th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close icon-window-edit icon-file-download icon-phone xing whatsapp wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail linkedin Google-plus facebook pinterest skype vimeo snapchat arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home icon-gallery icon-flickr icon-youtube icon-instagram

Deutschland: Erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) / Produktverantwortung

Produktbezogene Pflichten – Plattformbetreiber (wie z.B. Amazon) fordern EPR-Nummern

Die erweitere Herstellerverantwortung (EPR – Extended Producer Responsibility) regelt die Verantwortung des Herstellers/Inverkehrbringers für ein Produkt während des gesamten Produktlebenszyklus (vom Design, der Produktion bis zur Rücknahme und sachgerechten Entsorgung).

In Deutschland werden aktuell die folgenden Produkte von den EPR-Bestimmungen erfasst:

  • Elektro- und Elektronikgeräte
  • Batterien und Akkumulatoren
  • Verpackungen von verpackten Waren 

Wer Elektro- und Elektronikgeräte, Batterien und Akkumulatoren (im Gerät bzw. zusätzlich zum Gerät) bzw. Waren in Verpackungen in Deutschland in den Verkehr bringt (dies gilt auch für Waren, die über Online-Marktplätze angeboten/verkauft bzw. über Fulfillment-Dienstleister versandt werden) und als Hersteller/Erstinverkehrbringer im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes/ElektroG, Batteriegesetzes/BattG bzw. Verpackungsgesetzes/VerpackG gilt, muss neben der erforderlichen Registrierung sowie den damit verbundenen Verpflichtungen u.a. die Verantwortung für die Rücknahme und die sachgerechte Entsorgung der Produkte übernehmen (erweiterte Herstellerverantwortung). 

Unternehmen, die den erforderlichen Verpflichtungen nicht nachkommen, müssen mit kostenpflichtigen Abmahnungen bzw. hohen Bußgeldern rechnen. 

Plattformbetreiber wie z.B. Amazon sind

  • ab dem 1.7.2022 nach dem Verpackungsgesetz bzw.
  • ab dem 1.1.2023 nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz

gesetzlich verpflichtet zu prüfen, ob die Plattformhändler ihrer erweiterten Herstellerverantwortung nachkommen (diese entsprechend in Deutschland registriert sind) und fordern Plattform-Verkäufer aktuell daher auf, ihre EPR-Registrierungsnummern auf den Plattformen hochzuladen. Dazu zählen u.a. die folgenden Nummern: 

  • Elektro- und Elektronikgeräte
  • WEEE-Registrierungsnummer DE, Stiftung Elektro Altgeräte Register (stiftung ear)
  • Batterien und Akkumulatoren
    Batterie-Register-Nummer DE, Stiftung Elektro Altgeräte Register (stiftung ear)
  • Verpackungen von verpackten Waren
  • Registrierungsnummer für Verpackungen (LUCID) – Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister  

Andernfalls sperren z.B. die Plattformbetreiber ab den oben genannten Terminen den Vertrieb der genannten Produkte.  

Auch Fulfillment-Dienstleister müssen ab dem 1.7.2022 prüfen, ob ihre Auftraggeber den verpackungsrechtlichen Pflichten nachkommen. Andernfalls dürfen diese ihre Leistungen nicht mehr anbieten.  

Für nicht nach den obigen Richtlinien registrierte Waren besteht ein Vertriebsverbot!

Detaillierte Informationen zum deutschen Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG), Batteriegesetz (BattG) bzw. Verpackungsgesetz (VerpackG) erhalten Sie über die deutschen Außenwirtschaftscenter berlin@wko.at bzw. muenchen@wko.at.

Stand: