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Coronavirus: Situation in Italien

Aktuelle Lage und laufende Updates

Stand: 3.12.2020 | 12:00 Uhr 


Aktuell & Wichtig 

  • Die Einreise aus Österreich aus beruflichen Gründen ist weiterhin möglich, unter Mitführung einer Eigenerklärung/Self-Declaration des italienischen Außenministeriums inkl. ausgedruckter Anlage. Ausführlichere Informationen unter Einreise und Reisebestimmungen.
  • Achtung: Für Reisen innerhalb Italiens muss zusätzlich die ab 6. November gültige Zoneneinteilung in gelbe (normales Sicherheitsrisiko), orange (mittleres bis hohes Sicherheitsrisiko) und rote (höchstes Sicherheitsrisiko) Zonen berücksichtigt werden (Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben).
  • Die Ein- und Ausreise bzw. Reise innerhalb von als orange (z.B. Friaul-Julisch-Venetien und Lombardei) oder rot (z.B. Südtirol) eingestuften Zonen ist nur mehr aus nachweislichen Arbeits- oder Gesundheitsgründen bzw. dringlichen Erfordernissen unter Mitnahme einer weiteren inneritalienischen Eigenerklärung erlaubt. Ausführlichere Informationen unter Einreise und Reisebestimmungen. Zum Nachweis der beruflichen Gründe wird darüber hinaus die Mitnahme von Schriftverkehr mit dem italienischen Geschäftspartner empfohlen sowie, falls zutreffend, die Pendlerbescheinigung.
  • Wichtige Hinweise zu Südtirol: Bei Einreisen aus Ö ist kein negativer PCR-Test notwendig! Seit Montag, 30.11., ist der Handel wieder geöffnet, ab Freitag 4.12. die Gastronomiebetriebe (bis 18:00), siehe dazu Verordnung des Landeshauptmannes Nr. 73 vom 27.11.2020.
  • Nähere Informationen für private Einreisen österr. Staatsbürger siehe Service des Österreichischen Generalkonsulates Mailand.

Im Kampf gegen die zweite Corona-Welle hat die Regierung in Rom Italien in 3 Risikozonen eingestuft und erlässt Teil-Lockdowns für besonders gefährdete Gebiete. Die 20 italienischen Regionen werden aufgrund der Reproduktionszahl von COVID-19 und anderer 21 Parameter in rote, orange oder gelbe Zonen aufgeteilt. Die Regionen Aostatal, Toskana, Kampanien, Abruzzen und Südtirol sind „rote Zonen“. Details zu den neuen Maßnahmen und regionalen Verschärfungen siehe unter „Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben“.

Auf österreichischer Seite gilt für Italien sowie für den Vatikan (Hl. Stuhl) und San Marino weiterhin Hohes Sicherheitsrisiko (Sicherheitsstufe 4) in Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) – siehe Reisewarnungen des Außenministeriums sowie die Infos zu den Reisebeschränkungen durch das Coronavirus.

Private COVID-19-Testungen:

COVID-19-Notrufnummern in Italien: 

  • Regionale Service-Nummern für medizinische Auskünfte
  • 1500- Nationale Nummer für medizinische Auskünfte (24h/7) – auch auf Englisch (nicht aus dem Ausland erreichbar)
  •  112 oder 118 – Allgemeine Notrufnummer (24h/7), nur im Notfall – auch auf Englisch (nicht aus dem Ausland erreichbar)
  • + 39 0471 435700 – Südtiroler Coronavirus-Telefonzentrale – auch auf Deutsch

Einreise und Reisebestimmungen 

Ist die Einreise nach Italien erlaubt?

Führen Sie, unabhängig aus welchem Land Sie einreisen, folgende Eigenerklärung des italienischen Außenministeriums samt italienischsprachiger Anlage bei der Einreise nach Italien mit:

*) In der Erklärung muss zusätzlich zu den Personalien angegeben werden, in welchen Ländern sich die einreisende Person in den letzten 14 Tagen aufgehalten hat. Wenn die betreffende Person in den 14 Tagen vor Einreise beispielsweise in Belgien, Frankreich, den Niederlanden, der Tschechischen Republik, Spanien oder Großbritannien war bzw. durchgereist ist (siehe unten Länder der Gruppe C), muss ein negativer SARS-CoV-2 Test vorgelegt werden. Gilt auch bei Durchreise durch Italien.

*) Die Angabe des Grunds der Einreise ist nur bei Einreise aus einem der nachfolgend unter E) oder F) aufgelisteten Länder notwendig.

*) Die letzten beiden Punkte der Eigenerklärung (bez. COVID-19-Test, Adresse, wo eine eventuelle Quarantäne absolviert wird und Kontaktnummern) sind nur auszufüllen, wenn sich der/die Einreisende in den 14 Tagen vor Einreise in einem der nachfolgend unter D), E) oder F) genannten Länder aufgehalten hat bzw. durchgereist ist.


Für die Ein- und Ausreise in die innerhalb Italiens als rot oder orange eingestuften Risikozonen (siehe Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben) aus belegbaren Arbeitsgründen bzw. dringlichen Erfordernissen müssen Sie zusätzlich die inneritalienische Eigenerklärung mit Angaben zum Gesundheitszustand und dem Grund der Reise („comprovate esigenze lavorative“ ankreuzen) vorlegen können. Darüber hinaus wird die Mitnahme von eventuellem Schriftverkehr mit dem italienischen Geschäftspartner empfohlen.

A) San Marino und Vatikanstadt

  • Keine Beschränkungen

B) Österreich und andere EU-Staaten (mit Ausnahme der unter C und D genannten EU-Staaten), Schengen-Staaten, Andorra, Fürstentum Monaco 

  •  Einreisen aus Österreich sind auch auf Basis des jüngsten Notdekrets des Ministerpräsidenten möglich. Bei der Einreise ist die o.g. Eigenerklärung (Italienisch oder Englisch, Deutsch nur bei Einreise in Südtirol) des italienischen Außenministeriums mitzuführen bzw. auszufüllen (siehe englischsprachige Homepage ital. Außenministerium): In der Erklärung muss neben den Personalien angegeben werden, in welchen Ländern sich die einreisende Person in den letzten 14 Tagen aufgehalten hat. 
  • Bitte prüfen Sie auch, ob Sie in rote oder orange Risikozonen einreisen und daher zusätzlich die inneritalienische Eigenerklärung mitnehmen müssen. 
  • Es können stichprobenartige Kontrollen an den Landesgrenzen erfolgen.
  • Diese Bestimmungen gelten auch für: Inseln Färöer und Grönland, Azoren und Madeira, Inselgruppe Spitzbergen und Insel Jan Mayen.

C) Belgien, Frankreich, Niederlande, Tschechische Republik, Spanien, Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland. 

  • Wer sich in den vorangegangenen 14 Tagen in den zuvor genannten Ländern aufgehalten hat bzw. durchgereist ist, kann mit einer Eigenerklärung nach Italien einreisen, muss aber einen negativen SARS-CoV-2-Test vorlegen oder diesen Test unmittelbar bei Ankunft am Flug-/Seehafen oder Grenzübergang (wenn möglich) bzw. innerhalb von 48 Stunden danach durchführen (zwischenzeitlich gilt Quarantänepflicht) sowie die Einreise bei der lokalen Gesundheitsbehörde melden.

D) Australien, Kanada, Georgien, Japan, Neuseeland, Rumänien, Ruanda, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay 

  • Ausfüllen der o.g. Eigenerklärung, Meldung bei der lokal zuständigen Gesundheitsbehörde und 14-tätige Quarantäne. Der Zielort in Italien darf nur mit einem privaten Transportmittel erreicht werden.

E) Einreise aus einem anderen Land

Die Einreise aus einem anderen Land als zuvor genannt, ist nur aus spezifischen, gesetzlich zulässigen und mittels Eigenerklärung nachzuweisenden Gründen (wie z.B. Arbeitsgründen, gesundheitlichen Motiven, Studiengründen, Rückkehr an den Wohnsitz), sowie mit Meldung an die Gesundheitsbehörde und 14-tägiger Quarantäne möglich. Der Zielort in Italien darf nur mit einem Privatfahrzeug erreicht werden.

F) Armenien, Bahrain, Bangladesch, Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Chile, Kuwait, Nord Mazedonien, Republik Moldau, Oman, Panama, Peru, Dominikanische Republik, Kosovo, Montenegro, Kolumbien:

  • Einreise- bzw. Durchreiseverbot für Personen, die sich in den 14 Tagen vor Einreise in den zuvor genannten Ländern aufgehalten haben bzw. durchgereist sind. Die Ausreise in diese Länder ist nur aus den unter E) genannten Gründen erlaubt.

Es gibt einige limitierte Ausnahmebestimmungen zu den unter D) und E) genannten Verpflichtungen wie z.B. zur Quarantänepflicht. Ausgenommen sind u.a. Personen, die aus nachweisbaren Arbeitsgründen (u.a. gewerblicher Verkehr), absoluter Notwendigkeit oder Gesundheitsgründen nach Italien einreisen (Aufenthalt für max. 120 Stunden) oder auch Durchreisende mit dem Privat-KFZ für einen Zeitraum von 36 Stunden.

