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Coronavirus: Situation in der Republik Moldau

Aktuelle Lage und laufende Updates

Das AußenwirtschaftsCenter Bukarest bietet österreichischen Unternehmen laufend aktuelle Infos zum Coronavirus/COVID-19 in Rumänien und in der Republik Moldau.

Stand: 12.5.2022

Themen:


Aktuell & Wichtig

Am 24.2.2022 wurde eine moderate Terroralarmstufe (gelb) in der Republik Moldau festgelegt.

Infolge der Situation in der Ukraine wurde am 24.2.2022, der Ausnahmezustand in MD ausgerufen. Festgelegt wurden neue Regelungen für Ein- und Ausreisen, Einführung eines Sonderregimes für die Nutzung des Luftraums, etc. 

Die Sicherheitslage im Landesteil Transnistrien hat sich verschlechtert. Hier wurde, im Zusammenhang mit den Explosionen der letzten Tage in der Hauptstadt Tiraspol, die rote Alarmstufe der terroristischen Gefahr bis 25.05. eingeführt.

Der Transit aus der Ukraine ist rein auf dem Landweg möglich.

Der Luftraum über der Republik Moldau ist aufgrund der Schließung des ukrainischen Luftraums, nur in Richtung Rumänien geöffnet.

Ab 16.04.2022 wird der Notstand im Bereich der öffentlichen Gesundheit aufgehoben. Somit fallen alle Restriktionen weg.

Im Zusammenhang mit der in den letzten Wochen registrierten Verringerung der Anzahl von Neuinfizierungen wurde eine Reihe von Restriktionen aufgehoben. Dementsprechend ist die Einreise in die Republik Moldau ohne Vorlage des COVID-19-Zertifikats sowohl für moldauischen Staatsbürger als auch für Ausländern gestattet.

Bei COVID-19-Symptomen kontaktieren Sie den moldauischen medizinischen Notruf 112!

Es besteht auch keine Pflicht mehr, das COVID-19 Zertifikat beim Betreten aller geschlossenen Räume vorzulegen.

Alle privaten Veranstaltungen, wie Hochzeiten, Taufen, können ohne Begrenzung der Gästezahl durchgeführt werden.

Auch Beschränkungen der Kundenzahl in öffentlichen Gastronomiebetrieben, Theatern, Kinos, Spielsälen, Sport-/Fitnesszentren oder Freizeitbereichen fallen weg.

Große Outdoor-Events, wie Festivals, aber auch Sportveranstaltungen, können ohne Beschränkung der Zuschauerzahl stattfinden.

In öffentlichen Verkehrsmitteln, in medizinischen Einrichtungen, in Geschäften, in Einkaufszentren und in Apotheken ist jedoch das Tragen von Schutzmasken obligatorisch.

Die Hauptstadt Chisinau liegt im Risikogebiet „Code Gelb“.

Notstand

Das moldauische Parlament stimmte am 21.04.2022 für die Verlängerung des Ausnahmezustands um weitere 60 Tage. Dieser Ausnahmezustand wurde zuerst am 24.02.2022 für 60 Tage infolge des Kriegs in der Ukraine ausgerufen und sieht folgende Regelungen vor:

 

1. Einführung eines Sonderregimes zur Ein- und Ausreise;

2. Einführung eines Sonderregimes für die Nutzung des Luftraums;

3. Einführung eines Sonderregimes für die Personen- und Warenbeförderung im Inland;

4. Abschiebung von Personen, deren Anwesenheit in MD die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit des Staates beeinträchtigen könnte;

5. Provisorische Evakuierung der BürgerInnen aus den Risikogebieten und deren permanente oder provisorische Unterbringung in sicheren Plätzen.

