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Rechtsvorschriften Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat am 11.3.2020 einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft
 angenommen. Dieser ist ein wichtiger Baustein des europäischen Green Deals (Agenda für nachhaltiges Wachstum in Europa), Der Aktionsplan sieht unter anderem neue Recyclingquoten vor und die Stärkung von kreislauforientierter Wirtschaft durch wirksame Nutzung von Rohstoffen, Produkten und Abfällen. Im Wesentlichen konzentriert sich der neue Plan auf die Aspekte Gestaltung, Produktion, Reparatur, Recycling und Verbraucherinformation.

Kreislaufwirtschaft Nachhaltigkeit
© Pixabay


Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Aktionsplanes für Kreislauwirtschaft werden aber auch eine Vielzahl von Herausforderungen an die Betriebe herantragen. So soll zum Beispiel bis 2030 eine Recyclingquote von 55% bei Kunststoffverpackungen und 60% bei Restmüll erreicht werden.


DIE EU MASSNAHMEN IM DETAIL:

  • NACHHALTIGE PRODUKTE als Norm in der EU

          - Ausweitung des Ökodesign-Rahmens auf möglichst viele Produkte
          - Weitere Beschränkung von Einwegprodukten
          - Verbot der Vernichtung unverkaufter langlebiger Waren
          - Weitere Schritte für eine längere Lebensdauer von Produkten
          - Größtmöglicher Anteil recycelter Materialien statt Primärrohstoffe
  • Stärkung der POSITION DER VERBRAUCHER

          - Die Verbraucher werden Zugang zu zuverlässigen Informationen im Hinblick auf die Reparierbarkeit und Haltbarkeit von Produkten haben, damit sie ökologisch nachhaltige Entscheidungen treffen können.
          - Die Verbraucher werden ein echtes „Recht auf Reparatur“ haben.
  • Konzentration auf BRANCHEN, in denen die meisten RESSOURCEN genutzt werden
    und in denen ein hohes KREISLAUFPOTENTIAL besteht

    Die Kommission wird konkrete Maßnahmen in folgenden Bereichen ergreifen:

    Elektronik & IKT eine „Initiative für auf die Kreislaufwirtschaft ausgerichtete Elektronik“ zur Verlängerung der Lebensdauer von Produkten und Verbesserung der Sammlung und Behandlung von Abfällen
    Batterien & Fahrzeugeein neuer Rechtsrahmen für Batterien zur Verbesserung der Nachhaltigkeit und zur Stärkung des Kreislaufpotenzials von Batterien
    Verpackungen neue verbindliche Anforderungen an Verpackungen, die auf dem EU-Markt zugelassen sind, einschließlich der Verringerung von (übertrieben aufwendigen) Verpackungen
    Kunststoffe neue verbindliche Anforderungen an den Rezyklatanteil und besondere Konzentration auf Mikroplastik sowie biobasierte und biologisch abbaubare Kunststoffe
    Textilien eine neue EU-Strategie für Textilien zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in der Branche und zur Förderung des EU-Markts für die Wiederverwendung von Textilien
    Bauwesen & Gebäudeeine umfassende Strategie für eine nachhaltige bauliche Umwelt zur Berücksichtigung des Kreislaufprinzips bei Gebäuden
    Lebensmittelneue Gesetzesinitiative zur Wiederverwendung mit dem Ziel der Ersetzung von Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck durch wiederverwendbare Produkte in Verpflegungsdienstleistungen

  • VERMEIDUNG VON ABFALL

    Der Schwerpunkt wird darauf liegen, die Entstehung von Abfall ganz u vermeiden und ihn in hochwertige Sekundärressourcen umzuwandeln, die von einem gut funktionierenden Markt für Sekundärrohstoffe profitieren. Die Kommission wird die estlegung eines EU-weit harmonisierten Modells für die getrennte Sammlung von Abfällen und die Kennzeichnung prüfen. Der Aktionsplan enthält zudem eine Reihe von Maßnahmen zur Minimierung der Ausfuhr von Abfällen aus der EU und zur Bekämpfung illegaler Abfallverbringungen.


EU & Kreislaufwirtschaft

Schlüsselmaßnahmen Zeitplan
Neuer Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft 2020    (Anhang - PDF)
EU Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft   (Anhang - PDF)

Die wichtigsten EU-Rechtsvorschriften
Anmerkung: der Link enthält die letztverfügbare konsolidierte Fassung

ÖSTERREICH & Kreislaufwirtschaft

 Bundes-Abfallwirtschaftsplan

 Masterplan Umwelttechnologie

Gesetze und Verordnungen Österreich