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Zitronensäure aus China

EU widerruft die Annahme zweier Verpflichtungsangebote

Gegen Einfuhren von Zitronensäure der Tarifnummern ex 2918 14 00 und 2918 15 00 mit Ursprung in China, ausgeweitet auf Malaysia, bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen, die zuletzt im Jänner 2015 verlängert wurden. Im Dezember 2008 hat die Europäische Kommission mit Beschluss 2008/899/EG (L 323 v.3.12.2008) Verpflichtungsangebote einiger chinesischer Hersteller angenommen, darunter TTCA Co. Ltd. und Weifang Ensign Industry Co. Ltd. Aufgrund der Ausweitung der Maßnahmen wurde auch die Geschäftstätigkeit dieser beiden Unternehmen mit Malaysia überprüft.

 

Im Zuge ihrer Überwachungstätigkeit hat die Europäische Kommission nun festgestellt, dass die Erfüllung der Verpflichtungsvereinbarung durch TTCA und Weifang nicht gegeben ist.

TTCA hat seine Berichtspflichten verletzt (Änderung der Firmenstruktur nicht gemeldet). Bei beiden Unternehmen wurde mit der Einleitung der Umgehungsuntersuchung in Bezug auf Malaysia eine Veränderung des Handelsgefüges festgestellt (die Exporte sind drastisch zurückgegangen).

 

Aufgrund der festgestellten Verletzungen der Verpflichtungsvereinbarung gibt die Europäische Kommission mit Durchführungsverordnung (EU) 2016/704, Amtsblatt L 122 v. 12.5.2016 den Widerruf der Annahme des Verpflichtungsangebots in Hinblick auf die beiden chinesischen Hersteller Weifang Ensign Industriy Co Ltd (TARIC-Zusatzcode A882) und TTCA Co Ltd (TARIC-Zusatzcoede A878) bekannt.

 

Für beide Unternehmen gilt daher nun der landesübliche Antidumpingzollsatz von 42,7%.

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