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Warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen oder Stahl aus Russland und Brasilien

EU ordnet die zollamtliche Erfassung aller Einfuhren an

Im Juli 2016 wurde auf Antrag von EUROFER ein Antidumpingverfahren gegen Einfuhren von warmgewalzten Flacherzeugnissen aus Eisen oder nicht legiertem oder anders legiertem Stahl (außer: rostfreiem Stahl) gerollt oder nicht gerollt (einschließlich zugeschnittene Produkte und „narrow strips“), nur warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen,  eingereiht unter den Tarifnummern 7208 10, 7208 25, 7208 26, 7208 27, 7208 36, 7208 37, 7208 38, 7208 39, 7208 40, 7208 52 10, 7208 52 99, 7208 53 10, 7208 53 90, 7208 54, 7211 13, 7211 14, 7211 19, ex 7225 19 10, 7225 30 10, 7225 30 30, 7225 30 90, ex 7225 40 12, ex 7225 40 15, ex 7225 40 60, 7225 40 90, ex 7226 19 10, ex 7226 20, 7226 91 20, 7226 91 91 und 7226 91 99 mit Ursprung auch in Brasilien, dem Iran, Russland, Serbien und der Ukraine eingeleitet (vorläufig Antidumping-Zölle gelten bereits auf Einfuhren aus China).

 

Von den Maßnahmen ausgenommen sind:

  • Produkte aus rostfreiem Stahl und kornorientierter Siliziumelektrostahl
  • Produkte, nicht in Rollen, ohne Oberflächenmuster, mit einer Stärke größer 10 mm und einer Breite von 600 mm oder mehr und
  • Produkte, nicht in Rollen, ohne Oberflächenmuster, mit einer Stärke von 4,75 mm oder mehr aber weniger als 10 mm und einer Breite von 2050 mm oder mehr.
 

Auf Antrag des klagenden Verbandes und nach Untersuchung der Umstände (Anstieg der Einfuhren nach dem Untersuchungszeitraum 07/15 – 06/16) ordnet die Europäische Kommission nun mit Durchführungsverordnung 2017/5 die zollamtliche Erfassung der Einfuhren dieser Ware aus Russland und Brasilien mit Wirkung ab 7.1.2017 für die Dauer von neun Monaten an.

Damit hat die Europäische Kommission die rechtliche Möglichkeit, später alle Einfuhren aus Russland und Brasilien, die ab dem 7.1.2017 zollamtlich abgefertigt wurden, mit einem allfälligen, noch festzusetzenden Antidumpingzoll nachträglich zu belasten.

Ob die Europäische Kommission davon tatsächlich Gebrauch macht, wird erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Sollte die Europäische Kommission vorläufige Antidumping-Zölle verhängen, müssten diese bis spätestens Anfang April 2017 in Kraft gesetzt werden.

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