Coronavirus: Situation in Belarus
Aktuelle Lage und Info-Updates
Stand: 22.05.2020
Einreise und Reisebestimmungen
Regelungen für den Güterverkehr
Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben
Unterstützungsmaßnahmen für Wirtschaft
Weitere Information und Notfallnummern
Aktuell & Wichtig
Der erste Infektionsfall mit dem COVID-19-Coronavirus in Belarus wurde am 28. Februar 2020 offiziell bestätigt. Zum 20. Mai 2020 hat die Coronavirus-Pandemie in Belarus ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. Eine Mission der WHO hat Belarus Anfang April besucht, um die Situation mit COVID-19 zu beurteilen. Die WHO empfiehlt eine Stärkung von „social distancing“-Maßnahmen: Verbot von Massenveranstaltungen, einschließlich Sportturnieren, Umstellung auf Fernunterricht, Quarantäne für Infizierte und Bewegungseinschränkung von Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere von Risikogruppen - älteren Menschen und Menschen mit chronischen Vorerkrankungen.
Einreise und Reisebestimmungen
Gegenwärtig haben alle Staaten - Nachbarn von Belarus (inkl. Russland) – für ausländische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger die Einreise verboten. Die Grenzen mit Lettland und Polen bleiben jeweils bis zum 9. und 12. Juni 2020 geschlossen. Litauen hält die Grenze mit Belarus mindestens bis zum 31. Mai 2020 geschlossen. In Österreich tritt mit 23. Mai 2020 ein Landeverbot für Passagiermaschinen, die aus Belarus abfliegen, in Kraft. Dies wurde durch die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten - BGBl II Nr 220/2020 (= BGBl II Nr 83/2020 idgF) eingeführt. Die Regelung wird bis inkl. 14. Juni 2020 gelten.
Es gibt keine Einreisebeschränkungen in die Republik Belarus, jedoch muss nach der Einreise eine vierzehntägige Selbstisolation stattfinden. Laut der Verordnung des Gesundheitsministeriums der Republik Belarus Nr. 49 vom 8. Mai 2020 „Über Verlängerung (Verkürzung) der Selbstisolation der Bürger“, die seit 15. Mai 2020 in Kraft ist, gibt es Lockerungen der Selbstisolation für ausländische Staatsangehörige, die nach Belarus einreisen. Die Selbstisolationsfristen der Personen, die aus Ländern mit COVID-19-registrierten Fällen nach Belarus einreisen, können in 2 Fällen verkürzt werden, und zwar durch:
- Antrag auf Verkürzung der Selbstisolationsfristen für eine Person, die nach Belarus anreist, um medizinische Hilfe in den belarussischen Gesundheitseinrichtungen zu leisten; dabei ist mit diesem Antrag ein negativer Test auf COVID-19 der Gesundheitsorganisation vorzulegen. Der Test sollte spätestens zwei Tage vor dem Datum der Einreise nach Belarus durchgeführt werden.
- Antrag auf Verkürzung der Selbstisolationsfristen für eine Person, die nach Belarus einreist, um bestimmte Dienstleistungen bzw. Arbeiten durchzuführen; der Antrag soll von einer belarussischen Firma mindestens fünf Arbeitstage vor der Ankunft der Person bei der lokalen Gesundheitsbehörde eingereicht werden; die einreisende Person muss einen negativen PCR-Test auf eine Coronavirus-Infektion vorweisen, der nicht älter als zwei Tage sein darf.
Der Antrag der belarussischen Firma muss folgende Informationen enthalten:
- Liste von ausländischen Spezialisten mit Namen und Nachnamen;
- Zweck der Ankunft ausländischer Spezialisten in die Republik Belarus;
- geschätztes Datum der Einreise ausländischer Spezialisten in die Republik Belarus;
- Ort des Grenzübergangs;
- Ankunftsmethode (gemeint ist hier, mit welchem Transportmittel die Personen einreisen);
- Zeitraum, in dem sich die Einreisenden in der Selbstisolation außerhalb der Republik Belarus befanden;
- Wohnort ausländischer Spezialisten in Belarus.
Die Gesundheitsbehörde trifft innerhalb von vier Arbeitstagen nach Erhalt des Antrags eine Entscheidung über die Verkürzung der Selbstisolationsfrist und informiert darüber den Antragsteller.
Belarus hat an seiner Grenze sanitäre Quarantänestationen eingerichtet um den eingehenden Verkehr zu kontrollieren. Einige internationale Flüge bleiben aufgrund von Verboten anderer Länder immer noch gestrichen. Die aktuellen Informationen über den Flugverkehr von/nach Minsk finden Sie auf der Homepage von BELAVIA. Austrian Airlines hat Flüge für die Strecke Wien-Minsk seit 18. März 2020 ausgesetzt. Die direkte Flugverbindung Minsk-Wien wurde von Belavia mit 25. April 2020 wiederaufgenommen, allerdings gilt ab 23. Mai 2020 ein Landeverbot für Passagiermaschinen die aus Belarus starten, siehe oben. Alle internationalen Zugverbindungen sind vorübergehend eingestellt.
Das Innenministerium der Republik Belarus verlängert den visafreien Aufenthalt für Ausländerinnen und Ausländer, die wegen den abgesagten Flügen nicht ausreisen können um bis zu 90 Tage.
Aufgrund der zurzeit zunehmenden Einschränkungen im Flug- und Reiseverkehr empfiehlt das österreichische Außenministerium, von allen nicht notwendigen Reisen abzusehen. Österreichischen Reisenden im Ausland wird dringend geraten, von den derzeit noch bestehenden Rückreisemöglichkeiten Gebrauch zu machen. Für ganz Belarus gilt die höchste Sicherheitsstufe 6 (allgemeine Reisewarnung). Vor Reisen nach Belarus wird aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) gewarnt. Aktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage der Österreichischen Botschaft in Minsk sowie unter diesem Link des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten.
Regelungen für den Güterverkehr
Am 17. März 2020 wurde ein vorübergehendes Ausfuhrverbot medizinischer Produkte und Waren aus Belarus, unabhängig von ihrem Herkunftsland, eingeführt, u.a. Schutzmasken und –kleidung, medizinische Handschuhe. Eine Ausnahme gilt für den Export von Einweg- und wiederverwendbaren Masken, die in Belarus produziert werden.
Seit 1. April 2020 gilt in Belarus ein Exportverbot von Buchweizen, Zwiebeln und Knoblauch.
Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben
Die kulturellen, sportlichen und wissenschaftlichen Veranstaltungen mit internationaler Beteiligung wurden zwar begrenzt, jedoch nicht abgesagt. Mit der Verordnung des Ministerrats Nr.171 vom 25. März 2020 wurden folgende Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von COVID-19 umgesetzt:
- Bei Einreise nach Belarus (unabhängig vom Herkunftsland) muss eine 14-Tägige Selbstisolation stattfinden. Ausnahmen siehe Punkt Verkürzung der Isolationsdauer.
- Fahrer, die im Staßen- bzw. Transitverkehr durch Belarus fahren, sollen nur die durch die Verordnung bestimmten Autobahnstraßen sowie Parkplätze bzw. Tankstellen für Ruhe-, Mahlzeiten und Tanken nutzen. Die Liste der Straßen sowie Tankstellen und Parkplätze sind in Russisch unter dem Link verfügbar. Die deutsche Version finden Sie hier: Anhang 1 und 2 zur Verordnung des Ministerrats 171.
Ab 7. April 2020 gelten noch weitere folgende Maßnahmen:
- Mitarbeiter mit Symptomen von Atemwegsinfektionen dürfen nicht arbeiten; Besprechungen, Workshops und Sitzungen sind mit Hilfe von Video- und Audiokonferenzen abzuhalten, keine Geschäftsreisen;
- In Bibliotheken, Museen, Galerien und anderen kulturellen Einrichtungen finden keine öffentlichen Veranstaltungen statt, die Arbeit der Lesesäle ist begrenzt;
- Eltern ist es erlaubt, ihre Kinder von Kindergärten oder Schulen fernzuhalten;
- Bei Besuchern von Cafés, Restaurants, Kinos, Museen usw. ist ein Abstand von 1,5 Metern vorgesehen. Vorbestellte Veranstaltungen sind ausgeschlossen.
Unterstützungsmaßnahmen für Wirtschaft
Durch den Präsidentenerlass Nr. 143 vom 24.04.2020 wurden die ersten Schritte zur Unterstützung der Wirtschaft vorgenommen. Die Unterstützungsmaßnahmen beziehen sich auf einzelne Wirtschaftssektoren, die durch die Corona-Pandemie am stärksten betroffen wurden, u.a. Hotellerie und Gastronomie, Handel, Transportdienstleistungen, Gebäudevermietung, Veranstaltungsorganisationen. Die Unternehmen bekommen Begünstigungen wie Zahlungsaufschübe bis 31. Dezember 2020, Steuererleichterungen sowie Miete- und Leasingferien. Einzelne Unternehmer haben Möglichkeit, auf andere Steuersysteme umzusteigen und die einheitliche Steuer neu zu berechnen, da sie vorübergehend keine Tätigkeiten ausüben.
Das Ministerium für Sport und Tourismus der Republik Belarus hat auch eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung des Tourismussektors entwickelt. Die Vorschläge beinhalten insbesondere Einführung von Steuererleichterungen, Gewährleistung des Rechts zur Aussetzung von Verpflichtungen aus bereits unterzeichneten Verträgen mit Kunden, Erhalt zinsgünstiger Kredite und eine Reihe anderer Maßnahmen. Das Dokument wurde an die Regierung geschickt, das Ministerium hofft auf eine positive Lösung. Es wird erwartet, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres ein Moratorium für die Rückzahlung von Darlehen festgelegt wird. Falls ausländische Reiseunternehmen die Geldsumme zurückerstatten, sollte das Geld innerhalb von sieben Tagen an belarussische Kunden überwiesen werden.
Es werden noch weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft erwartet.
Weitere Information und Notfallnummern
Hotlines mit allgemeinen Fragen zum Coronavirus:
- Infektionskrankenhaus in Minsk +375 17 334 34 68 (8:30 bis 15:00)
- Republikanisches Zentrum für Hygiene und Epidemiologie +375 29 156 85 65 (8:30 bis 13:00 und 13:30 bis 18:00, Arbeitstage)
Hotline für verpflichtende Meldung bei Symptomen: 103