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REACH- das europäische Chemikalienrecht

Viele Unternehmen sind im Rahmen ihrer Tätigkeit mit Chemikalien konfrontiert. Mit der REACH-Verordnung hat die EU im Jahr 2007 einen einheitlichen Rechtsrahmen geschaffen, der ein möglichst hohes Schutzniveau für Menschen und die Umwelt sichern soll. Die Abkürzung REACH steht für Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien.  

REACH regelt den Umgang mit chemischen Stoffen als solches, in Zubereitungen und in Erzeugnissen. Umfasst sind alle chemischen Stoffe, unabhängig davon, ob sie gefährliche Eigenschaften haben oder nicht. 

Hauptbetroffen sind Hersteller und Importeure von Chemikalien. Sie müssen darlegen, dass ihre Chemikalien in den vorgesehenen Verwendungen sicher zu handhaben sind. Jeder Stoff, der ab einer Menge von 1 Tonne pro Jahr hergestellt oder importiert wird, muss bei der europäischen Chemikalienagentur ECHA registriert werden. Diese Registrierung ist aufwendig; es müssen Daten zu Stoffeigenschaften und Expositionsszenarien gesammelt sowie die Sicherheit des Stoffes bewertet und Maßnahmen zur Risikominderung vorgeschlagen werden.

Besonders besorgniserregende Stoffe (solche, die ein sehr hohes Gefährdungspotential für Mensch und Umwelt haben), bedürfen einer besonderen Zulassung durch die ECHA. Derzeit sind ca. 200 dieser Stoffe identifiziert.

Einige besonders gefährliche Stoffe dürfen gar nicht in Verkehr gebracht werden oder sind in der Art der zulässigen Anwendung stark eingeschränkt. 

Neben den Herstellern und Importeuren haben aber auch die sog. nachgeschalteten Anwender (das sind Unternehmen, die Chemikalien verwenden) und Händler von Chemikalien Verpflichtungen. Ein nachgeschalteter Anwender ist beispielsweise ein Unternehmen, das Lacke herstellt oder ein Maler, der Farbe verwendet. 

Die Verpflichtungen der nachgeschalteten Anwender und Händler sind aber deutlich geringer. 

Die nachgeschalteten Anwender haben vor allem Prüfpflichten und die Pflicht zur Informationsweitergabe. Sie müssen das Sicherheitsdatenblatt des Lieferanten überprüfen und – falls sie Mängel bemerken – den Lieferanten darüber informieren. Weiters  müssen sie die im Sicherheitsdatenblatt empfohlenen Schutzmaßnahmen (z.B. Verwendung einer Schutzausrüstung) umsetzen und dürfen das Produkt nur für die dort angeführten Verwendungszwecke verwenden. Wenn die beabsichtigte Verwendung im Sicherheitsdatenblatt nicht berücksichtigt ist, müssen sie den Lieferanten über die beabsichtigte Verwendung informieren. Dieser müsste dann diese Verwendung registrieren lassen. Wenn etwas Unerwartetes im Zusammenhang mit einem Stoff beobachtet wird, ist dies dem Lieferanten mitzuteilen.

Wenn Zubereitungen hergestellt werden, ist ein eigenes Sicherheitsdatenblatt für diese Zubereitung zu erstellen und den Kunden zur Verfügung zu stellen.  

Händler haben die Pflicht zur Weiterleitung von Informationen nach oben und nach unten in der Lieferkette, also an ihre Lieferanten und Kunden. Es handelt sich hierbei insbesondere um das Sicherheitsdatenblatt. Wenn besonders besorgniserregende Stoffe in einer Konzentration von mehr als 0,1 Masseprozent enthalten sind, muss dies dem Kunden ausdrücklich mitgeteilt werden. Weiters müssen Händler alle Informationen im Zusammenhang mit REACH (z.B. Sicherheitsdatenblätter) 10 Jahre lang aufbewahren. Diese Verpflichtung betrifft auch alle übrigen Akteure unter REACH.

Achtung: wenn ein Händler Stoffe (auch in Zubereitungen) im Ausmaß von mehr als 1 Tonne pro Jahr aus Nicht-EU-Ländern importiert, wird er zum Importeur. Island, Norwegen und Liechtenstein werden wie EU-Länder betrachtet. Er ist dann verpflichtet, die aufwendige Registrierung durchzuführen.  

Das Chemikalienrecht der EU wird ständig weiter entwickelt. Auch die Anwendbarkeit in der Praxis, insbesondere für kleine Unternehmen, wird immer wieder evaluiert.

Umfangreiche Informationen zu REACH sind verfügbar auf: wko.at/REACH