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Russisches Lebensmittelembargo

Liste betroffener Lebensmittel

Mit dem Präsidentenerlass Nr. 560 vom 06.08.2014 und der Verordnung der Regierung der Russischen Föderation Nr. 778 vom 07.08.2014 führte Russland im August 2014 - als Antwort auf die von der EU verhängten Sanktionen - ein Lebensmittelembargo ein. Die Gültigkeitsdauer des Lebensmittelembargos Russlands wurde ursprünglich für ein Jahr bis 06.08.2015 festgelegt und ist seither bereits vier Mal verlängert worden: Zunächst bis 06.08.2016, dann bis 31.12.2017 bzw. 31. 12. 2018, und nun Präsidentenerlass Nr. 420 vom 12.07.2018 bis 31.12.2019.

Auf der Liste der sanktionierten Lebensmittel finden sich überwiegend Fleisch, Fisch- und Milchprodukte sowie Obst und Gemüse. Die ursprüngliche Embargovorschrift wurde mehrfach modifiziert, u.a. wurden spezielle laktosefreie Milchprodukte, biologisch-aktive Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittelzusatzstoffe mit der Regierungsverordnung Nr. 830 vom 20.08.2014 vom Lebensmittelembargo ausgenommen. Mit Regierungsverordnung Nr. 472 vom 27.05.2016 wurde die Handhabung für Lebensmittel, welche ausschließlich für die Herstellung von Kindernahrung bestimmt sind, neu geregelt und Regierungsverordnung Nr. 897 vom 10.09.2016 weitete das Lebensmittelembargo auf Salz aus. Regierungsverordnung Nr. 1086 vom 22.10.2016 führte zu einer Lockerung hinsichtlich der Einfuhr von Fischen und Meeresfrüchten. Kindernahrung war von Beginn an von den Sanktionen ausgenommen. Die neueste Verordnung Nr. 1292 vom 25.10.2017 betrifft lebende Schweine, Fette und einige Schlachtnebenprodukte.

Seit 23. Mai 2017 ist die Einfuhr von Salz und Meerwasser für die Herstellung von Arzneimitteln, medizinischen Erzeugnissen und biologisch aktiven Zusätzen per Regierungsverordnung Russlands Nr. 604 vom 20.05.2017 wieder erlaubt, sofern deren zweckmäßige Verwendung vom russischen Ministerium für Industrie und Handel bestätigt wurde.

Während sich das Embargo zu Beginn auf Importe mit Ursprung in der EU, den USA, Kanada, Australien und Norwegen bezogen hatte, sind seit Erweiterungen der Länderliste im Jahre 2015 auch Waren aus Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein sowie der Ukraine vom Importverbot betroffen.   

Im Downloadbereich finden Sie eine Liste der Waren, welche von den Sanktionen betroffen sind bzw. unter eine allfällige Ausnahmeregelung fallen sowie das Original und eine Übersetzung der aktuellen Fassung der russischen Regierungsverordnung Nr. 778. Des Weiteren können Sie über die Linksammlung alle im Text angeführten Gesetzestexte in der Originalversion abrufen. 

Für genauere Auskünfte hinsichtlich der Sanktionsbetroffenheit von Waren, sowie bei weiteren Fragen rund um das Thema Wirtschaftssanktionen ist das AußenwirtschaftsCenter Moskau gerne für Sie da.

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