. Aus diesem Grund klammerte die Kommission diese Ware vorläufig aus der Definition der betroffenen Ware und der gleichartigen Ware aus.

 

Die Europäische Kommission hat in ihrer Untersuchung weiters den Zusammenhang der beträchtlichen Schädigung der Unionsindustrie und den gedumpten Einfuhren aus China bestätigt. Für andere Drittländer und auch für Indien wurde vorläufig kein Dumping festgestellt. Einfuhren aus diesen Ländern können sich höchstens marginal auf die Schädigung der Unionsindustrie ausgewirkt haben.

 

Durch die schlechten finanziellen Ergebnisse der Unionsindustrie wurden die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten eingeschränkt. Der Wirtschaftszweig der Union benötigt jedoch alle 15 bis 20 Jahre beträchtliche Investitionen, um die für das Herstellungsverfahren notwendigen Maschinen zu modernisieren. Die erzielte Kapitalrendite reichte nicht aus, um solche Investitionen zu tätigen. Die Unionsindustrie hat Marktanteile verloren, vier Gießereien mussten ihren Betrieb einstellen.

 

Um wieder faire Handelsbedingungen auf dem Unionsmarkt herzustellen und den Preisdruck durch chinesische Importe zu beenden, gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/1480, Amtsblatt L 211 vom 17.8.2017 die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit Ursprung in China bekannt. Der vorläufige Antidumpingzoll beträgt 42,8%, für kooperierende Hersteller (siehe Anhang) 33,1%. Für einige chinesische Firmen werden bei Vorlage einer gültigen Handelsrechnung unternehmensspezifische Antidumpingzölle zwischen 25,3% und 39,1% festgelegt.

Aus der Warendefinition ausgenommen sind:

  • Rinnenroste nach EN 1433 als Bestandteil für Rinnen aus Polymer, Kunststoff oder Beton, durch die Oberflächenwasser in die Rinne fließen kann und
  • Hydranten

Da im Fall von Indien kein Dumping festgestellt wurde, werden keine vorläufigen Maßnahmen eingeführt, die Untersuchung wird jedoch fortgesetzt, bis endgültige Erkenntnisse vorliegen.

 

Die vorläufigen Antidumpingzölle für Einfuhren auch China treten mit 18.8.2017 in Kraft und gelten für die Dauer von sechs Monaten. In der Zwischenzeit wird die Untersuchung der Europäischen Kommission fortgeführt.