6. Einführung eines Sonderarbeitsprogramms für Wirtschaftsakteure und öffentliche Institutionen, Lösung sonstiger Angelegenheiten im Zusammenhang mit deren Tätigkeit, die für die Durchführung von Rettungs-, Blockierungs- und anderen nicht aufschiebbaren Arbeiten erforderlich sind;

7. Verbot von Versammlungen, öffentlichen Demonstrationen und anderen Massenaktionen;

8. Verbot der Schaffung und der Aktivitäten der paramilitärischen Formationen durch Personen, die sich im Staatsgebiet Moldau befinden;

9. Im Notfall, Rationalisierung des Lebensmittelverbrauchs und des Konsums anderen unbedingt notwendigen Produkten;

10. Veranlassung der vorübergehenden Einstellung der Versorgung mit Gas, Strom und Trinkwasser, etc.;

11. Annahme notwendiger Entscheidungen/Beschlüsse zur schnellen Sicherstellung der Versorgung mit Erdgas, Strom und anderen Energiequellen, auch unter Abweichung von den Normativakten.

12. Koordinierung der Tätigkeit der Massenmedien hinsichtlich der Information der Bevölkerung über die Ursachen und Ausmaß der Ausnahmesituation, über getroffene Maßnahmen zur Gefahrprävention, zur Beseitigung der Folgen dieser Situation und zum Schutz der Bevölkerung. Die Bevölkerung mit den Verhaltensregeln während der Ausnahmesituation vertraut zu machen. Einführung besonderer Regeln für die Nutzung der Telekommunikation, Bekämpfung von Fakenews und Hassreden.

13. Verbot der Kündigung von ArbeitnehmerInnen, außer in den Fällen, die in den normativen Gesetzen für diesen Zeitraum vorgesehen sind.

14. Änderung des Verfahrens zur Ernennung und Entlassung der Leiter von Wirtschaftsakteuren und öffentlichen Einrichtungen.

15. Beteiligung der BürgerInnen an der Erbringung von Dienstleistungen im öffentlichen Interesse gesetzesgemäß.

16. Durchführung von Warenbeschlagnahmung in der gesetzlich festgelegten Weise zur Prävention und Beseitigung von Folgen der Situation, die zur Ausrufung des Ausnahmezustands geführt hatte.

17. Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen sowie zur Gewährleistung der Cybersicherheit.

18. Durchführung anderer notwendiger Maßnahmen zur Milderung und Beseitigung der Folgen, die zur Ausrufung des Ausnahmezustands geführt hatten.

19. Ergreifen erforderlicher Maßnahmen zur Steuerung der Migrationsströme.

20. Inanspruchnahme und Verwaltung internationaler Hilfe für die Dauer des Ausnahmezustands.

Seit Beginn des Konfliktes in der Ukraine sieht sich die Republik Moldau mit einer Krise ohnegleichen konfrontiert, die das Gesundheitssystem des Landes stark belastet hat - mehr als 1.300 Flüchtlinge aus der Ukraine wurden in der Republik Moldau versorgt und mehr als 400 davon zur Behandlung in Krankenhäuser eingeliefert.

Kinder mit COVID-19 Symptomen könnten in der Schule getestet werden. Der Bürgermeister der Hauptstadt, Ion Ceban erklärte, dass die Schnelltests im Zusammenhang mit der Zunahme der Covid-19-Fällen bei Kindern in den Bildungseinrichtungen verteilt werden sollten. Somit werden Schüler mit Zustimmung ihrer Eltern direkt in der Schule getestet werden können.

Die Impfkampagne in der Republik Moldau läuft laut dem nationalen Impfplan. Auf eigenen Wunsch können sich Staatsbürger*innen der Republik Moldau auch mit der dritten Dosis (Booster) impfen lassen. Der Zeitraum zur Verabreichung der Booster-Impfung wurde von 6 auf 4 Monate verkürzt.

Folgende Impfstoffe wurden bis jetzt in der Republik Moldau zugelassen: Pfizer Biontech, AstraZeneca –UK, AstraZeneca – Sk Bio, AstraZeneca – SII, Sinopharm, Sinovac, Moderna, Janssen, The Gamaleya National Center (Sputnik V), CanSinoBio, Covaxin und Covovax.

Das ganze Impfprozess kann durch diese Regierungsplattform folgen. Die moldauische Regierung startete das Verfahren zur Beschaffung des Impfstoffs gegen COVID-19 über den von der COVAX-Plattform eingeführten Kostenteilungsmechanismus. Dies ermöglicht, neben den kostenlosen Impfstoffdosen weitere Impfstoffe zu vorteilhaften Preisen zu beschaffen.

