Coronavirus: Situation in Montenegro
Aktuelle Informationen und Updates
Stand: 28.05.2020
Einreise und Reisebestimmungen
Regelungen für den Güterverkehr
Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben
Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft
Weitere Information und Notfallnummern
Aktuell & Wichtig
Einreiseverbot für ausländische Staatsangehörige, ausgenommen Ausländer mit ständigem oder vorübergehendem Wohnsitz in Montenegro. Es werden Grenzöffnungen in den ersten Junitagen in Betracht gezogen, was jedoch noch nicht bestätigt ist und es liegen keine Details vor!
Der Warenverkehr soll dennoch weitergehen, aber es nur vier Grenzübergänge sind geöffnet. Lockerungen sind angekündigt worden. Auf dem Portal www.ijzcg.me werden täglich Informationen zur Ausbreitung des Coronavirus aktualisiert und Empfehlungen zum Umgang mit der Situation sowie die Hotline-Nummer +382 20 1616 (08.00-23.00 Uhr) sind dort veröffentlicht.
Einreise und Reisebestimmungen
Einreiseverbot für ausländische Staatsangehörige, ausgenommen Ausländer mit ständigem oder vorübergehendem Wohnsitz in Montenegro, Fahrer im Gütertransport und ausländische Seeleute auf der Durchreise, die in den Häfen von Bar, Budva, Kotor, Kumbor-Portonovi und Tivat (Gat I und Gat II) ein- oder aussteigen.
Ankündigung: Es werden Grenzöffnungen in den ersten Junitagen zu Ländern (u.a. Österreich) in Betracht gezogen. Es gibt dazu noch keine rechtlichen Bestimmungen und Details liegen noch nicht vor.
Personen, die einreisen können, müssen 14 Tage unter Quarantäne oder Selbstisolation gestellt werden, wenn der Verdacht auf eine mögliche Infektion bestand oder besteht. Es wird eine Überwachung der Selbstisolationsunterkünfte vorgenommen und bei Nichteinhaltung wird eine Strafanzeige eingereicht. Gültig bis: Solange das Risiko besteht, dass die Infektionskrankheit eingeschleppt oder verbreitet wird.
Bei Bedarf einer unaufschiebbaren Geschäftsreise nach Montenegro muss nun für jeden einzelnen Fall ein Antrag beim Wirtschaftsministerium gestellt werden (bitte hierzu Mail an podgorica@wko.at).
In einem privaten PKW dürfen sich max. zwei Erwachsene befinden, außer von Mitgliedern eines gemeinsamen Familienhaushalts. Gültig bis: Solange das Risiko besteht, dass die Infektionskrankheit eingeschleppt oder verbreitet wird.
Fluglinien: Austrian Airlines hat den regulären Flugbetrieb ab 18.03.2020 vorübergehend eingestellt. Auch alle Flüge von Montenegro Airlines wurden gestrichen. Die Flughäfen in Podgorica und Tivat wurden bis auf Weiteres für den kommerziellen Personenverkehr geschlossen (bis voraussichtlich 01.06.2020).
Zug- und Busverkehr, Taxi: Alle öffentlichen Straßen- und Bahnverkehrsverbindungen sind ab 18.05. und private PKW- sowie Taxifahrten sind ab 15.05. wieder im ganzen Land erlaubt. Der öffentliche internationale Zug- und Busverkehrt dürfte ab 1.6. wieder möglich sein.
Regelungen für den Güterverkehr
Nur noch folgende vier Grenzübergänge sind geöffnet: Albanien / Božaj | Kroatien / Debeli Brijeg | Bosnien und Herzegowina / Ilino Brdo | Serbien/Dobrakovo Da im Moment die Lieferungen von Lebensmitteln und Futtermitteln sowie Hygieneprodukten, Desinfektionsmitteln und persönlicher Schutzausrüstung absoluten Vorrang haben, läuft der LKW-Verkehr über diesen Grenzübergängen unter erheblichen Verzögerungen weiter. Der aktuelle Stand kann über die Live-Kameras verfolgt werden.
