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Neuer nationaler Leitfaden für Kunststoffabfälle

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat einen neuen Leitfaden zur Einstufung von Kunststoffabfällen bei grenzüberschreitender Verbringung veröffentlicht. Er legt die nationalen Anforderungen für die Verbringung von Kunststoffabfällen nach und aus Österreich fest.

Betroffen sind Abfallbeförderer, aber insbesondere auch Abfallsammler und Betreiber von Verwertungsanlagen.

Es wurden neue Einträge vorgenommen, z. B. EU 3011. Für Abfälle in diesem Eintrag gilt das allgemeine Informationsverfahren gemäß Artikel 18 der Verordnung über die Verbringung von Abfällen. Weites gibt es die Einträge EU 48 und AC 300.  Für Abfälle in diesen Einträgen gilt das Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung.

Wesentliches Thema im Leitfaden sind die Grenzwerte für „Verunreinigungen“, die beim jeweiligen Eintrag zulässig sind. Die Regelungen sind ab 1. Jänner 2021 anzuwenden.

Der Leitfaden ist hier verfügbar.