th share video content contact download event event-wifi cross checkmark close xing wko-zahlen-daten-fakten wko-wirtschaftrecht-und-gewerberecht wko-verkehr-und-betriebsstandort wko-unternehmensfuehrung wko-umwelt-und-energie wko-steuern netzwerk wko-innovation-und-technologie wko-gruendung-und-nachfolge wko-bildung-und-lehre wko-aussenwirtschaft wko-arbeitsrecht-und-sozialrecht twitter search print pdf mail LinkedIn Google-plus Facebook Whatsapp Flickr Youtube Instagram Pinterest Skype Vimeo Snapchat arrow-up arrow-right arrow-left arrow-down calendar user home

Anträge von Delegierten (Vorlageberichte) in der Sitzung des Wirtschaftsparlaments vom 29.11.2018

Übersicht und Download

5.1 Hummer, Herk und Scheichelbauer-Schuster betreffend
„Gesamtstrategie zur Fachkräftesicherung – jetzt umsetzen“
(mehrheitlich beschlossen)
5.2 Bodenstein, Mandl und Nemeth betreffend
„Österreich klüger machen – Innovationsführerschaft anstreben“
(mehrheitlich beschlossen)
5.3 Steindl, Metzler und Hörl betreffend
„Spürbare Entlastung für Unternehmen durch die Steuerreform 2020“
(mehrheitlich beschlossen)
5.4 Menz, Knill und Malina-Altzinger betreffend
„Senkung des Dienstgeberbeitrags zum Insolvenz-Entgelt-Fonds (IEF)“
(mehrheitlich beschlossen)
5.5 Menz, Knill und Malina-Altzinger betreffend
„Beseitigung von Problemen bei der Mehrfachversicherung – Unternehmensverbünde“
(mehrheitlich beschlossen)
5.6 Matznetter, Pokorny und Safferthal betreffend
„Finanzierung der Entgeltfortzahlung für österreichische Kleinunternehmen / KMU sichern“
(mit folgender, fett gedruckten Abänderung von Vizepräsident Matznetter mehrheitlich beschlossen:
Änderung des Beschlusses: Die Wirtschaftskammer Österreich wird dazu aufgefordert, sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen, die Finanzierung der Entgeltfortzahlung für österreichische Kleinunternehmen sicherzustellen und ehestmöglich bekannt zu geben, …)
5.7 Matznetter, Pokorny und Safferthal betreffend
„Kein Mehraufwand für Unternehmen durch Familienbonus!“
(einstimmig genehmigt)
5.8

Matznetter, Pokorny und Safferthal betreffend
„Grenzkontrollen aussetzen und Schaden für die heimische Wirtschaft abwenden!“
dazu
Abänderungsantrag Pokorny, Klacska und Matznetter betreffend
„Grenzwartezeiten verringern – Produktivitätsverlust eindämmen“
(mehrheitlich beschlossen)

5.9


5.22


zu beiden

Matznetter, Turecek und Safferthal betreffend
„Zugang zur Lehre in Mangelberufen für Asylwerbende wieder einführen!“

Jungwirth, Arsenovic und Püller betreffend
„Ausbildungssicherheit für Lehrlinge und ausbildende Unternehmen“

Abänderungsantrag Matznetter, Jungwirth, Safferthal und Arsenovic betreffend
„Ausbildungssicherheit für Lehrlinge und ausbildende Unternehmen“
(mehrheitlich beschlossen)

5.10

Matznetter, Pokorny und Safferthal betreffend
„Für eine soziale Versicherung für Selbstständige!“
(mehrheitlich abgelehnt)

5.11

Matznetter, Pokorny und Safferthal betreffend
„Erhöhung der Umsatzgrenze in der Regelung für Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer“

dazu

Abänderungsantrag Matznetter, Pokorny und Safferthal betreffend
„Erhöhung der Umsatzgrenze in der Regelung für Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer“
(einstimmig genehmigt)

5.12 Matznetter, Pokorny und Turecek betreffend
„Veränderung des Mehrwertsteuersatzes auf Eintrittskarten für kulturelle Einrichtungen sowie Tiergärten und Bäder, Schausteller und Zirkusunternehmer von 13 auf 10 Prozent“
(mehrheitlich beschlossen)

5.13


5.16


zu beiden

Matznetter, Pokorny und Keskin betreffend
„Fortführung der Warengruppen-Regelung“

Krenn, Fenzl und Ortner betreffend
„Beibehaltung der Vereinfachungen bei der Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht“

Gemeinsamer Abänderungsantrag Fenzl, Keskin, Buchmüller, Menz und Jungwirth betreffend
„Beibehaltung der Vereinfachungen bei der Einzelaufzeichnungs-, Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht sowie Fortführung der Warengruppen-Regelung“
(einstimmig genehmigt)

5.14 Matznetter, Pokorny und Safferthal betreffend
„Erleichterung des Kreditzugangs für österreichische Kleinunternehmen!“
(mehrheitlich abgelehnt)
5.15

Krenn, Fenzl und Ortner betreffend
„Unternehmer entlasten, Bürokratie abbauen, Wettbewerb stärken – Maßnahmen für ein wirtschaftsfreundliches Österreich“

dazu

Abänderungsantrag Krenn, Fenzl und Ortner betreffend
„Unternehmer entlasten, Bürokratie abbauen, Wettbewerb stärken – Maßnahmen für ein wirtschaftsfreundliches Österreich“
(mehrheitlich beschlossen)

5.17 Pisec, Fichtinger und Burger betreffend
„Maßnahmen zur Attraktivierung des Finanzplatzes Österreich“
(mehrheitlich beschlossen)
5.18 Krenn, Pisec und Schoklitsch betreffend
„Einrichtung einer Universitätsprofessur in der Tradition der ‚Österreichischen Schule der Nationalökonomie‘“
(mit folgender, fett gedruckten Klarstellung mehrheitlich beschlossen:
Änderung des Beschlusses: Die Wirtschaftskammer Österreich wird aufgefordert, sich für die Einrichtung einer Gastprofessur in der Tradition …,)
5.19 Jungwirth, Arsenovic und Püller betreffend
„Fachkräftemangel in Österreich – Lösungsvorschläge durch Modernisierung der Berufsausbildung“
(mehrheitlich abgelehnt)
5.20 Jungwirth, Arsenovic, Püller und Franzke betreffend
„Stopp für Förderung von Ölheizungen“
(Zurückgezogen)
5.21 Franzke, Jungwirth, Arsenovic und Püller betreffend
„Ende der Grenzkontrolle nach Deutschland“
(mehrheitlich abgelehnt)
5.23 Jungwirth, Arsenovic und Püller betreffend
„Gemeinsamer Erfolg aus nächster Nähe – Stärken der regionalen Wirtschaft“

(mehrheitlich abgelehnt)

Dringlichkeitsantrag Jungwirth, Arsenovic und Püller betreffend
„Vorsicht Falle! Kinderbetreuungsgeldbestimmungen für Selbstständige reformieren!“

dazu

Abänderungsantrag Keskin, Hummer und Jungwirth betreffend
„Härtefälle bei der Rückforderung von Kinderbetreuungsgeld vermeiden“
(einstimmig beschlossen)