Im Warenverkehrt gilt zu Zeit folgendes: Für LKW-Fahrer auf der Durchreise durch Montenegro: Bei der Einreise nach Montenegro wird dem Grenzfahrer am Grenzübergang ein Bescheid über das Verbot des Anhaltens und Aufenthalts im Gebiet Montenegros ausgehändigt. Im Falle eines Fahrzeugausfalls muss der Fahrer die Polizei rufen. Falls die Zollabfertigung und das Be- und Entladen erfordern, dass sich der Fahrer für kurze Zeit in Montenegro aufhält (z.B. wenn eine Übernachtung erforderlich ist), ist das im LKW vorhandene Bett oder die Kabine zu benutzen. Es dürfen auch nur vorhandene LKW-Rastplätze, die über Toiletten verfügen, verwendet werden. Im Falle eines längeren Aufenthalts ist der Fahrer verpflichtet, den zuständigen epidemiologischen Dienst darüber zu informieren und weiterhin die erhaltenen Anweisungen zu befolgen, wenn eine Unterkunft in einem Hotel / Motel erforderlich ist. Richtlinien für LKW-Fahrer mit Wohnsitz in Montenegro: Nach Abschluss des Arbeitsauftrags ist der Fahrer bis zu einer neuen Arbeitsanfrage des Arbeitgebers verpflichtet, an seinem Wohnsitz zu bleiben. Die Fahrer müssen über ausreichende persönliche Schutzausrüstung (Masken und Handschuhe) verfügen, was bei der Einreise von zuständigen Dienststellen überprüft wird.
Laut Zollamt funktioniert der Warenverkehr an den vier offenen Grenzübergängen etwas langsamer, aber ohne größere Probleme. Es wird den Firmen zusätzlich angeboten, alle Informationen über das Call Center unter +382080081333 zw. 7.00 und 22.00 Uhr anzufragen.
Mehr Informationen sind auf der Internetseite der Wirtschaftskammer Montenegro erhältlich.
Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben
Verbote und Einschränkungen: In Montenegro gilt eine Einschränkung der Preiserhöhungen bei Grundlebensmitteln und Schutzausrüstung. Kindergärten, Schulen und Universitäten sind bereits seit 16.03.2020 geschlossen. Der Unterricht wird online durchgeführt. Seit 22.04. gibt es keine Ausgangssperre mehr, aber es dürfen sich nur zwei Personen aus einem Haushalt gemeinsam außerhalb der Wohnung aufhalten, mit Einhaltung der Distanz von mind. 2m zu anderen Personen.
Seit 04.05. dürfen wieder Geschäfte mit Textilien, Schuhen, technische Waren und Baumaterialien, sowie Handwerker, Servicecenter, Friseur- und Schönheitssalons, Fitnessstudios, Buchhandlungen, Zahnarztpraxen, Autoschulen, Mietwagen, Museen, Galerien und Wettbüros, unter der Einhaltung aller Präventionsmaßnahmen öffnen.
Seit 11.05. sind Provisorische Krankenhäuser aufgelöst und das Gesundheitssystem wird schrittweise normalisiert. es bleiben aber noch 150 Betten für evtl. COVID Patienten in den Krankenhäusern erhalten. Es ist auch möglich, seit 11.05. Passagiere im internen Seeverkehr zu befördern, alle Fahrgäste müssen sitzen und Schutzmaske tragen. Religionsgemeinschaften dürfen unter Einhaltung aller Sicherheitsvorkehrungen und Vorsichtsmaßnahmen religiöse Dienste leisten, wobei sich max.1 Person pro 10m² drinnen und insgesamt max. 20 Personen draußen aufhalten dürfen.
Seit 15.05. ist der Betrieb von Gastronomie-Betreiben und Einkaufszentren sowie die Nutzung von Stränden, mit der obligatorischen Einhaltung der Distanz und der Einhaltung aller anderen Präventionsmaßnahmen wieder möglich. Indoor- und Outdoor-Sporaktivitäten, die in Gruppen durchgeführt werden, sind wieder erlaubt. Kinos bleiben weiterhin geschlossen!
Abgelaufene Dokumente (Personalausweis, Reisepass, Aufenthaltserlaubnis, etc.) gelten vorläufig bis 01.06.2020 als gültig. Verbot aller Versammlungen, sowie Besuche in den Krankenhäusern und Gefängnissen weiterhin in Kraft und es wird immer noch bei Möglichkeit Home-Office empfohlen.
Kurzarbeit: Eine Art Corona-Kurzarbeit nach österreichischem Vorbild existiert in Montenegro nicht.
Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft
Laut Verordnung vom 13.03.2020 wird angesichts der aktuellen Situation bis auf Weiteres immer noch an die Arbeitgeber appelliert deren Arbeitnehmer bei Möglichkeit auf Home-Office zu schicken und Meetings ausschließlich per Videokonferenz zu tätigen. Premierminister Marković versicherte am 19.03.2020, dass es im öffentlichen Bereich keine Kündigungen und Kürzungen von Löhnen geben wird und bittet den Privatsektor diesem Beispiel zu folgen.
Montenegro kündigte am 19.03. Maßnahmen an, die der Wirtschaft und somit auch den allen Personen helfen sollen: Verschiebung der Rückzahlung von Krediten auf Antrag um 90 Tagen, Verschiebung der Zahlung von Einkommenssteuern und -beiträgen sowie von Verpflichtungen im Einklang mit dem Umschuldungsgesetz, Schaffung einer neuen IRF-Kreditlinie zur Verbesserung der Unternehmensliquidität von max. drei Millionen EUR pro Antragsteller, Verschiebung der Mietzahlungen für staatseigene Immobilien auf Antrag der Mieter ebenfalls um 90 Tage ab dem 01.04.2020.
Während der Isolation volles oder 70% des Einkommens. Arbeitgeber, die während der Epidemie arbeiten, sind verpflichtet, dem Arbeitnehmer, der sich in Quarantäne oder Selbstisolation befindet, das volle Einkommen zu zahlen. Wenn Arbeitgeber hingegen aufgrund staatlicher Verbote nicht arbeiten, müssen sie an alle Arbeitnehmer, einschließlich derjenigen, die sich in einer obligatorischen Selbstisolation oder Quarantäne befinden, 70 Prozent ihres Einkommens zahlen. Gleiches gilt für Eltern, die nicht arbeiten, weil sie Kinder unter 11 Jahren haben.
Die Zentralbank von Montenegro (CBCG) hat Dividendenzahlungen an Bankaktionäre per 31.3. vorübergehend verboten. Die erste Maßnahme verbietet Banken vorübergehend die Zahlung von Dividenden an die Aktionäre, mit Ausnahme von Zahlungen in Form von Bankaktien. Daher ist die Ausschüttung von Dividenden nur dann zulässig, wenn sie in Aktienkapital umgewandelt wird. Dies wird den Kapitalisierungsgrad des montenegrinischen Bankensystems erhöhen und sicherstellen, dass es vollständig auf potenzielle Herausforderungen vorbereitet ist. Die zweite Maßnahme ermöglicht es den Banken, durch Gewährung von Darlehen oder auf andere Weise das Engagement gegenüber einer Person oder einer Gruppe verbundener Parteien mit vorheriger Genehmigung der Zentralbank über die vorgeschriebenen Risikogrenzen (25% der Eigenmittel der Bank) hinaus zu erhöhen.
Zweites Unterstützungspaket für die Wirtschaft: Die montenegrinische Regierung hat am 24.04.2020 ein zweites Unterstützungsprogramm für die Wirtschaft verabschiedet. Diese Subventionen erhalten Unternehmen, die bis zum 15. März 2020 registriert waren und deren Tätigkeit durch die Anordnungen des Gesundheitsministeriums zur Bekämpfung der Epidemie verboten oder erheblich eingeschränkt wurde. Es gibt mehrere Maßnahmen, aber ein Unternehmen kann pro Arbeitskraft nur eine Subvention beantragen, was jedoch von Monat zu Monat variieren darf. Der Antrag wird digital gestellt und bei Fragen dazu stehen wir gerne zur Verfügung. Die in diesem Programm definierten Maßnahmen gelten für Unternehmen, die ihre Steuerverbindlichkeiten für 2019 beglichen und nicht gegen die Anordnungen des Gesundheitsministeriums verstoßen haben.
