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Internetgestützte Eintragungen in die Baustellendatenbank – Vorankündigungen von Baustellen

Änderungen im ASchG und BauKG

Das ASchG sieht im § 97 eine Meldepflicht für bestimmte Bauarbeiten vor. Das BauKG verlangt im § 6 eine Vorankündigung bestimmter Baustellen. Diese Meldungen bzw. Vorankündigungen sind parallel an das Arbeitsinspektorat zu richten.

Ab 1. April 2017 soll eine internetgestützte Eintragung in die Baustellendatenbank möglich sein. Ab 1. April 2019 dürfen diese Meldungen nur mehr in elektronischer Form erfolgen. Die Eintragung in die Baustellendatenbank gilt ab dann auch als Meldung bzw. Vorankündigung an das Arbeitsinspektorat.

Durch eine Änderung des Arbeitsinspektionsgesetzes wird sichergestellt, dass die Arbeitsinspektion Einsicht in die Baustellendatenbank hinsichtlich den Meldungen nach § 97 ASchG und der Vorankündigung nach § 6 BauKG erhält. Diese Einsichtnahme durch die Arbeitsinspektion gilt ebenfalls ab 1. April 2017.