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Bestimmte Waren aus Gusseisen mit Ursprung in China

Europäische Kommission gibt Änderung der KN-Codes bekannt

Ende Jänner 2018 führte die Europäische Kommission endgültige Antidumpingmaßnahmen auf Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit lamellarem Grafit (Grauguss) oder Gusseisen mit Kugelgrafit (auch bekannt als duktiles Gusseisen) und Teilen davon mit Ursprung in China ein. Die Einreihung der Waren erfolgte unter die KN-Codes ex 7325 10 00 und ex 7325 99 10. 

Mit Urteil vom 12. Juli 2018 (verbundene Rechtssachen C-397/17 und C-398/17) stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass die Rohrform-, Rohrverschluss- und Rohrverbindungsstücke aus Gusseisen mit Kugelgrafit als andere gegossene Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke in die Unterposition 7307 19 90 einzureihen sind und nicht als Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke aus nicht verformbarem Gusseisen in die Unterposition 7307 11 10 bzw. als Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke aus verformbarem Gusseisen in die Unterposition 7307 19 10. Das Urteil wurde damit begründet, dass die beiden Tarifpositionen 7325 und 7307 nahezu identisch aufgebaut seien und dieselben Materialen betreffen. Der KN-Code ex 7325 99 10 soll daher durch den KN-Code 7325 99 90 ersetzt werden.

Die Europäische Kommission ändert daher mit Durchführungsverordnung (EU) 2019/261 (Amtsblatt L 44 vom 15.2.2019) die Einreihung der gegenständlichen Waren. Der endgültige Antidumpingzoll gilt somit für bestimmte Waren aus Gusseisen mit lamellarem Grafit (Grauguss) oder Gusseisen mit Kugelgrafit (auch bekannt als duktiles Gusseisen) und Teilen davon (Waren zur Abdeckung von ober- oder unterirdischen Systemen und/oder Öffnungen dafür sowie Waren, die den Zugang zu diesen Systemen ermöglichen bzw. zu Ermöglichung einer Sichtprüfung dieser Systeme), eingereiht unter den KN-Codes ex 7325 10 00 und ex 7325 99 90.

Ausgenommen von den Antidumpingzöllen sind Rinnenroste und Gussaufsätze nach EN 1433, Boden- und Dachabläufe, Reinigungsöffnungen und Abdeckungen dafür nach EN 1253 sowie Steigeisen, Hebeschlüssel und Hydranten.

Die Verordnung tritt mit 16.2.2019 in Kraft.