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Erlass zur Arbeitsstoff-Kennzeichnung

Erläuterungen zur Novelle der Kennzeichnungsverordnung

Ein Erlass des Zentral-Arbeitsinspektorats gibt nähere Hinweise zur aktuellen Novelle der Kennzeichnungsverordnung (BGBl. II Nr. 184/2015).

Zunächst gibt es eine Gegenüberstellung der alten und neuen Piktogramme zur Kennzeichnung gefährlicher Arbeitsstoffe. Dann wird die erforderliche Kennzeichnung von Behältern (einschließlich sichtbar verlegter Rohrleitungen) genauer beschrieben. Betroffen sind Behälter jeder Größe. Die Behälterkennzeichnung muss die Bezeichnung des Arbeitsstoffs, die entsprechenden Gefahrenhinweise und Sicherheitsratschläge und das Gefahrenpiktogramm enthalten. Radioaktive Arbeitsstoffe sind mit den entsprechenden Warnzeichen der Kennzeichnungsverordnung zu versehen. Das Warnzeichen „Allgemeine Gefahr“ nach der Kennzeichnungsverordnung ist für die Kennzeichnung von Behältern nicht zulässig.

In bestimmten Fällen kann die Behälterkennzeichnung auch entfallen (z.B. kurzfristige Umfüllvorgänge, Messbecher im Labor zum Abmessen unterschiedlicher Stoffe, Anlagenteile mit häufig wechselnden Inhalten). In diesem Fall muss die Information der Arbeitnehmer über die gefährlichen Eigenschaften durch eine jährliche Unterweisung oder durch eine gleichwertige Maßnahme erfolgen, die im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument festzulegen ist. Diese Informationsmöglichkeiten sind auch für solche gefährliche Arbeitsstoffe zu ergreifen, die keine chemikalienrechtliche Kennzeichnung aufweisen müssen (z.B. Kosmetiker, Arzneimittel oder Lebensmittel).

Auch die Bestimmungen über die Kennzeichnung von Räumen oder Bereichen, die für die Lagerung erheblicher Mengen gefährlicher Arbeitsstoffe verwendet werden, wird genauer erläutert. Dabei wird klargestellt, dass das Kennzeichnen von Räumen bzw. Bereichen nicht nur für Lagerräume im engeren Sinn erforderlich ist, sondern für jegliche Räume, in denen gefährliche Arbeitsstoffe gelagert werden.

Bei Interesse ist der Erlass hier abrufbar.