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No-Deal-Brexit-ABC: Urheberrecht, Unionsmarke, Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Das müssen Sie im Fall eines Brexits ohne Austrittsabkommen wissen

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© WKÖ/DMC

EU-Urheberrecht ist ab dem Austritt auf das Vereinigte Königreich nicht mehr anwendbar. Es gelten die Bestimmungen internationaler Urheberrechtsabkommen wie des Urheberrechtsvertrages der Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO. Diese multilateralen Übereinkommen bieten nicht dasselbe Schutzniveau wie EU-Urheberrecht.

Für alle bestehenden und registrierten Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmackmuster garantiert die britische Regierung auch nach dem Austritt Fortbestand und Durchsetzbarkeit des Rechtschutzes. Sie werden kostenlos und automatisch in das Register des britischen Amtes für geistiges Eigentum UKIPO eingetragen. Für Marken und Muster im Anmeldestadium ist ein Antrag beim UKIPO notwendig. Für Neuanmeldungen sind nach dem Austritt getrennte Anmeldungen - eine für den EU-Raum und eine für das Vereinigte Königreich - notwendig.