In Chisinau hat die kostenlose Testung von ungeimpften Lehr- und Hilfskräften der Schuleinrichtungen begonnen. Die Schnelltests für die kostenlose Testung wurden vom Bürgermeisteramt Chisinau gekauft.

Ab 1.4.2022 haben sowohl das städtische COVID-19-Impfzentrum als auch die mobilen Impfstellen ihre Tätigkeiten eingestellt. In Betrieb bleiben weiter die Impfstellen innerhalb der regionalen Ärztekammern, der Gesundheitszentren und den privaten Zentren der primären Gesundheitsversorgung in Chisinau. Daher haben die Gesundheitsbehörden von Chisinau die Zahl der Krankenhauseinrichtungen, die eine COVID-19-Behandlung anbieten, auf drei reduziert.

Der Preis der in den Labors öffentlicher medizinischer Einrichtungen durchgeführten PCR-Tests wurde von 755 Lei (ca. 40 Euro) auf 300 Lei (ca. 15 Euro) gesenkt.

Kinder ab 12 Jahren können seit 18.11.2021 gegen COVID-19 mit dem Pfizer-Impfstoff immunisiert werden. Die Impfung ist nur auf schriftlichen Antrag der Eltern oder Erziehungsberechtigten und mit deren schriftlicher Zustimmung möglich. Bis jetzt ist die Impfquote bei Kindern und Minderjährigen sehr gering.

Derzeit wird noch nicht über eine obligatorische Immunisierung bei Jugendlichen diskutiert.

Seit 29.11.2021 haben die im In- oder Ausland geimpften moldauischen Staatsbürger die Möglichkeit, sich eine zusätzliche Impfdosis oder die Auffrischungsimpfung gegen COVID-19 verabreichen zu lassen.

Der Rettungsdienst wurde mit COVID-19 Schnelltests ausgestattet und das medizinische Personal der Interventionsteams wurde in deren Anwendung geschult. Daher können die Patienten mit Verdacht auf COVID auch vom Rettungsdienst getestet werden.

Die moldauische Agentur für Arzneimittel und Medizinische Geräte genehmigte die Einfuhr von Molnupiravir und von Remdesivir. Diese sind antivirale zur Behandlung der Coronavirus-Krankheit zugelassen wurde. Von nun an kann Molnupiravir auch in den Apotheken gekauft werden.

Um die Auswirkungen der durch das Coronavirus verursachten Krise zu mildern, standen der Republik Moldau mehrere finanzielle und soziale Hilfestellungen zur Verfügung, wie z. B. medizinische Ausrüstung, Produkte und Schutzmittel von verschiedenen Ländern, medizinisches Personal aus Rumänien, Notkredite, usw.

Aktuelle Erkrankungs- und Genesungsfälle

Stand 19.4.2022

  • 516.164 Personen sind positiv getestet, davon 43 neue Fälle
  • 112.747 Personen aus TN (2 186 Todesfälle, 110 135 Genesene) - Angaben der TN Behörden
  • 502.950 Personen sind genesen (davon 194 in den letzten 24 Stunden)
  • 11.480 Todesfälle insgesamt, davon in den letzten 24 Stunden 3 gemeldet
  • 1417 sind zu Hause unter der Beaufsichtigung des Hausarztes
  • 3.091 Tests wurden in den letzten 24 Stunden durchgeführt
  • 43 Patienten im schweren Zustand; davon 4 an den Beatmungsgeräten angeschlossen 

Impfstand:

  • 1.058.340 Personen vollimmunisiert  
  • 292.649 Personen erhielten die Booster-Impfung 
  • 1.208 Dosen wurden in den letzten 24 Stunden verabreicht
  • 159 Personen erhielten die erste Dosis
  • 281 Personen erhielten die zweite Dosis
  • 768 Personen erhielten die dritte Dosis
  • 18 Minderjährige wurden in den letzten 24 Stunden immunisiert

Geimpfte Personen werden beim Kontakt mit einer infizierten Person nicht mehr unter Quarantäne gestellt; am 5. Tag müssen diese aber einen PCR- oder Schnelltest machen.

Die ungeimpften asymptomatischen Personen dürfen gemäß dem neuen Protokoll die Quarantäne nach 7 Tagen und einem positiven Testergebnis beenden, geimpfte Personen nach 5 Tagen.

Personen in Selbstisolation können über eine mobile App überwacht werden.

Reisebestimmungen

Erleichterung für GeimpfteErleichterung für GeneseneErleichterung für Getestete
JaNeinJa
Nachweis über vollständige Impfung notwendigNegatives Ergebnis eines maximal 72 Stunden vor Abreise ausgeführten Covid-Tests erlaubt die Einreise; ausgenommen von Vorlage des PCR-Tests und der Quarantäne sind u. a. Reisende zu beruflichen Zwecken mit Nachweis (Firmenschreiben oder Einladung von lokalem Unternehmen) 

Einreise in die Republik Moldau

Die Einreise in die Republik Moldau ist ohne Vorlage des COVID-19-Zertifikats sowohl für moldauischen Staatsbürger als auch für Ausländern gestattet.

Es wird jedoch derzeit von nicht notwendigen, touristischen Reisen in die Republik Moldau abgeraten.

Personen, die auf dem Luftweg in die Republik Moldau einreisen, können die Krankenversicherung auch über das staatliche Mpay-System kaufen.

Anmerkung: Bitte beachten Sie, dass keine Intervention unsererseits mit der Grenzpolizei zu Ausnahmen in Bezug auf die Zeitspanne der Quarantäne, egal wie der Fall geartet sein sollte, möglich ist. 

Ausreise aus der Republik Moldau 

Die Moldauer mit rumänischer Staatsbürgerschaft können sich gegen COVID-19 in Rumänien impfen lassen, wenn sie in die Gruppen gehören, die in der nationalen Impfstrategie von RO aufgelistet sind. Dafür ist die Anmeldung über die nationale rumänische Impfplattform notwendig.

Einreise (nach Österreich)

Das BMSGPK hat die 13. Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2021 (COVID-19-EinreiseV) verlautbart uns bis zum bis 30.9.2022 verlängert. Die Novelle zur COVID-19-EinreiseV zu BGBl. II Nr. 63/2022 gilt ab Dienstag, 22.2.2022 und sieht insbesondere folgende Änderungen vor:

Einreisende Personen haben einen 3G-Nachweis („Nachweis über eine geringe epidemiologische Gefahr“) vorzuweisen: Sie müssen geimpft, genesen ODER getestet sein. Neben einem Impf- oder Genesungsnachweis können Einreisende somit ab Dienstag, 22. Februar 2022 wieder alternativ einen PCR-Test (72h Gültigkeit) oder Antigen-Test (24h Gültigkeit) vorweisen.

3G bei der Einreise nach Österreich

Personen, die in das Bundesgebiet einreisen und sich in den letzten 10 Tage nicht in Virusvariantengebieten und -staaten der Anlage 1 (derzeit keine Staaten) aufgehalten haben, haben einen 3G-Nachweis („Nachweis über eine geringe epidemiologische Gefahr“) vorzuweisen: Sie müssen geimpft, genesen oder getestet sein.

NEU! Neben einem Impf- oder Genesungsnachweis können Einreisende somit ab Dienstag, 22. Februar 2022 wieder alternativ einen PCR-Test (72h Gültigkeit) oder Antigen-Test (24h Gültigkeit) vorweisen. 

Zusammenfassend gilt als 3G-Nachweis („Nachweis über eine geringe epidemiologische Gefahr“) im Sinne der COVID-19-EinreiseV:

