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Coronavirus: Situation in Lettland

Aktuelle Lage und Info-Updates

Das AußenwirtschaftsCenter Riga informiert österreichische Unternehmen über Auswirkungen des neuartigen Coronavirus (COVID-19) auf Geschäftstätigkeit und Wirtschaft in Lettland.

Stand: 26.11.2021


Aktuell & Wichtig

  • Lettland hat zur Eindämmung der starken Verbreitung des Corona-Virus einen dreimonatigen Ausnahmezustand ausgerufen, der von 11. Oktober 2021 bis 11. Jänner 2022 gilt.
    Für die Zeit von 21. Oktober bis 14. November wurden besonders strenge Sicherheitsvorkehrungen und eine Ausgangsperre von 20:00 bis 5:00 Uhr verhängt.
  • Die Verbreitung von Covid-19 in Lettland ist nach wie vor sehr hoch. Nach der Aufhebung der verstärkten Sicherheitsmaßnahmen inklusive Ausgangssperre gelten ab 15. November weiterhin die für die Zeit des Ausnahmezustands festgelegten Anforderungen.
  • Österreich fällt derzeit unter die Ländergruppe mit hohem Infektionsrisiko (14-Tage Inzidenz über 75/100.000 EW). Personen, die weder geimpft noch genesen sind, haben bei der Einreise aus Österreich einen Test vorzulegen und eine 10-tägige Selbstisolation einzuhalten.
  • Nach der Einreise aus einem Land mit geringem Infektionsrisiko (neu: 14-Tage Inzidenz bis zu 75/100.000 EW) haben vollständig geimpfte (ab 15. Tag nach der vollendeten Impfung), genesene und getestete Personen bei Vorlage eines Covid-19-Zertifikats keine Selbstisolation einzuhalten.
  • Vor der Einreise in Lettland ist eine elektronische Meldung erforderlich.
  • Transitreisende sind verpflichtet, das Gebiet Lettlands innerhalb von 12 Stunden nach der elektronischen Reiseregistrierung zu durchqueren. Flugpassagiere haben 24 h, Fahrgäste im internationalen Personenverkehr 48 h für die Durchreise.

Einreise und Reisebestimmungen

Erleichterung für GeimpfteErleichterung für GeneseneErleichterung für Getestete
JaJaJa
Nachweis über eine vollständige Impfung schafft das Erfordernis einer 10 Tage Selbstisolation ab.Ärztliches Attest über Genesung, gilt bis 180 Tagen nach PCR-Testabnahme, schafft das Erfordernis einer 10 Tage Selbstisolation ab.Negativer PCR-COVID-19-Test (72 h)oder Antigentest (48 h) bei Einreise aus einem risikoarmen Land schafft das Erfordernis einer 10 Tage Selbstisolation ab.
  • Die Einreisebeschränkungen nach Lettland hängen davon ab, aus welchem Land die Person reist und ob die Person geimpft oder genesen ist.
  • Die Tatsache der Impfung oder Genesung wird durch ein digitales EU-Zertifikat (elektronisch oder in Papierform) nachgewiesen. Das ärztliche Attest über Genesung gilt ab 11 bis 180 Tagen nach PCR-Testabnahme, mit der die Erkrankung festgestellt wurde.
  • Geimpfte und genesene Personen haben nur bei der Einreise aus einem Land mit besonders hohem Infektionsrisiko (Länderkategorie rot laut Länderliste) einen Test vorzulegen und eine 10-tägige Selbstisolation einzuhalten.
  • Personen, die weder geimpft oder genesen sind,
    • haben bei der Einreise aus einem EU/EWR-Land mit hohem Infektionsrisiko (Länderkategorie gelb = 14-Tagesinzidenz über 75/100.000) einen Test vorzulegen und eine 10-tägige Selbstisolation einzuhalten; 
    • für sie sind unwichtige Reisen aus den Drittstaaten mit hohem und besonders hohem Infektionsrisiko nicht gestattet.
  • Die aktuelle Länderliste wird jeweils am Freitag durch das Zentrum für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten (SPKC) in lettischer, englischer und russischer Sprache verlautbart.
  • Als Testnachweis gilt ein negativer PCR Test (Probennahme max. 72 h vor Einreise) oder ein negativer Antigen-Tests (Probennahmen max. 48 h vor Einreise).
  • Von der Testpflicht sind Kinder unter 12 Jahren, Personal von Schiffen und Transportunternehmen, Personen im Flughafentransit, die sich weniger als 24 Stunden in Lettland aufhalten, und Pendler aus Grenzregionen zu Lettland ausgenommen.
  • Vor der Einreise in Lettland ist eine elektronische Meldung erforderlich. Das Ausfüllen des Registrierungsformulars ist für alle Reisenden obligatorisch und muss frühestens 48 Stunden vor dem Überqueren der lettischen Grenze ausgefüllt werden. Nach dem Ausfüllen des Formulars erhält jeder Reisende einen QR-Code, der ihm persönlich zugewiesen wird und der auch bestätigt, dass die auf dem elektronischen Fragebogen übermittelten Informationen eingegangen sind. Die im Fragebogen angegebenen Daten werden automatisch an die Staatspolizei, die Grenzwache und das Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (SPKC) weitergeleitet. Aus Gründen der epidemiologischen Sicherheit werden personenbezogene Daten 30 Tage lang gespeichert, damit Reisende kontaktiert werden können. Nach 30 Tagen werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht. 
    Das Vorliegen eines QR-Codes kann seitens der Grenzwache bzw. der Staatspolizei kontrolliert werden. Bei Nichtvorliegen können Strafen bis 2.000 Euro verhängt werden.
    Es ist auch Voraussetzung für den Check-In bei den meisten Fluglinien.