Österreichische Unternehmen erhalten vom AußenwirtschaftsCenter Mailand detaillierte Auskünfte.

Fragen können auch direkt über den Fragebogen des italienischen Außenministeriums gestellt werden.

Weitere Details: siehe englische Reiseinformationen des italienischen Gesundheitsministeriums sowie des italienischen Außenministeriums.

Für die Reise innerhalb Italiens gelten aufgrund der drei Gefahrenzonen unterschiedliche Regelungen – siehe dazu weiter unten unter Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben.

Achtung:
Bezüglich der anzuwendenden Einreiseverfügungen ist nicht die Staatsangehörigkeit des (Dienst)Reisenden ausschlaggebend, sondern der Aufenthaltstitel und tatsächliche Aufenthalt in den letzten 14 Tagen vor Einreise. Beispielsweise Mitarbeiter eines österr. Unternehmens, die zwar Drittstaatenangehörige sind, aber aus Österreich einreisen, müssen sich an die Bestimmungen für die Einreise aus Österreich bzw. Mitgliedsstaaten der Europäischen Union halten. Probleme könnten sich somit allenfalls ergeben, wenn die betreffende Person in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet war (was auch für österr. Staatsbürger gelten würde). Wenn es sich beim Arbeitseinsatz um eine Entsendung handelt, sind zusätzlich die entsprechenden Entsendevorschriften zu beachten. 

Praktische Hinweise zur Reise

  • Das italienische Außenministerium hat einen interaktiven Online-Fragebogen zu den Einreisebestimmungen (auch auf Englisch) eingerichtet.
  • Im Auto dürfen grundsätzlich maximal 3 Personen unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes von 1 Meter und Verwendung von Schutzmasken reisen, der Fahrer und zwei weitere Personen auf den Rücksitzen (in Südtirol gelten für Fahrten auf Baustellen spezifische Regelungen). Diese Regelung findet keine Anwendung, wenn es sich um Familienangehörige bzw. Personen, die demselben Haushalt angehören, handelt. 
  • Aufgrund der notwendigen Einhaltung des 1-Meter-Abstands dürfen nur Personen aus einem Haushalt zu zweit auf dem gleichen Motorrad unterwegs sein.
  • Bei Flügen nach und aus Italien sind alle Fluggesellschaften verpflichtet, dass an Bord ein Sicherheitsabstand von 1 Meter eingehalten wird. Auf diesen Sicherheitsabstand kann verzichtet werden, wenn die Fluggesellschaft spezifische Sicherheits- und Hygienevorschriften garantiert (siehe Hinweise der staatlichen Luftfahrtbehörde ENAC). Diese sehen u.a. vor, dass während des Flugs Schutzmasken getragen und nach 4 Stunden ausgetauscht werden müssen und dass eine Eigenerklärung vom Passagier (englische Version) (einschließlich EG Bürgern und für Flüge im EG/Schengen Raum) verlangt wird; in dieser wird u.a. erklärt, dass der Passagier keiner 14tägigen Quarantäne unterliegt, keine COVID-19-Krankheit bzw. Symptome hat bzw. in den letzten zwei Tagen vor dem Auftreten der Symptome und bis zu 14 Tagen danach keinen engen Kontakt zu Menschen mit COVID-19-Krankheit hatteFür Kleidungsstücke, die in den Gepäckfächern in der Kabine verstaut werden sollen, sind Einwegverpackungen zu verwenden.
  • Die Schutzmaske ist grundsätzlich immer, sowohl in geschlossenen Räumen als auch im Freien sowie in Verkehrsmitteln zu tragen und kann nur in Ausnahmefällen abgenommen werden, wenn garantiert ist, dass kontinuierlich keine anderen Personen in der Nähe sind. Weitere Ausnahmen gelten beispielsweise in Restaurants, wenn Sie am Tisch sitzen oder in Bars, wenn der Sicherheitsabstand eingehalten wird. 

Was ist bei der Einreise/Rückreise nach Österreich zu beachten?

Per 16. Juni hat Österreich seine Grenzen zu Italien geöffnet. Seit diesem Zeitpunkt ist weder ein negativer SARS-CoV-2-Test noch eine Quarantäne erforderlich. Für weitere Details siehe Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit COVID-19 inkl. Anlage A. 

Es werden weiterhin sporadische Grenzkontrollen durch mobile Teams bestehend aus Polizei und Gesundheitsbehörden in Grenznähe durchgeführt. Angehaltene Personen haben im Zuge der Kontrolle gegebenenfalls glaubhaft zu machen, dass sie innerhalb der letzten 10 Tage in Italien, Österreich bzw. in keinem anderen Staat laut Anlage A1 – Liste der Staaten aufhältig waren.

Aktueller Stand der österreichischen Maßnahmen:


Regelungen für den Güterverkehr (und Fahrverbote)

Welche Regeln gelten?

  • Für Fahrzeuge mit über 7,5 Tonnen gelten die Fahrverbote 2020 (siehe Fahrverbotskalender)
  • Für den internationalen Güterverkehr bleibt der Fahrverbotskalender bis zum Erlass eines neuen Dekrets ausgesetzt. Es empfiehlt sich, bei allfälligen Kontrollen eine Kopie des Dekretes vorzuweisen.
  • Alle Grenzübergänge zwischen Österreich und Italien sind wieder geöffnet. Siehe aktuelle Verkehrssituation Webcams asfinag.at.

Schutzmaßnahmen und Geschäftsleben 

Was sind die wichtigsten Maßnahmen und bis wann gelten diese?

  • Maskenpflicht (MNS) gilt in allen geschlossenen Räumen (mit Ausnahme von Privatwohnungen), in Verkehrsmitteln und im Freien (die Schutzmaske darf nur in Ausnahmefällen abgenommen werden, wenn garantiert ist, dass kontinuierlich keine anderen Personen in der Nähe sind; dies gilt sowohl für Innenräume als auch im Freien). Die Schutzmaske ist daher stets mitzuführen. Von der Pflicht ausgenommen sind Kinder im Alter unter sechs Jahren und Menschen mit Krankheiten, die mit dem Tragen einer Gesichtsmaske nicht zu vereinbaren sind. Eine Ausnahme gibt es auch beim Sport im Freien und Radfahren (soweit der Mindestabstand von 2 Metern eingehalten werden kann) bzw. in Restaurants, wenn man am Tisch sitzt oder in Bars unter Einhaltung des Mindestabstands.
  • Es muss ein zwischenmenschlicher Sicherheitsabstand von 1 Meter eingehalten werden.
  • Messen, Folkloreveranstaltungen (wie Volksfeste und Weihnachtsmärkte), Tagungen und Kongresse sind ausgesetzt.
  • Kongresse dürfen nur in digitaler Form durchgeführt werden.
  • Für Hotelgäste gelten keine Zeitlimits innerhalb des Hotels. Hotels bleiben geöffnet, allerdings nur für Geschäftsreisende und unter Einhaltung von Sicherheitsprotokollen.
  • Autobahnraststätten sowie Bars in Flughäfen und Krankenhäusern sind offen.
  • Schul-Ausflüge und Klassenfahrten sind untersagt. Dasselbe gilt für touristische Führungen.
  • Skigebiete bleiben geschlossen.
  • Förderung des Home Office (bis zu 75 % empfohlen).

Diese Maßnahmen, laut Dekret vom 4. November, gelten vorerst bis zum 3. Dezember. 

Welche zusätzlichen Maßnahmen gelten in den drei Gefahrenzonen (gelb, orange, rot)?

In einzelnen Regionen wurden verschärfende Regelungen je nach Pandemieverlauf erlassen und das Land ist laut Anordnung des Gesundheitsministeriums vom 24. November bis zum 3. Dezember in drei Gefahrenzonen (siehe Landkarte) wie folgt eingeteilt.

Eine grafische Darstellung der Maßnahmen finden Sie hier: Italienisch | Deutsch

Gelbe Zonen

Das Trentino, Ligurien, Latium, Molise, Sardinien, Sizilien und Venetien sind „gelb“.

  • Ausgangssperre von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr – Ausnahme zwingend notwendige und belegte Arbeitsgründe sowie gesundheitliche Notwendigkeiten (inneritalienische Eigenerklärung erforderlich, siehe deutschsprachige Arbeitsübersetzung);
  • Öffentlicher Personennahverkehr maximal 50 % belegt;
  • Oberschulen und Universitäten 100 % Home Schooling;
  • Bars und Restaurants müssen ab 18:00 Uhr schließen, Take Away ist bis 22:00 Uhr erlaubt, Lieferdienste sind unbeschränkt möglich;
  • Museen, Kinos, Ausstellungen, Theater und Fitnessstudios, Schwimmbäder geschlossen, Sportzentren bleiben geöffnet;
  • Einkaufszentren an Sonn- und Feiertagen geschlossen (Ausnahme Lebensmittelhandel, Apotheken, Tabakgeschäfte und Zeitungsläden);
  • Aussetzung der Aktivitäten in Spielhallen, Wettbüros, Bingo- und Spielautomaten, auch in Bars und Tabakläden.

Orange Zonen

Basilikata, Lombardei, Piemont, Umbrien, Marken, Friaul-Julisch-Venetien, Emilia-Romagna, Apulien und Kalabrien sind „orange“.

  • Ausgangssperre von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr – Ausnahme zwingend notwendige und belegte Arbeitsgründe sowie gesundheitliche Notwendigkeiten (inneritalienische Eigenerklärung erforderlich);
  • Das Reisen von einer Region/Gemeinde zur anderen nur aus dringenden und durch eine inneritalienische Eigenerklärung belegten Gründen möglich (Arbeit, Gesundheit, sonstige dringende Notwendigkeit);
  • Bars und Restaurants sind geschlossen, Take Away ist bis 22:00 Uhr erlaubt, Lieferdienste sind unbeschränkt möglich;
  • Einkaufszentren an Sonn- und Feiertagen geschlossen (Ausnahme Lebensmittelhandel, Apotheken, Tabakgeschäfte und Zeitungsläden);
  • Museen, Kinos, Ausstellungen, Theater und Fitnessstudios, Schwimmbäder geschlossen, Sportzentren bleiben geöffnet;
  • Oberschulen und Universitäten 100 % Home Schooling;
  • Öffentlicher Personennahverkehr maximal 50 % belegt;
  • Aussetzung der Aktivitäten in Spielhallen, Wettbüros, Bingo- und Spielautomaten, auch in Bars und Tabakläden.

Rote Zonen

Aosta, Südtirol, Toskana, Kampanien und Abruzzen sind "rot".

  • Reiseverbot (Ausnahme dringende und durch eine inneritalienische Eigenerklärung belegte Gründe, wie Arbeit, Gesundheit, sonstige dringende Notwendigkeit);
  • Bars und Restaurants sind geschlossen, Take Away ist bis 22:00 Uhr erlaubt, Lieferdienste sind unbeschränkt möglich;
  • Geschäfte sind geschlossen (Ausnahme u.a. Lebensmittelhandel, Apotheken, Tabakgeschäfte, Zeitungsläden, Friseure, Waschsalons, Unterbekleidungsgeschäfte siehe Anhang 23), Mode- und Design Outlets sowie Mode- und Inneneinrichtungsgeschäfte geschlossen (siehe Fachverbände Federazione Moda Italia und Federmobili).
  • Kosmetiksalons sind geschlossen – geöffnet Barbiere und Friseure;
  • Wochenmärkte sind geschlossen – Ausnahme Lebensmittel;
  • Alle sportlichen Wettbewerbe werden ausgesetzt. Es ist erlaubt, motorische Aktivitäten in der Nähe des Wohnortes und sportliche Aktivitäten im Freien allein auszuüben;
  • Museen, Kinos, Ausstellungen, Theater, Fitnessstudios, Schwimmbäder geschlossen;
  • Oberschulen und Universitäten 100 % Home Schooling;
  • Öffentlicher Personennahverkehr maximal 50 % belegt.

Welche weiteren regionalen Maßnahmen gibt es?

  • Südtirol (rot): Grundsätzlich dürfen sich Personen nur aus dringlichen, aus Arbeits- oder aus Gesundheitsgründen mittels Eigenerklärung in und aus den Gemeinden bewegen. Siehe detaillierte Informationen der Autonomen Provinz Bozen. Seit Montag 30.11. ist der Handel wieder geöffnet; ab Freitag 4.12. die Gastronomiebetriebe (bis 18:00 Uhr) – siehe Verordnung des Landeshauptmannes Nr. 73 vom 27.11.2020
  • Venetien (gelb): neue Verordnung mit weiteren Verschärfungen, vor allem im öffentlichen Raum. Der Zutritt zu den Geschäften ist nach der Flächengroße kontingentiert. Shoppingcenter und Non-food-Stores sind am Wochenende geschlossen, Konsumation am Tisch nur zw. 15.00 und 18.00 Uhr erlaubt.
  • Sizilien (gelb): Online-Registrierung vor Einreise und Corona-Schnelltests an Flughäfen und Häfen – siehe z.B. Mailand Malpensa.

Da sich die regionalen und lokalen Vorschriften wegen des derzeitigen Epidemieverlaufs nahezu täglich ändern, empfiehlt sich vor Reiseantritt immer eine Abklärung mit den Partnern am Reiseziel. Das AußenwirtschaftsCenter Mailand steht bei Rückfragen gern zur Verfügung.

Für die Rückreise aus Italien nach Österreich gibt es seit 16. Juni keine Beschränkungen mehr.

Wichtige Verordnungen und Hinweise

Siehe im Detail die gemeinsam mit dem Dekret veröffentlichten Leitlinien für die Wiedereröffnung wirtschaftlicher, produzierender und Freizeitaktivitäten (auf Deutsch, auf Italienisch). 

» Leitfaden zu den COVID-19-Auflagen für Gastbetriebe des Hoteliers- und Gastwirteverbands (HGV) in Südtirol

Was ist bei Busreisen nach Italien zu beachten? 

Bei Busreisen sind die Hinweise des ital. Fachverbandes ANAV zu beachten. 

ANAV stellt ein Protokoll (deutsche Zusammenfassung) zur Verfügung, das in der gegenwärtigen Notstandslage von den Fahrgästen der Touristenbusse zu berücksichtigen ist.

Die Abweichung der allgemeinen 1-Meter-Abstandsregel in Mietbussen mit Fahrer darf nur dann erfolgen wenn anschließende Bedingungen vorliegen:

  • Das Vorliegen von Sitzen mit sehr hoher Rückenlehne damit der Kopf des Fahrgastes verdeckt bleibt
  • Direkte Nebensitze dürfen nur von Personen die im gleichen Haushalt leben verwendet werden
  • Keine Vis-à-vis-Sitze benützen wenn nicht im gleichen Haushalt lebend
  • Während der gesamten Reise ist eine Schutzmaske zu tragen und nach 4 Stunden zu wechseln
  • Messung der Körpertemperatur vor Abreise mittels Thermoscanner, bei mehrtätigen Reisen ist vor jeder Abfahrt zu messen. Bei Vorliegen von COVID-19 Symptomen muss das Einsteigen in den Bus verweigert werden.

Den Anweisungen des Busfahrers und ev. Begleitpersonals ist generell Folge zu leisten, insbesondere für Ein- und Ausstieg sowie Ein- und Ausladen des Gepäcks, um die Einhaltung des Sicherheitsabstands von 1 Meter zu garantieren. Die während der Reise anfallenden persönlichen Abfälle (Flaschen, Taschentücher, Zeitungen usw.) sind mitzunehmen. 

Verhaltensregeln für den Umgang mit Personen mit Covid-19 verdächtiger Symptomatik:

Falls bei einem Fahrgast während der Beförderung Symptome einer COVID-19-Infektion auftreten, muss das Fahrpersonal diesen Fahrgast möglichst von den anderen Fahrgästen absondern und die Gesundheitsbehörden informieren. Laut Anweisungen der Behörden wird der Fahrer den Bus anhalten und die betroffene Person aussteigen lassen. Die übrigen Passagiere müssen ebenfalls aussteigen, da der Bus vor einer eventuellen Weiterfahrt zu lüften und zu desinfizieren ist. Auf Anweisung der Gesundheitsbehörden müssen zudem vorsorglich Personen, die mit dem Fahrgast mit COVID-19 vereinbaren Symptomen in engem Kontakt standen, die Reise abbrechen.

Alle Entscheidungen bezüglich Quarantäne oder Abbruch der Reise für die gesamte Reisegruppe obliegen der involvierten Gesundheitsbehörde. 

Achtung: 

Regionen und autonome Provinzen können verschärfte Bestimmungen anordnen. 

Wichtiger Hinweis: 

Über die o.g. Verpflichtungen hinaus gelten die allgemeinen Einreiseverfügungen für Italien, insbesondere die unter Einreise und Reisebestimmungen genannten Einreise- bzw. Transitverbote bzw. Quarantäneverpflichtungen für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in bestimmten Ländern aufgehalten haben.


Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft

Welche Unterstützungsmaßnahmen gibt es für die Wirtschaft?

Sowohl auf nationaler Ebene (Dekrete) als auch regional und lokale wurden eine Vielzahl von Hilfspaketen geschnürt. Aus dem EU-Haushalts- und Finanzpaket 2021–2027 werden 209 Mrd. Euro nach Italien fließen (28%) sowie 27,4 Mrd. Euro durch die Europäische Kommission im Rahmen der SURE-Instruments. Die erste Tranche iHv. 10 Mrd. Euro wurde bereits an Italien ausgezahlt.

Welche Vereinbarungen gibt es für den Schutz der Mitarbeiter am Arbeitsplatz? 

Die Sozialpartner haben ein „Gemeinsames Protokoll zur Regulierung von Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der Ausbreitung des COVID-19-Virus am Arbeitsplatz“ vereinbart. Dieses enthält Vorschriften hinsichtlich Zutritt zu Unternehmen (inkl. Verhaltensregeln für externe Lieferanten), Kantinen und Gemeinschaftsräumen, Sicherheitsvorrichtungen bis Umbauarbeiten sowie Umgang mit einem möglichen Coronavirus-Fall.

Speziell für Südtirol sind zudem die Leitlinien für Tätigkeiten auf öffentlichen und privaten Baustellen des Paritätischen Komitees im Bauwesen (siehe deutsche Version) zu beachten.

Unsere Empfehlung: erkundigen Sie sich bei Ihrem Auftraggeber, ob Ihr Einsatz stattfinden kann.

Details dazu bietet das AußenwirtschaftsCenter Mailand.

Was ist beim Zutritt von externen Personal (Lieferanten etc.) zu beachten? 

  • Einfahrt-, Transit- und Ausfahrtsprozeduren sind zu identifizieren, vordefinierte Methoden, Routen und Zeitpläne zu beachten, um die Kontaktmöglichkeiten mit den in den Abteilungen / Büros beschäftigten Mitarbeitern zu verringern.
  • Fahrer von Transportmitteln müssen nach Möglichkeit an Bord ihrer Fahrzeuge bleiben. Der Zugang zu den Büros ist aus keinem Grund gestattet. Für die notwendige Vorbereitung der Be- und Entladetätigkeiten ist ein strikter Sicherheitsabstand von einem Meter einzuhalten.
  • Lieferanten / Transporteure und/oder anderes externes Personal sind verpflichtet eigene Toiletten in Anspruch zu nehmen. Nutzung von Mitarbeitertoiletten ist ausgeschlossen und eine angemessene, tägliche Reinigung muss gewährleistet werden.

Hinweis:
Das AußenwirtschaftsCenter Mailand empfiehlt österreichischen Unternehmen, sich vor Antritt der Reise bzw. vor dem Versand der Lieferung bei ihrem italienischen Geschäftspartner über seine individuelle Situation zu informieren und die Reiseinformationen des Außenministeriums zu beachten. Für individuelle Fragen steht das AußenwirtschaftsCenter Mailand österreichischen Unternehmen gerne zur Verfügung.


Weitere Information und FAQ 

Kann generell aufgrund von COVID-19 ein Fall von höherer Gewalt bestehen? 

Hier kommt es auf das anwendbare Recht (österreichisches, italienisches Recht oder UN Kaufrecht), den Vertrag (Werk-, Dienst oder Kaufvertrag) und dem Vertragspartner (B2C oder B2B) und bereits bestehende Klauseln an.

Es gibt nunmehr eine Beglaubigung über Höhere Gewalt aufgrund COVID-19. Die Beglaubigung entlastet den Lieferanten aber nicht automatisch von der Beweisführungspflicht. Entscheidend ist auch der Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Ein Berufen auf unerwartete Höhere Gewalt bei Vertragsschluss nach Erklärung des Notstandes ist nur bedingt möglich, da mit Verschärfungen zu rechnen ist.

Für bestehende vor allem Dauerschuldverhältnisse und Neuverträge empfehlen sich Vertragsanpassungen durch entsprechende Klauseln (siehe z.B. ICC Force Majeure and Hardship Clauses) bestenfalls im Einvernehmen mit dem ital. Vertragspartner. Das AußenwirtschaftsCenter Mailand gibt im Einzelfall Auskunft.

Habe ich Ersatzansprüche aufgrund abgesagter Messen? 

Es ist zu prüfen, ob im Vertrag eine Klausel der höheren Gewalt oder eine sonstige Bestimmung vorgesehen ist, die ausdrücklich bei Epidemien/Pandemien eine Vertragsauflösung oder Aussetzung der vertraglichen Verpflichtungen usw. ermöglicht.

Ist diese nicht vereinbart, kann dennoch ein Fall höherer Gewalt vorliegen, z.B. wenn die Veranstaltungen aufgrund behördlicher Anordnungen abgesagt werden musste. Dies bedeutet ein Fall von Unmöglichkeit, der Veranstalter kann seine Leistung nicht erbringen. Hat der Vertragspartner seine Leistung bereits erbracht, muss der Veranstalter diese auch bezahlen. Bei noch nicht erbrachten Leistungen bestehen dagegen gute Chancen, dass diese bei höherer Gewalt vom Veranstalter storniert werden können.

Wenn das österreichische Unternehmen seine Leistungen ganz oder zumindest teilweise bereits erbracht hat und zudem zum Zeitpunkt der Absage bzw. Verschiebung der Messe noch keine behördlichen Verbote oder Anordnungen ausgesprochen wurden, besteht daher für das österreichische Unternehmen durchaus die Möglichkeit, Ersatzansprüche zu stellen.

Wie erfolgt die Stornierung bzw. Rückerstattung für Touristenpakete, Reisetickets, Hotelreservierungen?

Die Rechtslage ist momentan unübersichtlich, da mehrere Notverordnungen erlassen wurden, die auch das Reisevertragsrecht betreffen. 

Darunter Art. 28 des Gesetzesdekrets vom 2. März 2020 Nr. 9, welcher u.a. die Regelung für Reisetickets und Touristenpakete normiert. Zu erwähnen ist auch Art. 88 des Gesetzesdekrets Nr. 18 vom 17.3.2020 und Art. 88 bis des Gesetzes Nr. 27 vom 24. April 2020 (zuletzt geändert durch das Umwandlungsgesetz des Dekrets „Cura Italia“ vom 18. Juli 2020) welche, die Rückerstattung bezüglich von Beherbergungsverträgen und Tickets für Events, Museen und andere Kulturstätten regelt.

Diese Normen verweisen auf das Rechtsinstitut der nachträglichen Unmöglichkeit der vertragsgegenständlichen Leistung gemäß Art 1463 ital. ZGB, welcher ein Rückforderungsrecht für bereits vollbrachte Leistungen vorsieht. Zur Geltendmachung der dort vorgesehenen Rechtsbehelfe sind bestimmte Fristen einzuhalten! Es bedarf immer einer Einzelfallprüfung, wofür die genaue Sichtung des Vertragstyps und etwaiger AGBs vonnöten ist (siehe Coronavirus und VerbraucherInnen-Rechte: ein Leitfaden sowie Coronavirus-Pandemie und Rechte der Reisenden)

Gutscheine im Tourismussektor: Reisende müssen das Recht auf Rückerstattung behalten.

Die ital. Kartellbehörde hat dem Parlament und der Regierung eine Stellungnahme bezüglich Art. 88-bis übermittelt, welcher Betreiber des Tourismussektors ermöglicht anstelle der Rückerstattung einen Gutschein für Reisen, Flüge und Hotels auszustellen, die aufgrund der COVID-19-Notlage storniert wurden, ohne dass eine spezifische Annahmeerklärung durch den Verbraucher erforderlich sei. Es wird hervorgehoben, dass Art. 88-bis im Gegensatz zur aktuellen europäischen Gesetzgebung steht, die im Falle einer Stornierung aufgrund unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände dem Verbraucher das Recht auf Rückerstattung einräumt. In der Pressemitteilung heißt es, dass die Position der Europäischen Kommission in der Empfehlung vom 13. Mai 2020 klärt, dass der Betreiber einen Gutschein zu Recht anbieten kann, jedoch unter der Bedingung, dass Reisenden nicht das Recht auf Bargeldrückerstattung entzogen wird.

Die Kartellbehörde hat dargelegt, dass sie angesichts der Fortsetzung des beschriebenen Konflikts zwischen nationalen und europäischen Rechtsvorschriften eingreifen wird, um die korrekte Anwendung der europarechtlichen Bestimmungen sicherzustellen, indem sie die mit diesen in Konflikt stehenden nationalen Rechtsvorschriften nicht anwendet.

Artikel 88 bis wurde zuletzt durch das am 18. Juli 2020 veröffentlichte Umwandlungsgesetz des Dekrets „Cura Italia“ novelliert. Damit wurde für bestimmte Fallkonstellationen u.a. die Gültigkeitsdauer des Vouchers von 12 auf 18 Monate ab Ausstellungsdatum erhöht und bestimmt, dass die Ausstellung innerhalb von 14 Tagen ab Ausübung des Rücktrittsrechts erfolgen soll. Zudem wurde bestimmt, dass bezüglich der Ausstellung des Vouchers – bei Rücktrittserklärung bis zum 31. Juli 2020 – keine Annahme durch den Empfänger erforderlich ist. Der Voucher kann auch nach Ablauf des Gültigkeitsdatums in Anspruch genommen werden, vorausgesetzt die entsprechenden Reservierungen erfolgen innerhalb der obigen erwähnten Frist. Die 18-monatige Gültigkeitsdauer des Vouchers gilt auch für Voucher, die bereits zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Umwandlungsgesetzes ausgestellt wurden. Nach Ablauf der 18 Monate ab Ausstellung erfolgt für unbenutzte Voucher in jedem Fall die Rückerstattung des gezahlten Betrags, innerhalb von 14 Tagen nach Ablaufdatum.

Inwieweit diese Bestimmungen für den konkreten Sachverhalt zutreffen ist einzelfallbezogen zu prüfen.


Das AußenwirtschaftsCenter Mailand, gemeinsam mit seinen Vertrauensberatern, steht österreichischen Unternehmen für weiterführende Informationen zur Verfügung.