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Änderungen mehrerer Verordnungen zum ASchG:

Anpassungen an die CLP-Verordnung

Die Bestimmungen über gefährliche Arbeitsstoffe in §§ 40 und 41 ASchG wurden kürzlich an die aktuellen Einstufungskriterien nach der CLP-Verordnung angepasst.

 

Im Zuge dessen wurden im § 40 ASchG (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz) auch neue Absätze bzw. neue Bestimmungen eingefügt. Die aktuellen Änderungen der VGÜ 2014 (Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014), der VbA (Verordnung über biologische Arbeitsstoffe), der GKV 2011 (Grenzwerteverordnung 2011) und der VEXAT (Verordnung explosionsfähig Atmosphären) bringen eine formale Anpassung an die Änderungen in den §§ 40 und 41 ASchG.

 

Diese Änderungen und Anpassungen betreffen Unternehmen, die gefährliche chemische Arbeitsstoffe oder biologische Arbeitsstoffe einsetzen.

 

Die Änderungen wurden am 30. Juni 2015 kundgemacht und sind am 1. Juli 2015 in Kraft getreten.