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ASEAN Staaten schließen Freihandelsabkommen „Regional Comprehensive Economic Partnership Agreement (RCEP)“ mit Australien, China, Japan, Neuseeland und Südkorea ab

Thailand, Kambodscha, Laos und Myanmar sind Teil des neuen Freihandelsabkommens

Die ASEAN Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam), Australien, China, Japan, Neuseeland und Südkorea haben am 15. November 2020 anlässlich des 37. ASEAN-Gipfeltreffens das neue Freihandelsabkommen „Regional Comprehensive Economic Partnership (kurz RCEP)“ unterzeichnet. Bis zum Inkrafttreten des Freihandelsabkommen ist aber noch die jeweilige nationale Ratifizierung des Freihandelsabkommens notwendig, was nach derzeitigen Prognosen bis zu zwei Jahre dauern könnte. Nach dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens wird es die größte Freihandelszone der Welt begründen, da die involvierten Länder rund 30 % des weltweiten BIPs erwirtschaften sowie rund 30 % der Weltbevölkerung von diesem umfasst sein werden. Zwischen den involvierten Parteien gab es mit Ausnahme von Japan schon bisher Freihandelsabkommen. Es handelt sich aber im Wesentlichen um ein Update der bisherigen ASEAN Plus One FTAs (Freihandelsabkommen der ASEAN-Länder mit jeweils einem der fünf sonstigen Dialogpartner). Ursprünglich war auch eine Teilnahme von Indien vorgesehen, aufgrund von internen Bedenken verließ Indien aber 2019 die Verhandlungen.

Der gesamte Vertragstext sowie alle Anhänge sind auf der RCEP-Website abrufbar. Insgesamt umfasst das RCEP 20 Kapitel, wobei auch zahlreiche bisher nicht umfasste Themenbereiche jetzt neu geregelt werden. Neben Regelungen für den Warenhandel umfasst das RCEP Abkommen unter anderem auch Regelungen zur Dienstleistungserbringung, zu Investments, zu Intellectual Property Rechten, zu wettbewerbsrechtlichen Fragen, zu technischen Standards oder etwa zum Thema E-Commerce.

Da das RCEP Abkommen Länder mit verschiedenem Entwicklungsstadium umfasst, gibt es gewisse Zugeständnisse und Erleichterungen für die weniger entwickelten Länder Kambodscha, Laos, Myanmar und Vietnam. Vor allem die Fristen für Zollbefreiungen sind für diese Länder großzügiger gestaltet.

Eine gute Übersicht zum Abkommen sowie zu den Regelungen der jeweiligen Kapitel im Detail bietet die folgende Zusammenfassung des thailändischen Ministry of Commerce – Department of Trade Negotiations.

Sie haben Fragen zum RCEP Abkommen und zu den Auswirkungen für Ihre Geschäftstätigkeit? Für alle Fragen zum RCEP Abkommen mit Bezug zu Thailand, Kambodscha, Laos und Myanmar ist das AußenwirtschaftsCenter Bangkok gerne unter bangkok@wko.at erreichbar.

Weiterführende Informationen zu Freihandelsabkommen und zum RCEP im Speziellen erhalten Sie auch von der Abteilung Wirtschafts- und Handelspolitik der Wirtschaftskammer Österreich.