Online-Dienst für EU-Patentinformationen

Register Plus

Das Europäische Patentamt hat eine zentrale Anlaufstelle für Informationen über Patente eingerichtet. Der Online-Dienst Register Plus bietet bibliografische, verfahrenstechnische, rechtliche und antragsbezogene Informationen zu Patenten.

Benutzer können beispielsweise das Patentbeantragungsverfahren für einen spezifischen Antrag verfolgen und Informationen zu anderen Patentanmeldungen der gleichen Patentfamilie abrufen. Mit Register Plus sind nicht nur Daten, die im Rahmen des europäischen Patenterteilungsverfahrens veröffentlicht werden, sondern auch Post-Grant-Daten zur nationalen Phase zugänglich.

Der Dienst ist kostenlos und für jedermann zugänglich.