Communiqué 2023/3 - Anti-circumvention investigation

Der türk. Handelsministerium hat eine Untersuchung (Anti circumvention investigation) für EU-Ursprung der Position 5407 (Webstoffe aus synthetischem Filamentgarn für Bekleidungsstücke) eingeleitet.

Der Grund für die Maßnahme ist, dass in sehr großen Mengen die Position 5407 7in den letzten Jahren aus der EU importiert wurde. Bei der Untersuchung wird erzielt, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen (Kommuniqué Nr. 2023/3) gegenüber Einfuhren von Geweben chinesischen Ursprungs (für Positionen 54.07 und 55.13 ,55.14,55.15,55.16) durch Einfuhren aus bestimmten EU-Ländern unwirksam gemacht werden (Umgehungsuntersuchung). Die Untersuchung ist seit 23.01.2023 in Kraft.

Zuerst werden in diesem Jahr (2023) getätigten Einfuhren der betreffenden Positionen (5407, u.a. 5513, 5514, 5515 und 5516) schriftlich erfasst (Registriert). Am Ende des Jahres wird anschließend anhand der Ergebnisse entschieden, ob eine Dumpingsteuer für die betreffenden Zollpositionen erhoben wird oder nicht. Das Ziel des türk. Handelsministeriums ist den türkischen Textilmarkt schützen. 

Wie müssen österr. Produzenten und Exporteure vorgehen? 

• Auf der Webseite des türk. Handelsministerium müssen österr. Produzenten/Exporteure ein Fragebogen mit dem Titel "Producer/Exporter Questionnaire" binnen in 37 Tage (spätestens bis zum 28.02.2023) ausfüllen.

• Österr. Exporteure/Händler, die aber keine Produzenten sind, müssen ein Fragebogen mit dem Titel “Trader Questionnaire” ausfüllen.

» Betreffenden Fragebögen bzw. Ausfüllanleitung und Postadresse (in englischer Sprache)

Das ausgefüllte Fragebogen muss anschließend beim türk. Handelsministerium (per Post und E-Mail) eingereicht werden.  

Der Untersuchungsprozess wird ca. 1 Jahr andauern. Daher ist es für im Ausland ansässige Produzenten und/oder Exporteure, die von einer möglichen Maßnahme ausgenommen werden wollen, wichtig, die Fragebögen fristgerecht auszufüllen. Die österr. Unternehmen können bei Ausnahmefällen eine Fristverlängerung beim türk. Handelsministerium beantragen.

Bei Bedarf können u.a. Kontrollbesuche vor Ort bei Herstellern im Ausland durchgeführt werden.

Bei weiteren Fragen steht Ihnen das Team des AußenwirtschaftsCenters Istanbul gerne zur Verfügung.