  • Geimpft: Impfnachweis über eine Impfung gegen COVID-19 mit einem in Anlage C angeführten Impfstoff:
    • Zweitimpfung (z. B. BioNtech/Pfizer), wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf und zwischen dieser und der Erstimpfung mindestens 14 Tage verstrichen sein müssen; oder
    • 21 Tagen nach Einmalimpfung bei Impfstoffen, bei denen nur eine Impfung vorgesehen ist (z.B. Johnson & Johnson), wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf (Achtung: Nach der COVID-19-EinreiseV gilt eine Einmalimpfung mit Johnson & Johnson auch weiterhin als Vollimmunisierung – im Unterschied zur COVID-19-MaßnahmenVO); oder
    • Impfung, sofern mindestens 21 Tage davor ein positiver PCR-Test oder vor der Impfung ein Nachweis über neutralisierende Antikörper vorlag, wobei die Impfung nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf (Genesung + Impfung); oder
    • weitere Impfung („Booster-Impfung“), wobei diese nicht länger als 270 Tage zurückliegen darf und zwischen dieser und einer Impfung gemäß lit. a oder c mindestens 90 Tage oder einer Impfung gemäß lit. b mindestens 14 Tage verstrichen sein müssen. Liegt sowohl ein Nachweis gemäß lit. a oder b als auch ein Genesungsnachweis vor, ist dies einem Nachweis nach lit. d gleichgestellt (Vollimmunisierung + Genesung ist „Booster-Impfung“ gleichgestellt).

oder

  • Genesen: Genesungsnachweis über eine in den letzten 180 Tagen überstandene Infektion; oder
  • Getestet: Als Test im Sinne der COVID-19-EinreiseV gilt ein PCR-Test (Gültigkeit 72h) oder ein Antigen-Test (Gültigkeit 24h), ausgenommen eines solchen zur Eigenanwendung. Die Kosten für einen nach der COVID-19-EinreiseV erforderlichen Test sind selbst zu tragen. 

Liegt kein 3G-Nachweis vor, ist eine Registrierung vorzunehmen und unverzüglich eine zehntägige Quarantäne anzutreten. Die Quarantäne gilt als beendet, sobald ein negatives Testergebnis vorliegt (Freitestung jederzeit möglich). 

Die Sonderbestimmungen für PendlerInnen wurden zugunsten der vereinheitlichten Vorgaben gestrichen. Für sie gelten die allgemeinen Einreisebestimmungen. 

2G+ bei Einreise aus Virusvariantengebiete der Anlage 1 (dzt. keine Staaten)

Die Einreise aus Virusvariantengebiete und -staaten der Anlage 1 ist weiterhin nur eingeschränkt möglich und für solche Einreisen gilt weiterhin 2G+. Derzeit sind keine Regionen als Virusvariantengebiete und -staaten klassifiziert. Neben dem Impf- oder Genesungsnachweis ist zusätzlich ein negativer PCR-Test (72h Gültigkeit) vorzulegen, eine Registrierung vorzunehmen und unverzüglich eine zehntägige Quarantäne anzutreten. Eine Freitestung ist frühestens am 5. Tag nach der Einreise mittels negativem PCR-Test möglich. Dies gilt nicht für Personen mit „Booster-Impfung“, wenn sie bei der Einreise eine PCR-Test vorweisen (Achtung: In diesem Fall darf die Probenahme im Zeitpunkt der Einreise nicht länger als 48h zurückliegen). 

Sonderbestimmungen für Minderjährige

Die Verpflichtung zum Mitführen eines 3G-Nachweises oder 2G+-Nachweises (bei Virusvariantengebieten, incl. Sonderbestimmung für „Booster-Impfungen“ mit PCR-Test Gültigkeit von 48h – siehe oben) gilt nicht für Minderjährige bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr

Dies gilt auch für Personen im schulpflichtigen Alter, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben, sofern sie einen Nachweis gemäß § 4 Z 1 der C-SchVO 2021/22 (Corona-Testpass) oder einen Nachweis, der die Anforderungen des § 19 Abs. 1 C-SchVO 2021/22 erfüllt, vorweisen können. Sofern die Testintervalle eingehalten werden, gilt dies auch am 6. und 7. Tag nach der ersten Testung. 

Bezüglich der Quarantäne- und Registrierungspflicht gelten für Minderjährige bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr die gleichen Bestimmungen wie für den Erwachsenen, unter dessen Aufsicht sie reisen. Gilt die Quarantäne des Erwachsenen als beendet, gilt auch die Quarantäne für sie als beendet. 

Die Änderungen der 13. Novelle der COVID-19-EinreiseV treten mit Dienstag, 22.2.2022 in Kraft. Die gesamte COVID-19-EinreiseV wurde bis 30.9.2022 verlängert.

