Coronavirus: Situation in Belarus
Aktuelle Lage und Info-Updates
Stand: 10.12.2020
- Aktuell & Wichtig
- Einreise und Reisebestimmungen
- Regelungen für den Güterverkehr
- Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben
- Unterstützungsmaßnahmen für Wirtschaft
- Weitere Information und Notfallnummern
Aktuell & Wichtig
Der erste Infektionsfall mit dem COVID-19-Coronavirus in Belarus wurde am 28. Februar 2020 offiziell bestätigt. Zu Spitzenzeiten waren knapp tausend tägliche Neuinfektionen gemeldet. Zum Dezember 2020 nimmt tägliche Wachstumsrate der Infizierten in Belarus wieder ständig zu und hat bereits die Zahlen der ersten Welle überschritten. Seitens des Gesundheitsministeriums wird es vorgewarnt, dass die Hygiene- und andere Schutzmaßnahmen, wie Masken tragen, soziale Distanzierung sowie Bewegungseinschränkungen halten, wargenommen werden sollen. Seit dem 17. November 2020 wird in ganz Belarus ein Maskenregime eingeführt.
Einreise und Reisebestimmungen
Die Grenzen mit den Nachbarländern bleiben für Belarus bis auf Weiteres geschlossen, wobei man in bestimmten Ausnahmefällen in jenes Land einreisen darf. Am 20. September wurde mit der Anordnung der Regierung der Russischen Federation Nr. 2406-r das Einreiseverbot in Russland für Staatsangehörige der Republik Belarus und jene Personen, die einen Aufenthaltstitel oder ein anderes Dokument haben, das ein permanentes Wohnrecht in Belarus belegt, über die Fluggrenzübergangsstellen aufgehoben. Ab 26. September gibt es Direktflüge zwischen Belarus und Russland. Für die Einreise nach Russland mit dem Flugzeug muss die einreisende Person einen negativen PCR-Test vorlegen, der nicht früher als 3 Kalendertage vor der Ankunft durchgeführt werden darf. Ankommende Passagiere müssen nicht die Quarantäne antreten. Österreich hob am 1. August 2020 das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten, darunter auch für Passagiermaschinen, die aus Belarus abfliegen, auf, wobei für Reseinde weitere Einschränkungen gelten.
Mit der Verordnung des Ministerrats Nr. 624 ist die Einreise auf dem Landweg nach Belarus ab 1.11.2020 und die Ausreise ab 21.12.2020 nur eingeschränkt möglich (ausgenommen sind Grenzen mit Russland). Auf diese Weise dürfen ausländische Bürger mit Diplomatenpass, mit familiären Bindungen, im Rahmen offizieller Delegationen, mit humanitären Auftrag und LKW-Fahrer im internationalen Fernverkehr ein- und ausreisen. Zu Ausnahmen fallen hier auch die russischen Bürger an, die Belarus als Transitweg nach Russland benutzen. Diese können auf dem Landweg durch Belarus reisen. Auf dem Luftweg gibt es keine Einreisebeschränkungen, jedoch muss nach der Einreise eine zehntägige Selbstisolation stattfinden. Dazu ist ab dem 20. Dezember ein negativer PCR-Test vorzuweisen, der nicht mehr als 3 Tage vor der Ankunft durchgeführt wurde. Die Liste der Staaten, nach der Rückkehr aus denen diese Selbstisolation stattfinden muss, ist in Englisch unter minzdrav.gov.by verfügbar. Ab 3.12.2020 wurde Österreich auch auf die Liste aufgenommen. Ausgenommen von Quarantäne und PCR-Test-Vorweis sind Inhaber von Diplomaten- und Dienstpässen, Leiter und Mitglieder offizieller Delegationen sowie Ausländer, die in die Republik Belarus auf Einladung der in Belarus registrierten juristischen Personen einreisen.
Belarus hat an seiner Grenze (auch am Flughafen) sanitäre Quarantänestationen eingerichtet, jedoch wird nunmehr nur Fieber gemessen. Einige internationale Flüge bleiben aufgrund von Verboten anderer Länder immer noch gestrichen. Die aktuellen Informationen über den Flugverkehr von/nach Minsk finden Sie auf der Homepage von BELAVIA. Austrian Airlines hat Flüge für die Strecke Wien-Minsk seit 18. März 2020 ausgesetzt. Die direkte Flugverbindung Minsk-Wien ist von Belavia mit 16. August 2020 wiederaufgenommen. Alle internationalen Zugverbindungen sind vorübergehend eingestellt.
Das Innenministerium der Republik Belarus verlängert den visafreien Aufenthalt für Ausländerinnen und Ausländer, die wegen den abgesagten Flügen nicht ausreisen können um bis zu 90 Tage.
