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Warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem oder legiertem Stahl

EU leitet Antisubventionsverfahren ein

Mitte Februar 2016 wurde auf Antrag von EUROFER namens einiger EU-Hersteller (darunter auch Österreich) ein Antidumpingverfahren gegen Einfuhren von warmgewalzten Flacherzeugnissen aus Eisen, nicht legiertem oder legiertem Stahl (ausgenommen rostfreier Stahl), auch in Rollen (Coils) (auch zugeschnittene Waren und Kaltband („narrow strip“), nur warmgewalzt (warmgewalzte Flacherzeugnisse), weder plattiert noch überzogen, ausgenommen kornorientierter Siliciumelektrostahl, Tarifnummern 7208 10 00, 7208 25 00, 7208 26 00, 7208 27 00, 7208 36 00, 7208 37 00, 7208 38 00, 7208 39 00, 7208 40 00, 7208 52 99, 7208 53 90, 7208 54 00, 7211 14 00, 7211 19 00, 7225 19 10, 7225 30 10, 7225 30 30, 7225 30 90, 7225 40 12, 7225 40 15, ex 7225 40 60, 7225 40 90, 7226 19 10, ex 7226 20 00, 7226 91 20, 7226 91 91 und 7226 91 99 mit Ursprung in China eingeleitet.

 

Ende März 2016 brachte EUROFER auch einen Antrag auf Einleitung eines Antisubventionsverfahrens bei der Europäischen Kommission ein. EUROFER legte Informationen vor, wonach China der Unionsindustrie durch erheblich subventionierte Exporte beträchtlichen Schaden zufüge. Der Marktanteil Chinas sei erheblich gestiegen.

 

Die vom Antragsteller vorgelegten Informationen lassen außerdem vermuten, dass China über ausreichend freie Kapazitäten verfügt und dass eine unmittelbare erhebliche Ausweitung dieser Kapazitäten bevorsteht, was als Indiz für einen voraussichtlichen erheblichen Anstieg der Einfuhren gelten kann.

Ferner wird behauptet, dass aufgrund eines sinkenden Inlandsverbrauchs in China und der kürzlichen Einführung von Handelsschutzmaßnahmen sowie von kürzlich eingeleiteten Untersuchungen gegen gleichartige Waren auf traditionellen Märkten außerhalb der Union, wie den USA, Kanada, Südafrika, Thailand, Indien, Malaysia, Mexiko und der Türkei, die subventionierten Einfuhren erheblich steigen dürften. Dies ist ein Hinweis darauf, dass die Ausfuhren aus diesen Märkten in die Union umgeleitet würden, was zu einer erheblichen Zunahme der subventionierten Einfuhren führen würde.

 

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2016/C 172/08 vom 13.5.2016 die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens bekannt.

 

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 15 Tagen ab dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 37 Tagen, ebenfalls ab dieser Bekanntmachung, einen ausgefüllten Fragebogen retournieren (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail: trade-hrf-subsidy@ec.europa.eu,  trade-hrf-injury@ec.europa.eu).

  

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb von 13 Monaten (Juni 2017) abzuschließen.

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