1. Subventionen für verbotene Tätigkeiten: Diese Maßnahme regelt die Gewährung einer Subvention an Unternehmen, deren Arbeit durch Anordnungen des Gesundheitsministeriums eingestellt werden musste. Ein Unternehmen kann eine Subvention für die Gehälter der Mitarbeiter für die Monate April und Mai 2020 beantragen. Die Subvention beträgt max. 100% des Mindestlohns (EUR 222), plus anfallende Steuerabgaben. Um eine Subvention zu erhalten, darf das Unternehmen die Anzahl der Beschäftigten im Verhältnis zur Anzahl im Februar 2020 nicht verringert haben.
2. Subventionen für den Tourismussektor: Die Subvention wird den Unternehmen im Bereich des Tourismus gewährt, deren Arbeit nicht verboten, aber erheblich eingeschränkt wurde. Die Höhe des Zuschusses wird wie bei 1. Subventionen für verbotene Tätigkeiten gewährleistet. Alle anderen Aktivitäten der Tourismusbranche werden durch die 3. Subvention für erheblich eingeschränkte Tätigkeiten behandelt.
3. Subventionen für erheblich eingeschränkte Tätigkeiten: Unternehmen, deren Tätigkeiten nicht verboten, aber erheblich eingeschränkt wurden, können auf Anfrage für die Monate April und Mai 2020 Subventionen auf das Bruttoeinkommen der Arbeitnehmer erhalten. Die Subvention beträgt max. 50% des Mindestlohns (EUR 111), plus anfallende Steuerabgaben. Um eine Subvention zu erhalten, darf das Unternehmen die Anzahl der Beschäftigten im Verhältnis zur Anzahl im Februar 2020 nicht verringert haben.
4. Subventionen für neue Beschäftigung: Subventionen werden an Unternehmen vergeben, die ihre Mitarbeiterzahl im Vergleich zu Februar 2020 nicht reduziert haben und die ab 01.04.2020 für einen Zeitraum von sechs Monate neue Arbeitskräfte, die bei dem Arbeitgeber in 2020 noch nicht beschäftigt waren und als arbeitssuchend registriert waren, anstellen. Der Zuschuss für neue Mitarbeiter wird für einen Zeitraum von 6 Monaten gewährt, sofern sich das Unternehmen verpflichtet, diese Mitarbeiter mindestens 12 Monate nach Ablauf der betreffenden Maßnahme zu beschäftigen. Die Subvention beträgt max. 70% des Mindestlohns (EUR 156), plus anfallende Steuerabgaben.
5. Zuschüsse für Gehälter von bezahlter Abwesenheit: Arbeitskräfte, die Erziehungsberechtigte von Kinder unter 11 Jahren sind und wegen der Aufsichtspflicht von der Arbeit fernbleiben mussten, haben Anspruch auf bezahlte Abwesenheit. Hier kann das Unternehmen den gleichen Zuschuss, wie unter Maßnahme 4, max. 70% des Mindestlohns (EUR 156), plus anfallende Steuerabgaben, beantragen.
6. Lohnzuschüsse für Arbeitnehmer in Quarantäne- oder Isolation: Ein Unternehmen, dessen Mitarbeiter unter Quarantäne gestellt oder isoliert wurden, erhält eine Subvention für einen Monat auf das Bruttoeinkommen, wie unter Maßnahme 4, max. 70% des Mindestlohns (EUR 156), plus anfallende Steuerabgaben,
Anweisungen, Listen mit Tätigkeiten und Details zum Programm zur Unterstützung der Wirtschaft und der Beschäftigten in Montenegro sind auf der Internetseite der Regierung abrufbar. Fragen können direkt beim Wirtschaftsministerium unter subvencije@mek.gov.me gestellt werden.
Landwirtschaft und Fischerei: Zusätzlich wurde am 24.04. ein Paket von Unterstützungsmaßnahmen für Landwirtschaft und Fischerei im Wert von mehr als 17 Mio. EUR verabschiedet.
Weitere Information und Notfallnummern
Auf dem Portal www.ijzcg.me werden täglich Informationen zur Ausbreitung des Coronavirus aktualisiert und Empfehlungen zum Umgang mit der Situation sowie die Hotline-Nummer +382 20 1616 (08.00-23.00 Uhr) sind dort veröffentlicht.
Hier finden Sie den Infopoint zum Coronavirus der WKO und hier finden Sie alle Reisewarnungen des Außenministeriums.