Aufgrund der zurzeit zunehmenden Einschränkungen im Flug- und Reiseverkehr empfiehlt das österreichische Außenministerium, von allen nicht notwendigen Reisen abzusehen. Österreichischen Reisenden im Ausland wird dringend geraten, von den derzeit noch bestehenden Rückreisemöglichkeiten Gebrauch zu machen. Für ganz Belarus gilt die höchste Sicherheitsstufe 6 (allgemeine Reisewarnung). Vor Reisen nach Belarus wird aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) gewarnt. Aktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage der Österreichischen Botschaft in Minsksowie unter diesem Link des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten.
Regelungen für den Güterverkehr
Es gibt derzeit keine Ausfuhrverbote in Zusammenhang mit der Pandemie.
Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben
Die kulturellen, sportlichen und wissenschaftlichen Veranstaltungen mit internationaler Beteiligung wurden zwar begrenzt, jedoch nicht abgesagt. Mit der Verordnung des Ministerrats Nr.624 wurden folgende Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von COVID-19 umgesetzt:
- Bei Einreise nach Belarus ist eine 10-Tägige Selbstisolation einzuhalten;
- Unabhängig von der Selbstisolation ist ein negativer PCR-Test vorzuweisen. Ausnahmen und Änderungen siehe Punkt Einreisebestimmungen.
Im Geschäftsleben werden Schutzmaßnahmen innerhalb der Organisationen bzw. Betrieben eingeführt, z.B. Maskenpflicht, Home-Office, Veranstaltungen usw.
Unterstützungsmaßnahmen für Wirtschaft
Durch den Präsidentenerlass Nr. 143 vom 24.4.2020 wurden die ersten Schritte zur Unterstützung der Wirtschaft vorgenommen. Die Unterstützungsmaßnahmen beziehen sich auf einzelne Wirtschaftssektoren, die durch die Corona-Pandemie am stärksten betroffen wurden, u.a. Hotellerie und Gastronomie, Handel, Transportdienstleistungen, Gebäudevermietung, Veranstaltungsorganisationen. Die Unternehmen bekommen Begünstigungen wie Zahlungsaufschübe bis 31. Dezember 2020, Steuererleichterungen sowie Miete- und Leasingferien. Einzelne Unternehmer haben Möglichkeit, auf andere Steuersysteme umzusteigen und die einheitliche Steuer neu zu berechnen, da sie vorübergehend keine Tätigkeiten ausüben.
Das Ministerium für Sport und Tourismus der Republik Belarus hat auch eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung des Tourismussektors entwickelt. Die Vorschläge beinhalten insbesondere Einführung von Steuererleichterungen, Gewährleistung des Rechts zur Aussetzung von Verpflichtungen aus bereits unterzeichneten Verträgen mit Kunden, Erhalt zinsgünstiger Kredite und eine Reihe anderer Maßnahmen. Das Dokument wurde an die Regierung geschickt, das Ministerium hofft auf eine positive Lösung. Es wird erwartet, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres ein Moratorium für die Rückzahlung von Darlehen festgelegt wird. Falls ausländische Reiseunternehmen die Geldsumme zurückerstatten, sollte das Geld innerhalb von sieben Tagen an belarussische Kunden überwiesen werden.
Es werden noch weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft erwartet.
Wichtige Information für Ausreisende / Kostenpflichtige PCR-Tests auf COVID-19
Das Republikanische Zentrum für Hygiene, Epidemiologie und öffentliches Gesundheitswesen bietet kostenpflichtige PCR-Tests auf COVID-19 an. Laboruntersuchungen auf COVID-19-Infektion werden für Bürger durchgeführt, die außerhalb von Belarus in Länder reisen, in denen die Verpflichtung, einen negativen PCR-Test auf COVID-19 bei der Einreise vorzuweisen, besteht.
Die Kosten der PCR-Tests für Bürger der Republik Belarus betragen ca. EUR 15, für andere Bürger – ca. EUR 21. Diejenigen, die sich testen lassen wollen, benötigen eine Kopie ihres Reisepasses und Kopien ihrer Tickets für das Land, in das sie reisen wollen. Das Ergebnis der Laboruntersuchung wird auf Russisch und Englisch ausgegeben.
Weitere Information und Notfallnummern
Hotlines mit allgemeinen Fragen zum Coronavirus:
- Infektionskrankenhaus in Minsk +375 17 334 34 68 (8:30 bis 15:00)
- Republikanisches Zentrum für Hygiene und Epidemiologie +375 29 156 85 65 (8:30 bis 13:00 und 13:30 bis 18:00, Arbeitstage)
Hotline für verpflichtende Meldung bei Symptomen: 103