Pendler Ausnahme

Personen, die im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs zu beruflichen Zwecken, zur Teilnahme am Schul- und Studienbetrieb oder zu familiären Zwecken / zum Besuch des Lebenspartners einreisen, müssen seit dem 11.4.2022 keinen 3G-Nachweis mehr mitführen und sind auch nicht zum Antritt einer Quarantäne verpflichtet.

Als Pendler gelten Personen, die wiederholt, mindestens einmal monatlich, im Rahmen des regelmäßigen Pendlerverkehrs 

  1. zu beruflichen Zwecken,
  2. zur Teilnahme am Schul- und Studienbetrieb,
  3. zu familiären Zwecken oder zum Besuch des Lebenspartners,

nach Österreich einreisen. Eine Einreise, die nicht einmal im monatlichen Rhythmus erfolgt, wird in der Regel nicht als regelmäßiger Pendlerverkehr anerkannt.

Regelmäßige (Berufs-)Pendler:innen können ihre Pendlereigenschaft zum Beispiel durch eine Bestätigung nachweisen (siehe Bescheinigung für Berufspendler); zusätzlich empfehlen wir die Mitnahme von Kopien des Arbeitsvertrags sowie von Dokumenten, welche den regelmäßigen Pendelverkehr untermauern, wie beispielsweise den Meldezettel aus dem Heimatland.

Die restlichen Bestimmungen der COVID-19-EinreiseV bleiben unberührt und gelten weiterhin.


Situation an den Grenzen 

Die Republik Moldau hat die Zugstrecke Odessa-Chisinau eingestellt. Keine anderen Strecken wurden gesperrt. Der erste Zug auf der Strecke Chisinau-Iasi ist am 25.2.2022, nach langer Pause abgefahren.

Der Transit aus der Ukraine ist auf dem Landweg möglich.

Ab 21.3.2022 wurde ein Teil des nationalen Luftraums für die Nutzung durch zivile und staatliche Luftfahrzeuge freigegeben und damit die Wiederaufnahme des regulären Personenverkehrs ermöglicht. Da der Luftraum der Ukraine geschlossen ist und Flüge in Richtung Norden, Süden und Osten nicht durchgeführt werden können, werden alle Flüge von und nach Rumänien geleitet.

Die Grenzpolizei und der Zolldienst verstärken verschiedene Maßnahmen, um das Risiko einer Ausbreitung der neuen Art der Coronavirus-Infektion zu verringern, insbesondere an den Grenzübergangsstellen.

Es ist erlaubt mit dem PKW aus der Republik Moldau nach Österreich auszureisen.

Die Durchreise ist auf festgelegten Routen möglich. Bei Einreise entscheidet der Grenzbeamte über gewährte Transitzeit und Route. Detaillierte Informationen gibt die moldauische Grenzpolizei.


Regelungen für den Güterverkehr

Gütertransporte sind zur Republik Moldau durch alle offenen Grenzstellen möglich, der Güterverkehr wurde für die ganze Zeitspanne des Notstands nicht gesperrt oder beschränkt.


Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben 

Österreich hat die Republik Moldau im Kampf gegen die Coronavirus Pandemie unterstützt.

Besondere Aufmerksamkeit wird dem sozialen Bereich gewidmet, durch Unterstützungsprojekte, die sich an sozial verletzliche Menschen, ältere Menschen und pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen richten.

Die Krankenkasse in der Republik Moldau wird die Kosten für Arzneimitteln sowohl für versicherte als auch für nicht versicherte Patienten mit leichten bis mittelschweren Formen von Covid-19, die zu Hause unter Beaufsichtigung des Hausarztes behandelt werden, übernehmen. Die Abdeckung der Arzneimittel betrug 100 % für Minderjährige und 70 % für Erwachsene.

Alle pflichtversicherten Patienten werden vor der Krankenhauseinlieferung einen kostenlosen COVID-19 Test (PCR oder Antigen) machen können.

Die Mitarbeiter der staatlichen Einrichtungen (Ärzte, Krankenschwestern, Polizisten, Zollbeamten, die mit COVID 19 infiziert wurden, erhalten eine Einmalzahlung in Höhe von 16.000 MDL vom Staat erhalten. Ungeimpfte medizinische Mitarbeiter, die sich am Arbeitsplatz mit dem Coronavirus infizierten, werden keine Geldleistungen im Wert von 16.000 MDL (ca. 800 Euro) vom Staat bekommen. Diese Maßnahme gilt auch für die Zulage in Höhe von 100.000 MDL (ca. 5.000 Euro) für das medizinische Personal, das infolge der Ausübung seiner dienstlichen Aufgaben zur Bekämpfung der COVID-19 Infektion verstorben ist.

Die Gehälter der MitarbeiterInnen des Verwaltungshaushaltspersonals der medizinischen Einrichtungen werden um 57 % erhöht.

Gemäß einem von dem moldauischen Ausschuss für Ausnahmesituationen erlassenen Beschluss wurde der Beschlagnahme oder die Sicherstellung von persönlichen Gütern sowie die Aussetzung von Verfahrensfristen während des Ausnahmezustands verboten. 

Weitere Unterstützungsmaßnahmen wurden bis jetzt getroffen: 

  • Anhebung des Arbeitslosengelds auf 2.775 MDL (=138 Euro)
  • Gewährung des Arbeitslosengelds trotz der Nichterfüllung der Voraussetzungen (Anhebung der Anzahl der Begünstigten);
  • Unterstützung benachteiligter Familien anhand der Erhöhung des monatlichen garantierten Mindesteinkommens von 1.107 MDL auf 1.300 MDL (= ca. 65 Euro) während des Ausnahmezustands;
  • Befreiung von PatentinhaberInnen von der Patentzahlung, falls die Tätigkeit wegen des Ausnahmezustands eingestellt werden musste;
  • Rückerstattung der Sozialbeiträge von PatentinhaberInnen und einzelnen UnternehmerInnen, die ihre Tätigkeit ebenfalls einstellen mussten;
  • Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 20 % auf 15 % für den HORECA-Sektor (=Hotels, Restaurants, Cafés)
  • Anhebung der Mindestpension auf 2.000 MDL (ca. 100 EUR) für Personen mit vollen Beitragszeiten
  • Erhöhung der sozialen Geldleistungen von 250 auf 500 MDL/Monat
  • Erweiterung des Hilfsprogramms für die kalte Jahreszeit (von 500 auf 700 MDL / Monat)
  • Ausarbeitung eines Mechanismus zur Übernahme eines Teils der Kosten für den Erdgasverbrauch durch den Staat
  • Preisreduktion für COVID 19 Tests
  • Bildung einer Monitoring-Gruppe des Gesundheitsministeriums innerhalb des 112-Dienstes
  • Anschaffung von Impfstoffen und Förderung der Immunisierung
  • Ausarbeitung des Maßnahmenpakets und Gewährung der Unterstützung für ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen während der Pandemie
  • Durchführung der Kontrollen bei Personen in Selbstisolation und bei den Wirtschaftsakteuren
  • Schaffung eines elektronischen COVID-19-Zertifikat Systems
  • Ermöglichung, epidemiologische Formulare online auszufüllen

Außerdem werden weitere 478 Staatsangestellten, die sich am Arbeitsplatz mit COVID-19 infiziert hatten, die einmalige Auszahlung im Wert von 16.000 MDL (ca. 800 Euro) erhalten.


Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft

Daher hat die Regierung weitere Maßnahmen für die Unterstützung von Betrieben und Staatsbürgern während des Ausnahmezustands eingeleitet. Für die Implementierung dieser Maßnahmen benötigt MD-Regierung 816 Mio. MDL, die vom Staatshaushalt kommen werden.

Alle Unternehmen, die ihre Tätigkeit infolge der vom Ausschuss für außergewöhnliche Situationen getroffenen Entscheidungen einstellen und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Löhne jedoch auszahlen mussten, werden 100 % der in diesem Zeitraum bezahlten Lohnsteuer, Sozial- und Krankenversicherung vom Staat refundiert bekommen.

Privatunternehmen können von russischen Banken Kredite nehmen und die davon entstehenden Schulden müssen vom moldauischen Staat zurückgezahlt werden.


Weitere Informationen und Notfallnummern 

Zuständige Stellen

Für die Verwaltung der COVID-19-Situation in der Republik Moldau sind u.a. folgende staatliche Institutionen zuständig: