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Ausbildung bezahlt – Mitarbeiter weg – was nun?

Hat der Arbeitgeber die Ausbildungskosten eines Mitarbeiters bezahlt, so stellt sich nach Auflösung des Dienstvertrages die Frage, ob der Arbeitgeber die Kosten vom Arbeitnehmer ersetzt verlangen kann.

In § 2d Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) regelt der Gesetzgeber für Arbeiter und Angestellte die Voraussetzungen einer wirksamen Ausbildungskostenrückersatzvereinbarung.

Wesentlich ist, dass nur schriftliche Vereinbarungen durchsetzbar sind. Ist der Mitarbeiter minderjährig, bedarf es zusätzlich der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

Eine Rückersatzvereinbarung muss für jede Ausbildung gesondert abgeschlossen werden, eine „Vorwegvereinbarung“ im Dienstvertrag – so der OGH – ist nicht ausreichend.

Nur die tatsächlich aufgewendeten Kosten von Ausbildungen, die Spezialkenntnisse theoretischer oder praktischer Art vermitteln, sind rückersatzfähig. In diesem Zusammenhang hat der OGH entschieden, dass für das „erfolgreiche Absolvieren“ einer Ausbildung das Ablegen einer Prüfung nicht Voraussetzung ist. Einschulungskosten sind jedoch keinesfalls zu ersetzen. Maßgeblich ist, ob die absolvierten Aus- und Weiterbildungen den Marktwert des Mitarbeiters erhöhen. Die Kosten müssen dem Mitarbeiter vor Beginn der Ausbildung bekannt gegeben werden, damit dieser Kenntnis über die Höhe des Rückersatzes im Falle einer Kündigung hat.

Ist der Mitarbeiter für die Dauer der Ausbildung dienstfrei gestellt, so kann – bei entsprechender Vereinbarung – das fortbezahlte Entgelt rückgefordert werden.

Aus Sicht des Arbeitnehmers wertlose, weil nicht verständliche Ausbildungen sind nach der Rechtsprechung nicht ersatzfähig.

Nach dem Gesetz muss eine Vereinbarung vorsehen, dass sich die Rückersatzpflicht anteilsmäßig verringert, je länger der Mitarbeiter sein neu erworbenes Know-How im Betrieb einsetzt. Grundsätzlich endet spätestens vier Jahre nach Abschluss der Ausbildung jeglicher Kostenersatz. Nur in Fällen besonders wertvoller und nachhaltiger Ausbildung kann eine Rückersatzpflicht bis acht Jahre nach Ende der Ausbildung vereinbart werden. Die konkrete Bindungsdauer ist anhand der Nachhaltigkeit sowie der Werthaltigkeit der Ausbildung zu bestimmen. Die Reduktion der Kostenersatzpflicht muss seit 1.1.2016 zwingend in monatlichen Schritten erfolgen, sodass sich bei einer Bindungsdauer von zB drei Jahren der Rückersatz um 1/36 pro Monat reduziert.

Zu beachten ist, dass ein Rückersatz allenfalls bei Kündigung durch den Dienstnehmer, bei einvernehmlicher Auflösung, gerechtfertigter Entlassung oder ungerechtfertigtem Austritt in Frage kommt.