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Zuckermais

Antidumpingverfahren

Produkt

  • Zuckermais in Körnern, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren,  und
  • Zuckermais in Körnern, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, 

Land

Thailand

KN-Code

ex 2001 90 30, ex 2005 80 00

Kläger

Association Européenne des Transformateurs de Maïs Doux - AETMD


Chronologie

Einleitung Antidumpingverfahren:

Bekanntmachung 2006/C 75/04 vom 28. März 2006

Einführung vorläufige Antidumpingmaßnahmen:

Verordnung (EG) 1888/2006 vom 19. Dezember 2006

Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen:

Verordnung (EG) 682/2007 vom 18. Juni 2007

bevorstehendes Außerkrafttreten Antidumpingmaßnahmen zum 14. 9.2018

Bekanntmachung 2017/C 440/10 vom 21. Dezember 2017

Einleitung Auslaufüberprüfung:

Bekanntmachung 2018/C 322/06 vom 12. September 2018

Wiederaufnahme Antidumpinguntersuchung River Kwai:

Bekanntmachung 2019/C 291/03 vom 29.August 2019

letzte Verlängerung Antidumpingmaßnahmen nach Auslaufüberprüfung:

Durchführungsverordnung 2019/1996 vom 28. November 2019

Wiedereinführung Antidumpingzoll für River Kwai:

Durchführungsverordnung (EU) 2021/342 vom 25. Februar 2021

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der  Antidumpingmaßnahmen zum 14. 9.2018

Für Einfuhren von zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern der Tarifnummern ex 2001 und ex 2005 mit Ursprung in Thailand bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Diese laufen fristgemäß zum 14.9.2018 aus, sollte bis 14.6.2018 kein Antrag auf Überprüfung mit dem Ziel der Weitergeltung der Maßnahmen bei der Europäischen Kommission (GD Handel, Referat H 1, CHAR 4/39, B-1049 Brüssel) eingehen (Bekanntmachung 2017/C 440/10 vom 21.12.2017).


Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Für Einfuhren von zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern der Tarifnummern ex 2001 und ex 2005 mit Ursprung in Thailand bestehen seit vielen Jahren endgültige Antidumpingmaßnahmen. Nach Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen ging im Juni 2018 von drei Unionsherstellern ein Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen bei der Europäischen Kommission ein.

Die Antragsteller legten Informationen vor, wonach die Unionsindustrie nach wie vor gefährdet ist, obwohl sie sich aufgrund der bestehenden Maßnahmen erholen und Marktanteile zurückgewinnen konnte. Aufgrund von ungenutzten Produktionskapazitäten bzw. ungenutztem Produktionspotenzial der thailändischen Hersteller, wäre bei Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen mit einem beträchtlichen Anstieg an Importen zu rechnen.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Bekanntmachung 2018/C322/06 vom 12.9.2018 die Einleitung einer Auslaufüberprüfung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen bekannt.

Interessierte Firmen, die sich offiziell an der Untersuchung beteiligen möchten, müssen innerhalb von 7 Tagen nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung Kontakt mit der Kommission aufnehmen und innerhalb von 30 Tagen Informationen zur Bewertung des Unionsinteresses entweder mittels ausgefülltem Fragebogen der Europäischen Kommission oder in einem frei gewählten Format übermitteln (GD Handel, Direktion H, Büro: CHAR 04/039, B-1049 Brüssel, E-Mail:

für Dumpingaspekte: trade-r695-sweetcorn-dumping@ec.europa.eu,

für Schädigungsaspekte: trade-r695-sweetcorn-injury@ec.europa.eu).

Die Untersuchung ist seitens der Kommission innerhalb binnen 12 Monaten, spätestens jedoch 15 Monate nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung abzuschließen.


Europäische Kommission verlängert Antidumpingmaßnahmen im Anschluss an Auslaufüberprüfung

Für Einfuhren von zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern, KN-Code ex 2001 und ex 2005 mit Ursprung in Thailand bestehen seit vielen Jahren endgültige Antidumpingmaßnahmen. Mitte September 2018 wurde auf Antrag dreier Unionshersteller eine Auslaufüberprüfung der bestehenden Maßnahmen, mit dem Ziel der Weitergeltung dieser, eingeleitet. Die Antragsteller begründeten den Antrag mit der weiter bestehenden Gefährdung der Unionsindustrie, sollten die Maßnahmen auslaufen. Vor allem auch deswegen, weil Thailand über ungenutzte Produktionskapazitäten verfüge.

