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Neue Registrierungsvorschriften für ausländische Lebensmittelproduzenten beim Export nach China

China kündigt neue Bestimmungen für importierte Lebensmittel ab dem Jahr 2022 an 

In China werden mit 1. Jänner 2022 neue Bestimmungen für ausländische Lebensmittelproduzenten offiziell in Kraft treten. So hat die General Administration of Customs China (GACC) am 12. April 2021 zwei wichtige Aktualisierungen der Vorschriften für importierte Lebensmittel angekündigt:  

  • Ankündigung 248: New version of Registration and Management Rules of Overseas Manufacturers of Imported Food (Link zur Ankündigung 248 in chinesischer Sprache)
  • Ankündigung 249: New version of Administrative Rules of Imported Food Safety (Link zur Ankündigung 249 in chinesischer Sprache)  

Im Vergleich zu den ursprünglichen Bestimmungen beinhalten die aktualisierten Versionen wesentliche Änderungen.  

Ankündigung 248: Registrierungserfordernis für ausländische Lebensmittelproduzenten 

Die Ankündigung 248 schreibt vor, dass alle ausländischen Lebensmittelproduzenten, die ihre Produkte nach China exportieren möchten, bei der chinesischen Behörde GACC registriert werden müssen. Produzenten von einigen speziellen Lebensmittelgruppen sollten von den zuständigen Behörden ihres Landes der GACC zur Registrierung empfohlen werden. Zu den betroffenen Lebensmitteln zählen Fleisch und Fleischprodukte, Wurstdärme, Wasserprodukte, Milchprodukte, Vogelnester und Vogelnestprodukte, Bienen- und Honigprodukte, Eier und Eiprodukte, essbare Fette und Öle, gefüllte Teigwaren, Instant-Getreideprodukte, Produkte der Getreidemühlenindustrie und Malz, frisches und dehydriertes Gemüse sowie getrocknete Bohnen, Gewürze, Nüsse und Samen, getrocknete Früchte, ungeröstete Kaffeebohnen und Kakaobohnen, bestimmte Diät-Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel. Produzenten anderer Lebensmittel sollten die Registrierung bei der GACC selbst oder durch Beauftragung ihrer Vertreter beantragen.  

Ankündigung 249: Ausweitung der Registrierungspflicht in China und eventuelle Überprüfung  

Gleichzeitig mit Inkrafttreten der Ankündigung 249 werden sechs bislang geltende Vorschriften für den Import und Export von Lebensmitteln abgeschafft. Die verschiedenen Regelungen werden nun in einer Vorschrift zusammengefasst, sodass sowohl Behörden als auch Lebensmittelunternehmen auf eine Bestimmung verweisen können. Darüber hinaus enthält die Ankündigung 249 wesentliche Änderungen in Bezug auf die Registrierungspflicht für Lebensmittelproduzenten, die nach China exportieren möchten. Bisher müssen nur Produzenten einiger Lebensmittelkategorien mit hohem Risiko, einschließlich Wasserprodukte, Fleisch- und Milchprodukte, bei der GACC registriert werden, und dies nur auf Empfehlung der zuständigen Behörden des Produzenten. Mit der neuen Vorschrift wird die Registrierungspflicht auf alle Lebensmittelproduzenten ausgeweitet. Zu erwarten ist, dass Lebensmittelproduzenten auch von der GACC geprüft werden.  

Weitere Informationen für österreichische Exporteure

Österreichische Lebensmittelproduzenten, die bereits nach China exportieren oder dies planen, müssen sich zukünftig bei der GACC registrieren, um eine Erlaubnis für den Export nach China zu erhalten. Zudem werden Sie eine größere Verantwortung dafür tragen, dass ihre Produkte den einschlägigen chinesischen Gesetzen, Vorschriften und Lebensmittelsicherheitsstandards entsprechen. Auch sollten Produzenten, die nach China exportieren, darauf vorbereitet sein, gegebenenfalls von der GACC inspiziert zu werden.  

Für weitere Details zu den neuen Vorschriften und Fragen zum chinesischen Lebensmittelmarkt steht das AußenwirtschaftsCenter Shanghai unter E shanghai@wko.at jederzeit gerne zur Verfügung.