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Unionsmarke – Eine Marke für das gesamte Gebiet der Europäischen Union (EU)

Das Europäische Parlament hat im Dezember 2015 das EU-Markenrechtspaket verabschiedet, das aus der Neufassung der Markenharmonisierungsrichtlinie (RL EU 2015/2436) sowie einer Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (VO EU 2015/2424) besteht.


Das Wichtigste zur Unionsmarke:

Die Unionsmarke (abgekürzt UM) bietet den Vorteil eines einheitlichen Schutzes in allen Ländern der Europäischen Union. Sie gilt mit einer Anmeldung für das gesamte Gebiet der EU. Die Schutzdauer beträgt jeweils zehn Jahre, sie kann unbegrenzt oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Für die Registrierung der Marke ist das „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) mit Sitz in Alicante (Spanien) zuständig.

Alte Bezeichnungen (gültig bis zum 23.3.2016): 

Das „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) wurde bis diesem Tag als „Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt“ (HABM) bezeichnet. Ebenso wurden mit diesem Stichtag die frühere Bezeichnung „Gemeinschaftsmarke“ (GM) auf Englisch Community Trade Mark (abgekürzt CTM) durch die „Unionsmarke“ (UM) ersetzt.

Gebühren und Formulare:

Die Grundgebühr für die elektronische Anmeldung der Unionsmarke beinhaltet eine Waren- und Dienstleistungsklasse (Stichwort Nizza-Klassifikation).

Wichtige Gebühren (ident für Erstanmeldung UND Verlängerung) für die Unionsmarke: 

  • Grundgebühr für die elektronische Anmeldung (e-filing): 850 Euro
  • Grundgebühr bei einer Anmeldung in Papierform: 1.000 Euro
  • Gebühr für die zweite Waren- und Dienstleistungsklasse: 50 Euro
  • Gebühr für jede Waren- und Dienstleistungsklasse ab der dritten Klasse: 150 Euro

Sprechtage und weitere Informationen:

Zusätzliche Unterstützung finden Unternehmer beim WKOÖ Markensprechtag und beim TIM - Sprechtag „Patentberatung und Recherche“ kurz TIM-Patentsprechtag.

 

Weitere Informationen und kostenlose Beratung:

Service-Center der WKOÖ

T +43 (0)5 90909

sowie

TIM – Technologie- und Innovations-Management:
(Gemeinsame Initiative von WKO Oberösterreich und Land OÖ)

T +43 (0)5 90909-3548

E sc.tim@wkooe.at

W http://www.tim.at/