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Änderung des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes 1979 (BGBl. I Nr. 60/2015)

Neue Bestimmungen für Verwendung gefährliche Arbeitsstoffe


Die Änderung des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) enthält vor allem eine Anpassung der Definitionen gefährlicher Arbeitsstoffe an die neuen EU-Vorschriften zur Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und Gemische (CLP-Verordnung). Da speziell in der Übergangsphase weiterhin Arbeitsstoffe im Einsatz sein werden, die nach den bisher geltenden Regelungen des Chemikaliengesetzes eingestuft und gekennzeichnet sind, bleiben die Definitionen gefährlicher Arbeitsstoffe nach dieser Rechtsmaterie parallel bis 31. Mai 2027 gültig.

Die Übernahme der Gefährlichkeitskriterien nach der CLP-Verordnung kann auf Grund der geänderten Einstufungskriterien zu einer Ausweitung der Definition gefährlicher Arbeitsstoffe führen. Ferner werden auch Gase unter Druck (CLP-Gefahrenklasse 2.5) sowie auf Metalle korrosiv wirkende Stoffe und Gemische (CLP-Gefahrenklasse 2.16) neu als gefährliche Arbeitsstoffe definiert.

Weitere Änderungen dienen der Klarstellung von Bestimmungen im Zusammenhang mit der Verwendung gefährlicher Arbeitsstoffe.

Die Bestimmung über die Bereitstellung von Sauerstoffselbstrettern im untertägigen Bergbau wird vom § 69 in den § 60 verschoben.

Bei den Übergangsregelungen erfolgt eine Bereinigung von nicht mehr erforderlichen Bestimmungen.

Beim Mutterschutzgesetz erfolgen einige formelle Anpassungen.

Die Änderungen des ASchG betreffen alle Unternehmen, die ArbeitnehmerInnen beschäftigen. Dies gilt insbesondere, wenn gefährliche Arbeitsstoffe verwendet werden.

Die Änderungen treten mit 1. Juni 2015 in Kraft. Die aufgehobenen Bestimmungen treten mit Ablauf des 31. Mai 2015 außer Kraft. Die parallel gültigen Definitionen gefährlicher Arbeitsstoffe nach den Kriterien des bisher geltenden Chemikalienrechts treten mit 31. Mai 2027 außer Kraft.