Coronavirus: Situation in Slowenien

Aktuelle Lage im Überblick

Stand: 04.06.2020 

• Aktuell & Wichtig
• Einreise und Reisebestimmungen
• Regelungen für den Güterverkehr
• Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben
• Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft
• Weitere Informationen und Notfallnummern
  
  

Aktuell & Wichtig

AKTUELL: Mit 5. Juni werden die beidseitigen Gesundheitskontrollen an den Grenzen von und nach Slowenien für österreichische und slowenische Staatsbürger eingestellt (freie Einreise nach Österreich bereits ab 4. Juni). Das bedeutet, für die Ein-und Ausreise nach Slowenien braucht es keine besonderen Gründe oder Belege mehr. Details zum Geltungsumfang siehe Abschnitt „Einreise und Reisebestimmungen“.

Durch die schnelle Reaktion Sloweniens ist das Land bislang sehr gut durch die Krise gekommen und gilt als eines der erfolgreichsten in Europa. Die aktuelle Statistik belegt dies anschaulich, seit 30.4. liegt die tägliche Anzahl von positiv-getesteten Personen im niedrigen einstelligen Bereich. Die Reproduktionsrate lag in den letzten Wochen bei ca. 0,6 (Quellen: www.gov.si und www.nijz.si).Premierminister Janša hat daher die Pandemie in Slowenien mit 31.5. als beendet erklärt.

Allgemeine Hygienevorschriften und Abstandsregeln bleiben weiterhin aufrecht.

Einreise und Reisebestimmungen

Seit 18.3.2020 Mitternacht sind kleine Grenzübergänge zwischen Österreich und Slowenien geschlossen. 

Nach der beidseitigen Grenzöffnung mit 5. Juni werden die eingeschränkten bzw. geschlossenen Übergänge in den kommenden Tagen wieder geöffnet werden. Aktuell stehen folgende Grenzübergangsstellen für den grenzüberschreitenden Verkehr zur Verfügung:

• Bad Radkersburg – Gornja Radgona
• Berghausen – Svečina (8:00-18:00)
• Bonisdorf – Kuzma
• Grablach – Holmec (5:00 - 23:00)
• Karawankentunnel (A11) – Karavanke (A2)
• Lavamünd – Vič (5:00-23:00)
• Loibltunnel – Ljubelj (5:00 – 21:00)
• Mureck – Trate (5:00 – 21:00)
• Radlpaß – Radelj (5:00-21:00)
• Sicheldorf – Gederovci
• Spielfeld (Autobahn) – Šentilj (avtocesta)
• Spielfeld (Bundesstraße) – Šentilj (5:00 - 7:00 und 17:00 – 19:00)
• Spielfeld (Bahnhof) - Šentilj
• Zelting – Cankova (5:00 - 8:00 und 16:00 – 19:00)

Darüber hinaus ist lokaler land- und forstwirtschaftlicher Verkehr an einigen kleineren Grenzübergängen erlaubt.

Gestattet ist weiters die Einreise für den internationalen Flugverkehr an den Flughäfen Ljubljana Jože Pučnik, Maribor Edvard Rusjn und Portorož sowie an den Kontrollpunkten für den internationalen Seeverkehr in Koper (Capodistria) und Piran (Pirano).

Der grenzüberschreitende Personenschienenverkehr ist nach wie vor eingestellt.

Grenzkontrollen: von Österreich nach Slowenien

Slowenien nimmt Österreich ab 5.6.2020 auf die „grüne Liste“. Dies bedeutet, dass Personen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in Österreich ebenso wie slowenische Staatsbürger und Personen mit Wohnsitz in Slowenien ohne Quarantäneauflagen oder Vorweisen eines negativen COVID-19 Tests nach Slowenien einreisen können.

Ausländern, die COVID-19 positiv sind bzw. COVID-19 Symptome zeigen, wird die Einreise verweigert.

Die Durchreise von Personen, von denen angenommen wird, dass sie das Hoheitsgebiet der Republik Slowenien aufgrund von Maßnahmen der Nachbarländer nicht verlassen können, ist nicht gestattet. 

Grenzkontrollen: von Slowenien nach Österreich

Seit 4.6. wurden die Gesundheitschecks bei Einreise nach Österreich eingestellt. Im Detail bedeutet dies, dass die Verpflichtung, bei der Einreise von Slowenien nach Österreich entweder einen negativen COVID-19-Test vorzuweisen, eine 14-tägige Quarantäne anzutreten oder einen der Ausnahmegründe geltend zu machen, gilt ab sofort nicht mehr für

a) österreichische Staatsbürger oder Personen, die ihren Haupt- oder Nebenwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben sowie

b) Personen, die ihren Haupt- oder Nebenwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Slowenien haben.

Diese Personen haben an der Grenze glaubhaft zu machen, dass sie in den letzten 14 Tagen in keinem anderen Staat als Österreich oder Slowenien (Schweiz, Liechtenstein, Deutschland, Tschechien, der Slowakei oder Ungarn) aufhältig waren. Die gewöhnlichen Grenzkontrollen, die bereits vor der Corona-Krise durchgeführt wurden, bleiben weiterhin in Kraft und werden durch mobile gemischte Teams bestehend aus Polizei und Gesundheitsbehörden ergänzt, die stichprobenartig Kontrollen in Grenznähe durchführen..

Für alle anderen Personen gilt nach wie vor die Test- bzw. Quarantänepflicht, also auch für Reisende, die über Slowenien z.B. aus Kroatien, Italien, Bosnien und Herzegowina oder Serbien nach Österreich einreisen!

Bitte beachten Sie, dass Sie jedenfalls einen gültigen Reisepass oder Personalausweis für den Grenzübertritt benötigen. 

Flugverkehr

Das seit 17. März mit Ausnahmen geltende Luftverkehrsverbot wurde mit 12. Mai für Passagierflüge zu den drei internationalen Flughäfen Ljubljana, Maribor und Portorož aufgehoben. Die regelmäßigen Flüge werden in drei Phasen aufgenommen:

Seit dem 29. Mai finden Flüge nach Belgrad (Air Serbia) statt.

Ab dem 15. Juni werden voraussichtlich folgende Fluglinien den Flugverkehr nach Ljubljana wieder aufnehmen: Lufthansa, Montenegro Airlines, LOT Polish Airlines.

Ab Ende Juni sind folgende Fluglinien in Ljubljana zu erwarten: Swiss International Air Lines, AIR Brussels, Transavia und British Airways.

Iberia und Finnair haben beschlossen, bis Herbst keine Flugverbindungen nach Ljubljana wiederherzustellen.

Weitere Informationen findet man HIER.

Regelungen für den Güterverkehr

Die Verordnungen sind auf den Güterverkehr bzw. Gütertransport nicht anwendbar. Güterverkehr läuft über alle offenen Grenzübergänge zur Republik Slowenien reibungslos, solange die entsprechende Dokumentation (Bestellungsunterlagen, Lieferscheinpapiere, Reisepass bzw. Personalausweis des Fahrers sowie Nachweis des Arbeitsverhältnisses) vorhanden ist.

Transit über Slowenien ist möglich solange die Ausreise gesichert ist.
Protokoll zur Implementierung der Green Lanes, lt. EU Richtlinien findet man HIER.

LKW-Fahrverbote

Nachdem die Pandemie mit 31.5. als offiziell beendet erklärt wurde, gelten seit 1.6. für LKWs über 7,5 Tonnen wieder die früheren Fahrverbote an Sonn-und Feiertagen, von 8:00 – 21:00 Uhr. Details und regionale Absweichungen finden Sie HIER.

Hafen Koper

Aktuelle Maßnahmen im Hafen Koper findet man (in englischer Sprache) HIER.
Betrieb reibungslos, keine weiteren Einschränkungen.

Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben

Das slowenische Nationale Institut für öffentliche Gesundheit (NIJZ) veröffentlicht regelmäßig aktuelle Anweisungen und Empfehlungen für die sichere Durchführung einzelner Aktivitäten und Dienstleistungen, z.B. für Gastronomiebetriebe, Museen und Galerien, Friseur- und Kosmetiksalons, Sportobjekte etc. Eine Übersicht aller Richtlinien steht hier zur Verfügung (nur auf Slowenisch).

Die Verordnung über den vorübergehenden Verkauf von Waren und Dienstleistungen an Verbraucher in der Republik Slowenien wurde mit dem 18. Mai aufgehoben – der überwiegende Großteil der Betriebe ist wieder geöffnet. Es gelten lediglich wenige Ausnahmen, die geschlossen bleiben müssen, zB Discotheken und Nachtclubs.

Ab 1. Juni dürfen öffentliche Veranstaltungen mit bis zu 200 Personen stattfinden. Wichtig dabei ist, dass die empfohlenen Sicherheitsmaßnahmen des NIJZ berücksichtigt werden. 

Weitere Informationen findet man HIER .

Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft

Die slowenische Regierung hat bis heute drei Pakete um insgesamt ca. 6 Mrd EUR zur Bekämpfung der wirtschaftslichen Auswirkungen im Zuge der Pandemie verabschiedet. Einige Maßnahmen sind bereits wieder ausgelaufen. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht zu den wichtigsten, noch aufrechten Punkten:

• Bis Ende November 2021 wird den Unternehmen und Einzelpersonen ermöglicht, Banken um einen 12-monatigen Aufschub von Kreditzahlungen zu ersuchen. (LINK zu Gesetzestext)
• Der slowenische Staat garantiert für Kredite, die Unternehmen bei Banken oder Sparkasse mit Sitz in Slowenien oder bei slowenischen Niederlassungen von EU-Banken aufnehmen. (Gesetzestext)
• Vorübergehendes „Warten auf Arbeit“ wir bis Ende Juni 2020 verlängert. Der Arbeitnehmer erhält 80% des durchschnittlichen Monatsgehalts der letzten drei Monate. Der Staat erstattet den für das Programm berechtigten Arbeitgebern den vollen Entschädigungsbetrag. (Gesetzestext)
• Kurzarbeit: Vollzeitbeschäftigte Dienstnehmer können unter Anwendung der neuen Kurzarbeitszeitregelung zwischen 5 und 20 Wochenstunden in Kurzarbeit geschickt werden. Die Kurzarbeit kann ab dem 1.6.2020 für längstens 6 Monate bzw längstens bis zum 31.12.2020 angeordnet werden. (Gesetzestext)
• Tourismus: Als Unterstützungsmaßnahme für Beherbergungsbetriebe und Campingplätze verteilt die Regierung sog. Corona-Gutscheine, die bei diesen Unternehmen eingelöst werden können. Die Corona-Gutscheine erhält jede Person, die in Slowenien ihren Hauptwohnsitz hat. Personen, ab dem 18. Lebensjahr, erhalten 200,00 EUR, Personen unter 18 Jahren erhalten 50,00 EUR.
• Zusätzliche staatliche (rückzahlbare und nicht rückzahlbare) Mittel werden zur Kofinanzierung von Einkommensverlusten in Tourismus und Gastronomie, zur Unterstützung von Fertigungsaktivitäten in Grenzgebieten und zur Digitalisierung von Unternehmen für Entwicklungsprojekte bereitgestellt.
• Unterstützung der Seilbahnbetreiber bei der Erstattung eines Teils der Fixkosten.
• 10 Millionen EUR zur Finanzierung von Transportunternehmen.
• Unterstützung der Betreiber von öffentlichen Verkehrsmitteln mit der Möglichkeit, die Gültigkeit von Verträgen für besondere reguläre Dienste zu verlängern.
• Bereitstellung von Liquidität für Unternehmen aus öffentlichen Mitteln:
  Öffentliches Fond der Republik Slowenien für Unternehmen
  Öffentliches Fond der Republik Slowenien für regionale und ländliche Entwicklung
• Verkürzung des Gerichtsurlaubs auf den Zeitraum vom 1. bis 15. August.

Weitere Information und Notfallnummern

Sie erreichen das AußenwirtschaftsCenter zu den reduzierten Bürozeiten (Mo-Do 8:00 – 16:00, Fr 8:00 – 14:00) unter:

T +386 1 513 9770
E laibach@wko.at

Im Notfall erreichen Sie uns auch unter diesen Nummern:

Dr. Peter Hasslacher, Wirtschaftsdelegierter: +386 4062 0444

Mag. Stefano La Croce, Wirtschaftsdelegierter Stv.: +386 4062 0767

Links

• Webseite des österreichischen Außenministeriums / Österreichische Botschaft
• Regierung der Republik Slowenien
• Nationales Institut für öffentliche Gesundheit
• Homepage des Sozialministeriums (Rechtsgrundlagen)