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Neue beste verfügbare Technik für bestimmte Abfallbehandlungsanlagen

Am 17.8.2018 wurden die überarbeiteten BVT-Schlussfolgerungen (Beste Verfügbare Technologie) für die Abfallbehandlung erlassen (Beschluss 2018/1147/EU). Mit diesem Datum beginnen die Umsetzungsfristen zu laufen.

Betroffen sind IPPC-Anlagen, deren Haupttätigkeit die Abfallbehandlung ist. Die von den BVT-Schlussfolgerungen umfassten Tätigkeiten sind zu Beginn des Dokuments genannt. Dann folgen Begriffsbestimmungen und die Beschreibung des Standes der Technik, die für alle oder für bestimmte Abfallbehandlungstätigkeiten gelten.

Die Schlussfolgerungen sind eine Zusammenfassung des eigentlichen BVT-Dokuments, das aktuell nur in englischer Sprache verfügbar ist.

Nach § 57 Abs. 1 AWG müssen betroffene Anlagenbetreiber innerhalb eines Jahres nach Veröffentlichung der Behörde mitteilen, ob zur Anpassung der Anlage an den neuen Stand der Technik eine genehmigungs- oder anzeigenpflichtige Änderung nach § 37 AWG notwendig ist. Zutreffendenfalls ist unverzüglich nach dieser Mitteilung ein Änderungsprojekt einzureichen.  Bis 17. August 2022 müsste dann die Anlage an den Stand der Technik angepasst werden.

Weitere Informationen: