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Änderung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz sowie der Fachkenntnisnachweis-Verordnungen

Die Änderungen der Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz (VGÜ 2008) betreffen Unternehmen, in denen Arbeitsstoffe verwendet werden oder sonstige Tätigkeiten durchgeführt werden (zB Hitzearbeiten, Lärmarbeiten), die unter Umständen Eignungs- und Folgeuntersuchungen für die davon betroffenen ArbeitnehmerInnen erfordern. Ferner betreffen die Änderungen der VGÜ 2008 ArbeitsmedizinerInnen, die die vorgesehenen Untersuchungen durchführen. Die Änderungen in der Fachkenntnisnachweis-Verordnung bzw. in der Bühnen-Fachkenntnisnachweis-Verordnung betreffen vorrangig Einrichtungen, die Ausbildungen für den Erwerb der jeweiligen Fachkenntnisse anbieten bzw. Prüfungen abnehmen.

Änderungen der VGÜ
Die Änderungen der VGÜ 2008 betreffen insbesondere folgende Bereiche:

  • Es erfolgen Präzisierungen und Klarstellungen in der Liste gefährlicher Arbeitsstoffe, bei deren Verwendung Eignungs- und Folgeuntersuchungen erforderlich sind

  • Eignungs- und Folgeuntersuchungen bei Einsatz bestimmter gefährlicher Arbeitsstoffe können auch dann entfallen, wenn repräsentative Messungen eine deutliche Unterschreitung der jeweiligen Grenzwerte (max. 50 % des MAK-Werts, max. 5 % des TRK-Werts) nachweisen. Bei krebserzeugenden Arbeitsstoffen darf zusätzlich bei drei aufeinanderfolgenden Untersuchungen der Referenzwert für Erwachsene nicht überschritten werden.

  • Eignungs- und Folgeuntersuchungen bei Arbeiten mit schweren Atemschutz hängen nicht mehr von der Tragedauer pro Arbeitstag ab. Die Untersuchung ist auch erforderlich, wenn Atemschutzgeräte mit einer Masse von mehr als 5 kg in unregelmäßigen Abständen länger als 30 Minuten durchgehend getragen werden müssen.

  • Eine Präzisierung für die Notwendigkeit von Eignungs- und Folgeuntersuchungen bei Hitzebelastung legt fest, dass als Beurteilungszeitraum für die Untersuchungspflicht ein Arbeitstag gilt.

  • Zur Eignungsuntersuchung wird klargestellt, dass diese für eine bestimmte Einwirkung nur einmalig durchzuführen ist.

  • Die Zeitabstände für die Folgeuntersuchungen bei Verwendung bestimmter Arbeitsstoffe gemäß Anlage 1 werden in vielen Fällen auf 1 Jahr gehoben. Kürzere Intervalle sind nur mehr in speziellen Fällen vorgesehen. Mehrere Untersuchungen für einen Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin sollen möglichst zum gleichen Zeitpunkt durchgeführt werden, um den organisatorischen Aufwand zu reduzieren. Zur Zusammenführung der Untersuchungszeitpunkte können die Zeitabstände vorübergehend auch auf das maximale 1,5-fache erstreckt werden.

  • Die Eignungs- und Folgeuntersuchungen sollen vorrangig von den ArbeitsmedizinerInnen des jeweiligen Betriebs durchgeführt werden. Dabei sind auch Informationen über die konkreten Arbeitsbedingungen einzuholen.

  • Der Zusammenhang zwischen der Arbeitsplatzevaluierung und den regelmäßigen Untersuchungen wird deutlicher betont. Einerseits bildet die Evaluierung eine Grundlage für die Feststellung einer eventuellen Untersuchungspflicht. Andererseits ist aufgrund von Untersuchungsergebnissen unter Umständen das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument anzupassen.

  • Die Richtlinien zur Durchführung der ärztlichen Untersuchungen werden teilweise an den aktuellen Stand der arbeitsmedizinischen Erkenntnisse angepasst. Zur besseren Lesbarkeit wird die betreffende Anlage 2 der Verordnung zur Gänze neu kundgemacht.

Fachkenntnisnachweis-Verordnung sowie Bühnen-Fachkenntnis-Verordnung

 

Bei Prüfungen zum Nachweis der Fachkenntnisse muss der Ausbildungsleiter/die Ausbildungsleiterin nicht mehr verpflichtend der Prüfungskommission angehören. Stattdessen kann auch eine andere Person aus dem Lehrpersonal in der Prüfungskommission sein. Weiters erlischt künftig die Ermächtigung einer Ausbildungseinrichtung, wenn diese 5 Jahre keine Ausbildung durchführt.

 

Die Änderungen treten lt. BGBl. II Nr. 26/2014 am 1. März 2014 in Kraft.

Links:

Änderung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz, der Fachkenntnisnachweis-Verordnung und der Bühnen-Fachkenntnisnachweis-Verordnung (BGBl. II Nr. 26/2014)

Normtext

Anlage 1

Anlage 2

 

Weitere Informationen:

Informationen zur Gesundheitsüberwachung auf der Internetseite der Arbeitsinspektion