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EU-Marktüberwachungsverordnung tritt in Kraft

Am 16. Juli treten wesentliche Bestimmungen der EU-Marktüberwachungsverordnung in Kraft. Damit soll verhindert werden, dass für Mensch oder Umwelt schädliche Produkte auf den europäischen Markt kommen. Die Verordnung wurde vor allem in Hinblick auf den online-Handel geschaffen.

Für die betroffenen Produkte muss es nun einen verantwortlichen Wirtschaftsakteur geben, der einen Sitz in der EU hat. Das ist der Hersteller, ein in der EU ansässiger Bevollmächtigter eines ausländischen Herstellers, ein Importeur oder ein „fulfillment-Dienstleister“ (z.B. ein Lagerhalter oder Versender).  Dieser Wirtschaftsakteur überprüft, ob eine EU-Konformitätserklärung vorhanden ist und die notwendigen technischen Unterlagen vorliegen. Diese müssen auf Anforderung der Behörde zur Verfügung gestellt werden. Besteht der Verdacht der Gefährlichkeit eines Produktes, muss die Behörde informiert werden.

Dier Verordnung gibt den Behörden auch mehr Kompetenzen. Sie kann beispielsweise anordnen, ein Produkt von einer Webseite zu nehmen.