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Recht und Steuern in den Palästinensischen Gebieten

Das AußenwirtschaftsCenter Tel Aviv weiß über lokale Rechts- und Steuerfragen Bescheid und berät Sie gerne

Allgemeine Informationen 

Andere Länder, andere Sitten: Die Rechts- und Steuersysteme unserer Handelspartner weichen oft sehr stark von dem ab, was uns aus Österreich bekannt ist. Bei Export, Import und Firmengründung müssen lokale Gesetze aber jedenfalls beachtet werden. Damit Sie nicht in teure Verfahren verwickelt werden, gilt: Besser vorher abklären, was die Spielregeln sind. 

Unsere AußenwirtschaftsCenter haben ein breites Fachwissen und Erfahrung bei lokalen Rechts- und Steuerfragen, die Sie Ihnen für eine juristische und steuerliche Erstberatung gerne zur Verfügung stellen. Sollte Ihre Anfrage einer rechtsanwaltlichen Expertise bedürfen, haben wir ein großes Netzwerk an deutsch- und landessprachigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten.

Das AußenwirtschaftsCenter Tel Aviv hilft Ihnen in Rechts- und Steuerfragen in den Palästinensischen Gebieten weiter. Schicken Sie einfach ein E-Mail oder rufen Sie uns an.

Rechtsinformationen zu den Palästinensischen Gebieten 

Die Rechtsdurchsetzung ist in den Palästinensischen Gebieten schwierig; im Gazastreifen zurzeit sogar unmöglich. Schon die Ermittlung von Rechtsansprüchen ist in den Palästinensischen Gebieten – nicht zuletzt aufgrund der vielschichtigen Gemengelage aus osmanischen, britischen, lokalem palästinensischen und israelischem Zivil- wie Militärrecht langwierig. Es empfiehlt sich, Lieferungen in die Palästinensischen Gebiete grundsätzlich nur gegen Vorauszahlung durchzuführen. Ein Zugriff auf die schuldende Partei ist oftmals aussichtslos.

Das AußenwirtschaftsCenter Tel Aviv steht für weitere Informationen gerne zur Verfügung: Schicken Sie einfach ein E-Mail oder rufen Sie uns an.

Import in die Palästinensischen Gebiete 

Da alle Wareneinfuhren über israelische Außengrenzen abgewickelt werden, gelten in den allermeisten Fällen auch für Waren, die für die palästinensischen Gebiete bestimmt sind, dieselben Vorschriften wie für den Import nach Israel.

Das zwischen der EU und der PLO beziehungsweise PA geschlossene Interimsabkommen, welches im Bereich der Zollfreiheit deckungsgleich mit den für Israel geltenden Bestimmungen aus dem Assoziationsabkommen zwischen der EU und Israel ist, wurde von Israel nicht anerkannt. Dies bedeutet, dass der israelische Zoll bei der Nennung von Palestine im Feld 5 der Warenverkehrsbescheinigung EUR-1 keinen Präferenzverkehr annimmt und die Ware mit dem allgemeinen Zollsatz verzollt.

Aus diesem Grund sollte darauf geachtet werden, dass bei Warenlieferung in die palästinensischen Gebiete im Feld 5 Israel, Westbank oder Palestinian Authority angeführt wird, keinesfalls jedoch Palestine.

Das AußenwirtschaftsCenter Tel Aviv steht für weitere Informationen gerne zur Verfügung: Schicken Sie einfach ein E-Mail oder rufen Sie uns an.

Handelsabkommen 

Die rechtliche Grundlage für die Handelsbeziehungen der EU mit der Palästinensischen Behörde ist das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommen über Handel und Zusammenarbeit, das seit 1. Juli 1997 in Kraft ist.

Doppelbesteuerungsabkommen – Österreich hat mit zahlreichen Staaten Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen. Diese regeln, welchem Staat das Besteuerungsrecht gegenüber einem Unternehmen zukommt, womit eine doppelte Besteuerung bei grenzüberschreitenden Aktivitäten verhindert wird. 

Das Bundesministerium für Finanzen stellt weitere wichtige Informationen sowie eine Liste aller österreichischen Doppelbesteuerungsabkommen zur Verfügung.

Ausführliche Informationen 

Allgemeines zu Wirtschaft, Land und Leute sowie persönliche Tipps finden Sie in unserem Länderreport Israel und die Palästinensischen Gebiete.

Das AußenwirtschaftsCenter Tel Aviv berät Sie gerne, sollten Sie weitere Fragen zu den Palästinensischen Gebieten haben.