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Neue Abfallverzeichnisverordnung

Die Abfallverzeichnisverordnung 2020 gilt für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle und ist von den Abfallerzeugern bzw. -besitzern anzuwenden. Eine Neufassung ist mit Anpassungen an EU-Recht, Kürzungen und Ergänzungen im BGBl. II Nr. 409/2020 verlautbart worden.   

Das im Anhang 1 der Verordnung veröffentlichte Abfallverzeichnis wird mit 1. Jänner 2022 rechtswirksam. Veränderungen im Abfallverzeichnis erfolgen durch die Festlegung neuer Abfallarten, die Streichung von Abfallarten, die Änderung von Abfallarten von nicht gefährlich auf gefährlich bzw. durch Änderung von Bezeichnung von Abfallarten. 

Bereits seit 1. Oktober in Kraft sind Anpassungen/Änderungen bei Bestimmungen zu den gefahrenrelevanten Eigenschaften von Abfällen (Anhang 3). Dabei kommt es zu Übernahme von EU-Bestimmungen bzw. zu Festlegungen von nationalen Bestimmungen zu noch nicht europaweit harmonisierten gefahrenrelevanten Eigenschaften wie HP 9, HP 12 und HP 15. Weiters gelten neue Vorgaben zu Untersuchung und Bewertung von Abfällen bzw. zur Klassifikation entsprechend der CLP-Verordnung (Anhang 4). Anhang 3 und Anhang 4 sind im Wesentlichen für befugte Fachpersonen und Fachanstalten relevant, die die Untersuchungen an Abfällen durchführen.

Vorgaben zur Ausstufung gefährlicher Abfälle aus der Festsetzungsverordnung wurden in die Abfallverzeichnisverordnung integriert.