Regelungen für den Güterverkehr 

  • In Lettland gibt es keine Einschränkungen für den Güterverkehr.
  • Frachtfahrer müssen bei der Einreise nach Lettland auf Ersuchen des staatlichen Grenzschutzes oder der Staatspolizei Dokumente vorlegen, die die berufliche Tätigkeit bescheinigen: einen Führerschein der entsprechenden Kategorie, einen Fahrtenschreiber sowie eine Bescheinigung für Beschäftigte im internationalen Verkehrswesen.
  • Gemäß §58 der Verordnung über epidemiologische Sicherheitsmaßnahmen zur Begrenzung der Verbreitung von COVID-19 unterliegen die Frachtfahrer bei der Erfüllung von Arbeitspflichten nicht der Pflicht zur Selbstisolierung. Wenn der Fahrer aus bzw. durch ein Land mit hohem Covid-19-Infektionsrisiko kommt, muss er sich außerhalb der Arbeitszeit selbst isolieren. Weiters gilt auch für Fahrer die Pflicht zum Ausfüllen der oben näher beschriebenen elektronischen Meldung.
  • Allgemeine Empfehlungen für das Verhalten des Fahrers

Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben

  • Vom 21. Oktober bis 14. November waren in Lettland besonders strenge Sicherheitsmaßnahmen eingeführt, um die schnelle Ausbreitung der Covid-19-Infektionen einzudämmen und die Belastung des Gesundheitssystems zu reduzieren.
  • Am 15. November liefen die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen einschließlich der Ausgangssperre aus, aber die mit der Ausrufung des Ausnahmezustands ab 11. Oktober festgelegten Einschränkungen bleiben grundsätzlich beibehalten:
    • Maskenpflicht in allen öffentlichen Gebäuden, einschließlich Schulen;
    • Einschränkung privater Indoor-Treffen auf 10 Personen und privater Outdoor-Treffen auf 20 Personen;
    • Für öffentliche Veranstaltungen gilt die 2-G-Regel und Beschränkung auf maximal 500 Personen mit personalisierten Sitzplätzen;
    • Im Einkaufs-, Dienstleistungs-, Sport- und Kulturbereich gilt die 2-G-Regel; Öffnungszeiten 6-21 Uhr; Flächenbeschränkung auf 15 m² pro Person; Indoor-Services für Unterhaltung und Entertainment nicht erlaubt;
    • Schließung des Einzelhandels in Einkaufszentren mit >1.500 m² und >5 Geschäften an Wochenenden und Feiertagen (Ausnahme: Lebensmittel und Waren des täglichen Gebrauchs);
    • Zutritt für Personen, die weder geimpft noch genesen sind, wird eingeschränkt (auf Lebensmittelhandel, Apotheken, Optiker, Tiernahrung, Zeitungsverkauf, Drogeriemärkte, Telekommunikationsservice, Tankstellen); Geschäftsgröße <1.500 m²; Flächenbeschränkung auf 25 m² pro Person;
    • Gastronomie eingeschränkt auf 6-21 Uhr und auf Geimpfte und Genesene, max. 4 Personen an einem Tisch; für Ungeimpfte nur Take-away;
    • Ab 15. November Präsenzunterricht für alle Schulstufen;
    • Alle Arbeitnehmer müssen, soweit es die Natur ihrer Tätigkeit zulässt, im Home-Office arbeiten;
    • Die Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen wird kontrolliert. Bei der Nichteinhaltung der Beschränkungen kann eine Strafe bis 2.000 Euro für eine physische Person und bis 5.000 Euro für eine juristische Person auferlegt werden.
  • Bei Bedarf an einem Covid-19-Test können diese gegen Voranmeldung bei lettischen Laborinstituten kostenpflichtig durchgeführt werden.
  • In Lettland wurde eine digitale Covid-19-App „Stop Covid“ zur Kontaktverfolgung eingeführt. Die Nutzung der App ist freiwillig.
  • Es werden bargeldlose Abrechnungen empfohlen.

Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft

  • Am 26. Oktober hat die Regierung Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmer und Selbständige beschlossen, die ihre wirtschaftliche Tätigkeit aufgrund der aktuellen epidemiologischen Einschränkungen eingestellt oder eingeschränkt haben. In der Zeitperiode vom 1. Oktober bis 30. November stehen den krisenbetroffenen Unternehmen das Betriebsmittelzuschussprogramm  (geschätzte Kosten 120 Mio. Euro pro Monat) und das Lohnzuschussprogramm für Teilzeitbeschäftigte (geschätzte Kosten 32 Mio. Euro pro Monat) zur Verfügung. Die Förderprogramme müssen noch mit der Europäischen Kommission abgestimmt werden.
  • Am 9. November hat die Regierung ein 50 Mio. Euro Förderprogramm zur Unterstützung von betroffenen Einkaufs- und Sportzentren sowie Kultur-, Freizeit- und Unterhaltungsstätten beschlossen. Das Programm muss ebenfalls noch mit der Europäischen Kommission abgestimmt werden. 
  • Nach Einschätzung des lettischen Finanzministeriums zur gesamtwirtschaftlichen Unterstützung hat die Regierung im Jahr 2020 1,3 Mrd. Euro oder 4,4 % vom BIP bereitgestellt, indem sie für Unterstützung betroffener Branchen, Beihilfen, Steuerstundungen, Darlehen und Garantien zusätzliche Haushaltsmittel zugewiesen und EU-Mittel umstrukturiert hat. Der geplante Betrag für 2021 (Stand: 7.11.2021) beträgt 3.43 Mrd. Euro oder 10,9 % des BIP und im Jahr 2022 0,7 Mrd. Euro oder 2,1 % des BIP.
  • Die im Staatshaushalt 2021 für das  Staatshaushaltsprogramm „Notfallfonds“ bisher bewilligten Mittel von 1,62 Mrd. Euro wurden am 6. Oktober um weitere 300 Mio. Euro aufgestockt.
  • Anfang Oktober haben die Unterstützungsausgaben für das Jahr 2021 nach Angaben des Finanzministeriums bereits 1,77 Mrd. Euro überschritten. Beim ersten Ausbruch von Covid-19 im Frühjahr 2020 wurden dafür 985 Millionen bereitgestellt.
  • Zur Überwindung der zweiten Covid-Welle standen (bis 30. Juni 2021) den von der Krise betroffenen Unternehmen staatliche Beihilfen zur Verfügung - Ausfallzeitvergütung, Lohnzuschüsse sowie ein Zuschuss zur Sicherstellung der Liquidität.
  • In der Zeit vom 1.1.- 12.9.2021 wurden Ausfallzeiten und Lohnzuschüsse in Höhe von 156,9 Mio. Euro und Betriebsmittelzuschüsse in Höhe von  501 Mio. Euro ausgezahlt.
  • Die Europäische Kommission hat am 22. Juni den Aufbau- und Resilienzplan Lettlands positiv bewertet. Am 10. August hat Lettland 237 Mio. Euro als Vorfinanzierung erhalten. Dies entspricht 13 % des zugesprochenen Finanzbeitrags in Höhe von 1,8 Milliarden Euro.

Am 7. Juli bewilligte die Europäische Kommission die REACT-EU Unterstützung für Lettland in Höhe von 209 Mio. Euro, um die Folgen der Covid-19-Krise abzumildern.   


Weitere Informationen und Notfallnummern 

  • covid19.gov.lv – neue Informationswebseite (lettisch, russisch und englisch), erstellt von der Staatskanzlei. Da werden alle Informationen von den Webseiten der zuständigen Behörden, Statistiken sowie häufig gestellte Fragen und Antworten an einem Ort gesammelt.
  • Einheitliche Hotline 8345 zu Covid-19 Fragen für Inlandsanrufe.
  • Bei Verdacht auf Covid-19 mit leichten Symptomen ist unter der Nummer 8303 anzurufen.
    In schweren Fällen gilt die Notrufnummer 113.
  • Information des lettischen Außenministeriums
  • Information des österreichischen Außenministeriums