Die Europäische Kommission hat in ihrer Untersuchung bestätigt, dass sich die Unionsindustrie nach wie vor in einer heiklen finanziellen Situation befinde und dass die Beibehaltung der Maßnahmen dem Wirtschaftszweig der Union helfen würde, die Situation zu verbessern.

Die Europäische Kommission gibt daher mit Durchführungsverordnung 2019/1996 (Amtsblatt L310/6 vom 2.12.2019) die Verlängerung der Antidumping-Maßnahmen bekannt. Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Zuckermais (Zea mays var. saccharata) in Körnern, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, der derzeit unter dem KN-Code ex 2001 90 30 (TARIC-Code 2001 90 30 10) eingereiht wird, und von Zuckermais (Zea mays var. saccharata) in Körnern, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren — ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006 —, der derzeit unter dem KN-Code ex 2005 80 00 (TARIC-Code 2005 80 00 10) eingereiht wird, mit Ursprung im Königreich Thailand.  

Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:

Unternehmen AD-Zoll % TARIC-Zusatzcode
Karn Corn Co Ltd, 68 Moo 7 Tambol Saentor, Thamaka, Kanchanaburi 711 30, Thailand 3,1 A789
Kuiburi Fruit Canning Co., Ltd, 236 Krung Thon Muang Kaew Building, Sirindhorn Rd., Bangplad, Bangkok 10700, Thailand 14,3 A890
Malee Sampran Public Co., Ltd Abico Bldg. 401/1 Phaholyothin Rd., Lumlookka, Pathumthani 12130, Thailand 12,8 A790
River Kwai International Food Industry Co., Ltd, 99 Moo 1 Thanamtuen Khaupoon Road Kaengsian, Muang, Kanchanaburi 71000, Thailand 12,8 A791
Sun Sweet Co., Ltd, 9 M. 1, Sanpatong, Chiang Mai 50120, Thailand 11,1 A792
Im Anhang aufgeführte mitarbeitende ausführende Hersteller 12,9 A793
Alle übrigen Unternehmen 14,3

A999

 

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.


Europäische Kommission führt erneut Antidumpingmaßnahmen für River Kwai International Food Industry ein

Für Einfuhren von zubereitetem oder haltbar gemachtem Zuckermais in Körnern der Tarifnummern ex 2001 und ex 2005 mit Ursprung in Thailand bestehen endgültige Antidumpingmaßnahmen. Für den thailändischen Hersteller River Kwai International Food Industry wurde der Antidumpingzoll im Jahr 2014 auf 3,6% gesenkt. In seinem Urteil vom Dezember 2017 erklärte das Gericht der Europäischen Union die Verordnung zur Senkung des Antidumpingzolls für nichtig. Die Nichtigerklärung der Verordnung von 2014 war auf die Nichtbeachtung der Verteidigungsrechte in einem Schritt des streitigen Verwaltungsverfahrens zurückzuführen, nämlich auf die fehlende Offenlegung bestimmter Informationen gegenüber AETMD (Kläger) über die Umstrukturierung von River Kwai und die Auswirkungen dieser Umstrukturierung auf die Beurteilung sowohl der Dauerhaftigkeit der geltend gemachten Änderungen der Umstände als auch der Berechnung der Dumpingspanne.

Zur Umsetzung des Urteils wurde Ende August 2019 das Antidumpingverfahren in Bezug auf River Kwai wieder aufgenommen. Die Europäische Kommission bestätigt in ihrer Untersuchung die Erkenntnisse aus der Untersuchung, die seinerzeit zur Senkung des Antidumpingzolls für River Kwai geführt hatten und gibt mit Durchführungsverordnung (EU) 2021/342 (Amtsblatt L 68 vom 26. Februar 2021 die Wiedereinführung des Antidumpingzolls ab dem 28. März 2014 in Höhe von 3,6% für River Kwai International Food Industry bekannt.

Stand: