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Änderung Beschäftigungsverbote und –beschränkungen für Jugendliche

BGBl. II Nr. 185/2015

Die Verordnung über Beschäftigungsverbote und –beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO) enthält Verbote und Beschränkungen zum Schutz von Jugendlichen vor gesundheitlichen Gefährdungen welche durch gefährliche Arbeitsstoffe hervorgerufen werden. Diese Änderungen betreffen Unternehmen in denen Jugendliche Arbeiten unter Verwendung gefährlicher Arbeitsstoffe durchführen.

Aktuelle Änderungen dieser Verordnung bringen im Wesentlichen eine Anpassung der Regelungen hinsichtlich gefährlicher Arbeitsstoffe an die CLP-Verordnung. Arbeitsverbote- bzw. beschränkungen werden an die Einstufungskriterien der CLP-Verordnung angepasst. Einzelne spezifische Verbote entfallen, da sie nicht mehr relevant oder ohnehin durch andere Verbote erfasst sind.

Spezielle Beschränkungen für weibliche Jugendliche entfallen.

Die Änderungen wurden im Bundesgesetzblatt am 30. Juni 2015 kundgemacht und sind am 1. Juli 2015 in Kraft getreten. Arbeitsstoffe welche noch nicht nach der CLP-Verordnung gekennzeichnet sind, sind den jeweiligen Gefahreneinstufungen unter sinngemäßer Anwendung von § 40 Abs. 8 ASchG zuzuordnen.